Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelberger,

zunächst einmal wünschen wir Ihnen allen ein von Zufriedenheit geprägtes Jahr 2021, in dem wir uns hoffentlich schon bald wieder ohne Beschränkungen treffen, reden und feiern können.

Doch es wird sicherlich noch einige Monate dauern, bis es soweit sein wird und wir uns in Geduld üben müssen. Wir glauben, dass beispielsweise die Menschen auf der Flucht in Lesbos oder die Menschen aus der Erdbebenregion in Kroatien gerne mit uns tauschen würden und daran sollten wir denken, bevor wir über unsere Einschränkungen klagen.

Ankunftszentrum Wolfsgärten
Die letzte Gemeinderatssitzung im Dezember hatte es noch einmal in sich. Die Standortfrage des Ankunftszentrums sorgte für hitzige Debatten. Nachdem die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zur Standortfrage Ankunftszentrum in den Wolfsgärten festgestellt wurde, hätte der Gemeinderat die Möglichkeit gehabt, dem Bürgerbegehren stattzugeben und die Wolfsgärten als Standort auszuschließen. Mit den Stimmen des konservativen Flügels (CDU, FDP, Heidelberger) sowie einem Großteil der Grünen wurde dies abgelehnt. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt, in dem es darum ging, alle im Juni gefassten Beschlüsse (in denen sie sich noch mehrheitlich für die Wolfsgärten ausgesprochen hatten) aufzuheben. Sollte man nun glauben, dass die Grünen sich besonnen hätten und die Wolfsgärten aufgeben wollen, konnte man im Internet schon lesen, dass ein Stadtrat der Grünen mitteilte, dass für ihn die Wolfsgärten weiterhin aktuell bleiben. Somit handelte es sich hierbei unserer Meinung nach nur um einen Scheinantrag, durch den die Grünen Zeit bis nach der Landtagswahl gewinnen wollten. Wie sehr sie das Bürgerbegehren fürchten konnte man in der anschließenden Abstimmung, in der es um den Termin des Bürgerentscheids ging, sehen. Anstatt dem Antrag der SPD, Linke, Bunte Linke, HiB, Die PARTEI und uns zu folgen und den Tag der Landtagswahl zu befürworten, stimmte ein Großteil der Grünen wieder mit den Konservativen. Hierdurch wird das Erreichen des Quorums, 20% aller Wahlberechtigten deutlich erschwert. Der Bürgerentscheid findet nun am Ende der Osterferien, 11. April 2021 statt, was zu einer Mehrbelastung der städtischen Mitarbeiter und zu rund 250 000 € Mehrkosten führen wird. Doch auch wenn das Quorum nicht erreicht würde könnte der Gemeinderat, wenn sich eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Wolfsgärten ausspricht, dem Wahlergebnis folgen und die Wolfsgärten als Standort ausschließen. Sollte dies der Fall sein sind wir gespannt, ob die Grünen aus ihren Fehlern gelernt haben und ein Umdenken stattgefunden hat.

Sportförderprogramm
Mit unseren Stimmen wurde beschlossen, dass die Sportvereine die im 20. Sportförderprogramm beschlossenen laufenden Zuschüsse erhalten werden. Dies ist wichtig, um den Sportvereinen eine Planungssicherheit zu geben.

Sie wollen kleine und feine Läden in Kirchheim? Dann hilft nur HINGEHEN!

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Bleiben Sie gesund.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer

Grün-Alternative Liste Heidelberg