Autor: peter

Eine Aufwandsentschädigung

… für die Tätigkeit als Stadtrat halte ich für gerechtfertigt. Ich verwende oft mehr als 20 Stunden in der Woche mit Sitzungen, Schreiben/Beantworten von Mails sowie dem Lesen von Vorlagen und Gutachten. Es ist ein sehr intensives Ehrenamt, das mich oft nicht abschalten lässt und auch belastet. Nun gibt es eine Vorlage der Verwaltung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung. In Zeiten leerer Kassen halte ich es jedoch für nicht gerechtfertigt, die Aufwandsentschädigung zu erhöhen.

Klimaschutz

Hü oder Hott,

so könnte man die Wankelmütigkeit mancher Mitglieder im Ausschuss für Klimaschutz nennen. Gemeint sind hiermit sowohl CDU, die Heidelberger als auch SPD. Wurde im Juni noch ohne Gegenstimme für die Einrichtung eines Expertenrats, der die Verwaltung nicht nur beraten sondern auch eigene Vorschläge zur Verbesserung von Klimaschutzmaßnahmen machen soll, gestimmt, wollten die Mitglieder der genannten Fraktionen davon nichts mehr wissen und stimmten dagegen. Kein guter Start für diesen Ausschuss.

Dynamit auf Rädern

Klimaschutz und Verkehrswende beschäftigen den Gemeinderat fortwährend – umso erstaunlicher, welche Veranstaltungen in Heidelberg genehmigt werden. So gab es kürzlich auf dem Messplatz für 25-30 € Eintritt ohrenbetäubende Motorengeräusche, rußigen Feuerqualm, zersplittertes Glas, verbranntes Gummi durchdrehender Reifen und Autowracks zu erleben. Die Stunts der Akteure sind sicher bemerkenswert, dennoch frage ich mich, ob solche Veranstaltungen für unsere Stadt noch zeitgemäß sind.

Sommerzeit

… ist für die Mitglieder des Gemeinderats die Zeit, sich für ein paar Wochen auszuruhen und von den vielen Themen, die uns beschäftigen, und die teilweise auch sehr belastend sind, Abstand zu nehmen. Aber so ganz kommt man doch nicht zur Ruhe, da Anfragen aus der Bevölkerung und Informationen aus der Verwaltung mit Sitzungsterminen beantwortet werden müssen. Ich werde in der kommenden Legislaturperiode als Einzelstadtrat noch näher mit den „Grünen“ zusammenarbeiten und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und GAL-Einzelstadtrat Michael Pfeiffer arbeiten künftig enger zusammen – Gemeinsame Pressemitteilung

 

Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg und der Einzelstadtrat der Grün-Alternativen Liste Heidelberg (GAL), Michael Pfeiffer, wollen in der Wahlperiode 2024 bis 2029 stärker zusammenarbeiten. Dies basiert auf ähnlichen sozial-ökologischen und demokratischen Zielen.

Die Kooperation bedeutet keine formelle Fraktionsgemeinschaft. Beide Partner bleiben unabhängig, wollen jedoch durch einen kontinuierlichen Austausch im Gemeinderat mehr erreichen. So überlässt die Grünen-Fraktion Michael Pfeiffer jeweils einen Sitz im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität, im Jugendhilfeausschuss, im Sportausschuss sowie im Aufsichtsrat HSB, die er als Einzelstadtrat nicht hätte.

Dr. Ursula Röper, Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, sieht in dieser Zusammenarbeit große Vorteile: „Wir sind inhaltlich oft nah beieinander und haben in der Vergangenheit häufig gemeinsam abgestimmt. Vor allem bei den Themen Klimaschutz, Natur- und Umweltschutz und Verkehrsfragen gibt es viele Gemeinsamkeiten. Gerade die Expertise von Michael Pfeiffer bei Verkehrsthemen ist für uns ein großer Gewinn.“

Auch Michael Pfeiffer zeigt sich erfreut über die Kooperation: „Die Grünen-Fraktion und ich teilen viele gemeinsame Ziele im Bereich der Sozial-, Umwelt- und Verkehrspolitik. Durch die Unterstützung der Grünen kann ich meine Arbeit in wichtigen Ausschüssen fortsetzen und unsere gemeinsamen Ideen für diese Stadt vorantreiben. Zudem kommen wir menschlich sehr gut miteinander aus, was die Zusammenarbeit noch wertvoller macht.“

GAL und Grüne gingen seit der Kommunalwahl 2009 getrennte Wege. Die kommunalpolitischen Vorstellungen der beiden Parteien zielen als sozial, ökologisch und demokratisch in die gleiche Richtung. Bereits der OB-Wahlkampf 2022 ließ GAL und Grüne wieder enger zusammenrücken.

Kerchemer Wind 08/24

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer,

ob der Sommer noch vor der Türe steht oder nur kurz reingeschnuppert hat in unser Kerche können wir nicht sagen. Was wir aber definitiv immer wieder feststellen ist, dass wir in unserem Stadtteil zu wenige Orte haben, in denen man sich einfach mal hinsetzen und verweilen kann. Vor 10 Jahren hatten wir mal die Idee, unsere Banken dafür zu begeistern, Bänke zu spenden. Stellen Sie sich vor, sie entdecken eine Bank mit dem Etikett: Hier sitzen Sie auf einer Volksbank oder Badischen Beamtenbank. Letztere wäre natürlich nicht nur für Beamte. Solche Bänke würden gerade auch den Menschen helfen, die schwere Einkaufstaschen zu tragen haben und einfach mal verschnaufen wollen. Sollte Ihnen die Idee gefallen, so fragen Sie doch mal bei Ihrer Bank nach, was sie von der Idee hält.

Kita Hardtstraße

Am 18. Juli wurde in der Sitzung des Bezirksbeirates Kirchheim über den geplanten Neubau der momentan noch in Containerbauweise bestehenden Kita auf dem Grundstück Hardtstraße 10/2 in Heidelberg-Kirchheim informiert. Nachdem in einer vorangegangenen Sitzung der Standort völlig falsch dargestellt wurde und wir erfahren hatten, dass die Freifläche (Bolzplatz und Spielwiese) für den Neubau geopfert werden sollte, hatten wir, gemeinsam mit Frank Beisel, Freie Wähler, den Antrag gestellt, den Bezirksbeirat zu informieren. Die neue Vorlage sieht nun ganz anders aus und entspricht von der Lage her genau dem, was wir uns gewünscht und gefordert hatten. Die neue Kita kommt genau dorthin wo die alte Kita stand. Das bedeutet, es muss nur wenig Fläche neu versiegelt und lediglich 4 Bäume gefällt werden. Die neugeplante Kita soll für 6 Gruppen, vier Gruppen für Kinder im Alter von 3-6 Jahre und zwei Gruppen im Alter von 0-3 Jahre in einem dreigeschossigen Gebäude in Holzmodulbauweise errichtet werden. Hierdurch sollen 100 neue Betreuungsplätze geschaffen werden.

Dennoch gibt es einige Fragen zu der Info-Vorlage. Es ist noch nicht klar, wann der Bau beginnen soll und was er kosten wird. Ebenso wird noch zu klären sein, wie das Verkehrskonzept aussehen soll. Geplant ist, dass die Kinder der alten Kita Hardtstraße zu Beginn des neuen Jahres 2025 in die neue Kita Schwetzinger Straße gegenüber der Agip-Tankstelle umziehen sollen. Wir werden Sie über das Projekt weiterhin informieren.

Rekordverdächtig

Großes Dankeschön… an das Landschaftsamt. Am Montag, 8. Juli, erhielten wir abends einen Anruf eines Bürgers der uns mitteilte, dass der Sand vom Messplatz, auf dem eine Beachvolleyball-Meisterschaft am Wochenende zuvor ausgetragen wurde, noch dort lagern würde und doch wunderbar als zusätzliche Grundlage für den neuen Beachvolleyballplatz bei der Freifläche Ilse-Krall-Straße geeignet wäre. Am Dienstag, 9.Juli richteten wir die Bitte an das Landschaftsamt, einen Teil des Sandes zu dieser Fläche zu bringen. Am Mittwoch, 10. Juli rückte ein LKW an und die Arbeiter verteilten den neuen Sand auf dem Platz. Der Bürger schickte uns ein Foto und freute sich, dass sein Wunsch so schnell erfüllt werden konnte. Auch wir haben uns gefreut, zeigt es doch, dass unsere Verwaltung oft gar nicht so schlecht ist, wie sie manchmal geredet wird.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, sprechen Sie mich an oder schreiben Sie mir an mp-pfeiffer@gmx.net

Ich biete Ihnen keine monatliche Sprechstunde an. Sie dürfen mich gerne Mo.-Fr. zwischen 9:00-17:00 Uhr anrufen, entweder unter HD-783015 oder 0152 56 16 09 02.

 

Ihre Stadträte

Judith Marggraf und Michael Pfeiffer