Anwohnerparken und umweltschädliche Subventionen – Beitrag von Norbert Schön GAL Bezirksbeirat Weststadt
Auf der letzten Welt-Umwelt-Konferenz wurde beschlossen umweltschädliche Subventionen zu vermeiden. Leider fand dies auch in den letzten Beschlüssen der Stadt- und Bundespolitik kaum Berücksichtigung. Selbst von den Parteien, von denen man dies vielleicht hätte erwarten können, wurde man enttäuscht! Nahezu kostenfreies Parken auf öffentlichem Grund zahlt auch die Allgemeinheit. Dies müssten auch die auf sozialen Ausgleich bedachte SPD und die Linken sehen! 120 € pro Jahr ist selbst für Haushalte mit einem Jahreseinkommen unter 56000 € ein „Kikifax“ und ungerecht gegenüber Haushalten ohne Anwohnerparkberechtigung! Auch wenn man die Berechnungsgrundlage des „Radentscheides“ in Frage stellt, bleibt es eine umweltschädliche Subvention. Wer sich ein Auto in der Stadt anschafft, muss selbst auch für eine Parkmöglichkeit sorgen – nicht die Stadt! Es gibt immer noch die Variante des „Teilautos“ oder das Fahrrad, falls der Platz für das Zweitauto auf öffentlichem oder privatem Grund nicht reicht! Die private Pkw-Nutzung bleibt weltweit immer noch viel zu billig im Verhältnis zu den verursachten volkswirtschaftlichen Kosten.
Auf Bundesebene fand die Kürzung der umweltschädlichen Subventionen bei den Koalitionsverhandlungen leider auch kein Widerhall. Die Grünen fanden eine Verkehrswende anscheinend auch nicht so wichtig, obwohl der Verkehrsbereich erheblich zur Klimaerwärmung beiträgt. Sie haben das Ressort leichtfertig der „Freie-Fahrt-für-freie-Bürger“-Partei überlassen, so dass sich in diesem wichtigen Bereich in den nächsten vier Jahren nichts bewegen wird und der Verkehrssektor weiterhin stark zur Klimaerwärmung beitragen wird – arme Welt und ein Tiefschlag für die Fridays-for-Future-Bewegung!
Norbert Schön
Bezirksbeirat Weststadt und Aktivist für ökologischen Verkehr
- Posted by GAL (ck)
- On 29. November 2021