Die Gemeinderatsklausur …
… vom vorletzten Wochenende hat durch Teil- und Fehlinformationen in der Öffentlichkeit zu einiger Aufregung geführt. Dabei ging es um nicht mehr und nicht weniger als eine Diskussion über Soll und Haben der städtischen Finanzen.
Heidelberg hat in den letzten Jahren viel investiert und viele Projekte auf den Weg gebracht. In diesem Tempo und ohne Schwerpunkte kann das nicht weiter gehen, sonst steigen die Schulden in nicht mehr vertretbare Höhen.
Als ‚guten Haushältern‘ ist uns klar, dass es jetzt darum geht, sowohl zu sparen als auch die Einnahmen zu erhöhen. Und wenn man nicht aus dem Vollen schöpfen kann, müssen auch Prioritäten gesetzt werden.
Da der größte Teil des städtischen Haushaltes durch sog. Pflichtaufgaben gebunden ist, sind die Spielräume nicht riesig. Da auch hier Pflicht immer vor Kür geht, geht es also vorrangig um den Bestand: Schulen, Straßen, Mobilitätsnetz, Wohnungsbau und Konversionsflächen. „Nice to have“-Projekte müssen zumindest zeitlich auf den Prüfstand.
- Posted by Judith Marggraf
- On 31. Januar 2018