Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 29.04.2021:

Haushalt 2021/22: Änderungsanträge werden am 6. Mai in den Gemeinderat eingebracht
460 Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen / Dokumentation ist online verfügbar

Die Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat werden in der öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 6. Mai 2021, ab 16 Uhr ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2021/22 der Stadtverwaltung einbringen. Die Sitzung kann im Neuen Sitzungssaal im Rathaus per Videoübertragung verfolgt werden. Der Gemeinderat selbst tagt aufgrund der Corona-Pandemie in der neuen Aula der Universität.

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hat die Stadtverwaltung den Stadträtinnen und Stadträten am Donnerstag, 29. April, eine Übersicht mit Anregungen aus der Bürgerschaft zum Haushalt 2021/22 zur Verfügung gestellt. In einem vierwöchigen Zeitraum vom 19. März bis 16. April 2021 haben Bürgerinnen und Bürger online 460 Ideen und Wünsche eingebracht – sechsmal so viele wie vor zwei Jahren zum Haushalt 2019/20. Die Dokumentation aller Bürgeranregungen steht auf der städtischen Internetseite www.heidelberg.de/haushalt zum Nachlesen zur Verfügung.

Am meisten Vorschläge – insgesamt 309 und damit mehr als zwei Drittel aller Eingaben – wurden von den Bürgerinnen und Bürgern zum Bereich „Schule und Bildung“ eingesendet. Dabei ging es insbesondere um die Sanierung des dritten Bauabschnitts des Bunsen-Gymnasiums (Sporthalle), die Anschaffung von Luftfiltern für die Schulen zum Schutz gegen das Coronavirus und eine ärztliche Begleitung von Corona-Schnelltests in Schulen, insbesondere an Grundschulen.

Daneben wurden verstärkt Wünsche und Ideen in den Themenfeldern „Wohnen, Mobilität und Infrastruktur“ (42 Anregungen) und „Energie, Umwelt und Klimaschutz“ (20 Anregungen) abgebeben, vor allem zum Ausbau der Radinfrastruktur mit Radwegen und -abstellanlagen, zur Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger sowie zur Förderung nachhaltiger Mobilität und erneuerbarer Energien. Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Kultur (47 Anregungen) und Gleichberechtigung (14 Anregungen) mit zahlreichen Vorschlägen zu Förderungen für das Queer Festival und die Tanzkompanie „Inter-Actions“.

Informationen online rund um den Haushalt

Auf der Internetseite www.heidelberg.de/haushalt finden Interessierte umfangreiche Informationen zum Haushalt 2021/22, die Haushaltsreden von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß sowie den fast 1.000 Seiten starken Haushaltsentwurf. Daneben gibt es allgemeine Informationen zu den kommunalen Finanzen sowie eine Übersicht über den Zeitplan der Haushaltsberatungen. Die Verabschiedung des Haushalts 2021/22 durch den Gemeinderat ist am 24. Juni 2021 geplant.