Datum/Zeit
02.02.2023 19:00
Veranstaltungsort
Volkshochschule Heidelberg
Die Bunte Linke im Gemeinderat, Die Linke, IG Metall und DGB Heidelbergwir laden herzlich ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung:
„Berufsverbote – Betroffene rehabilitieren und entschädigen“
am Donnerstag, 02.02.2013 um 19 Uhr in der Volkshochschule, Bergheimer Straße 76
Veranstalter:
Bunte Linke im Gemeinderat, Die Linke, IG Metall und DGB Heidelberg
Am 28. Januar 2022 wurde der sogenannte „Radikalenerlass“ 50 Jahre alt. Auch in der Rhein-Neckar-Region wurden in den 1970er/1980er Jahren mindestens 180 linke Lehrkräfte, Beschäftigte an Kliniken, im Justiz- und Sozialbereich mit Berufsverbot belegt (zwei Drittel entfielen auf Heidelberg). Die Berufsverbote verstießen gegen Grundrechte und völkerrechtliche ILO-Arbeitsrechtsnormen. Im Mai 2022 wurde eine Studie der Universität Heidelberg dazu veröffentlicht. Ministerpräsident Kretschmann, der die Studie gefordert hatte, verweigerte lange eine Stellungnahme dazu. Er habe „gerade keine Zeit“ und „Wichtigeres zu tun“. Am 19. Januar hat er nun mit einem „Offenen Brief“ reagiert, in dem er jedoch mit keinem Wort auf die Forderungen der Betroffenen eingeht.
Die Linke, Bunte Linke, Die Grünen, GAL und HiB haben im Juli letzten Jahres im Heidelberger Gemeinderat beantragt, einen Appel zur Rehabilitierung und Entschädigung Betroffener an Landesregierung und Landtag zu richten. Dieser Antrag wird am 14.2. im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit und am 23. März im Gemeinderat behandelt.
Die Veranstaltung bietet eine Einführung in das Thema „Berufsverbote“, eine Vorstellung der Studie der Uni Heidelberg von 2022, Berichte von Betroffenen sowie Erläuterungen zum Gemeinderatsantrag,
Bild von Betroffenen mit Darstellung ihrer Forderungen:
Quelle: privat
Gemeinderatsantrag: 0081-2022-AN