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Unser Freund und Mentor Dietrich Hildebrandt ist am vergangenen Donnerstag gestorben. Wir sind sehr traurig.

Am vergangenen Donnerstag ist Dietrich Hildebrandt im Alter von 70 Jahren zuhause nach längerer Krankheit gestorben. Er hinterlässt seine Frau Dorothee, mit der er seit 1982 zusammen gelebt hat, und drei erwachsene Töchter.
Dietrich Hildebrandt wurde 1944 in Luckenwalde geboren und ist im Pfaffengrund aufgewachsen. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er ab 1966 in Heidelberg Germanistik, Romanistik, Geschichte und Politische Wissenschaft. In den Jahren der Studentenbewegung zählte er zu den führenden Köpfen und zu den anerkannten Rednern des SDS und später des KBW. 1974 wurde er wegen Land- und Hausfriedensbruch zu 16 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Da er nicht Lehrer werden durfte, war er beruflich für einen Schulbuchverlag, später als Dozent an verschiedenen Einrichtungen tätig.

1977 verließ er den KBW und wandte sich nach vielen Schritten des Nachdenkens und Neuorientierens der Ökologiebewegung und der Partei der Grünen zu. 1989 bis 1994 war er für die GAL im Heidelberger Gemeinderat und war 1996 bis 2001 Mitglied der grünen Landtagsfraktion in Stuttgart. Dass ihn der Kreisverband 2000 nicht wieder aufstellte, war für ihn eine harsche Niederlage.

1990 wurde Dietrich Hildebrandt promoviert mit einer Arbeit über die Heidelberger Studentenbewegung unter dem Titel „… und die Studenten freuten sich“. Gestützt auf diese Arbeit und angesichts seiner differenzierten Rhetorik war er in vielen Veranstaltungen als Zeitzeuge für die 1968er Jahre geschätzt.

Als die GAL im Mai 2014 ihr 30-jähriges Bestehen feierte, war es Dietrich Hildebrandt, der in einer Rede dieses Ereignis gewürdigt hat.

Unser Mitgefühl gilt der Familie. Dietrich Hildebrandt werden wir als kritischen Kopf vermissen und zugleich in dankbarer Erinnerung behalten.

Am Dienstag, den 29. September lädt die Grün-Alternative Liste Heidelberg um 20 Uhr zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung in die Griechische Taverne an der Bergbahn ein.

Hauptthema ist die Situation der Flüchtlinge in Patrick Henry Village.

Judith Marggraf, Hans Martin Mumm und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes (Heidelberg) werden Fakten und Eindrücke vorstellen und in die anschließende Diskussion einbringen.

GAL-Mitgliederversammlung, 1. Juli 2015, 20 Uhr, in der der Alten Gundtei, Zwingerstr. 17, Altstadt

Wo steht die Universität in 20 Jahren? Die Forschungseinrichtungen wachsen kontinuierlich. Die räumlichen Reserven in der Altstadt, in Bergheim und im Neuenheimer Feld reichen nur noch für wenige Jahre.

Mit Patrick Henry Village steht ein ganzer Stadtteil zur Konversion an. Seine Lage und großzügige Gestaltung machen ihn hervorragend als Wissenschaftsstandort geeignet.

Die Entscheidung, ob hier ein Erweiterungsgebiet der Universität liegen soll, kann nicht zehn Jahre warten. Notwendig ist, dass Stadt und Universität sich in gemeinsamen Anstrengungen dieser Perspektive annähern. Vielleicht käme so auch wieder Bewegung in den Streit um die Straßenbahn durch das Neuenheimer Feld.

Die GAL Stadträte Judith Marggraf und Hans-Martin Mumm werden sich im Gespräch mit Gästen mit den Chancen, Möglichkeiten und Notwendigkeiten für diese große Perspektive der Stadtentwicklung beschäftigen.

„Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der das Heidelberger Bündnis gegen TTIP/CETA einlädt:

– Do 16.4. 20 Uhr „Freihandelsabkommen TTIP/CETA – Angriff auf die Demokratie“, Podiumsdiskussion mit den Bundestagsabgeordneten Lothar Bindig (SPD), Harald Ebner (B90/Die Grünen), Michael Schlecht (Die Linke)
Literatur-Café der Stadtbücherei

– Sa 18.4. Beginn 12 Uhr Internationaler Aktionstag: Die Freihandelsfalle TTIP, CETA, TISA & Co – Demonstration und Kundgebung, Bismarckplatz

Herr Oberbürgermeister,
meine Herren Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

als 5. von 9 HaushaltsrednerInnen werde ich jetzt nicht staatstragend analysieren, bewerten oder mahnen. Das haben andere bereits getan und weitere werden es noch tun.

Stattdessen bedanke ich mich zuerst einmal:
1. bei meiner Fraktion (ich rede hier für die GAL, HD pflegen&erhalten und die gen.hd) für das Vertrauen, dass man mir als quasi Verhandlungsführerin geschenkt hat – ich bin nicht ganz ohne Kritik davongekommen, aber meine Männer standen und stehen hinter mir. Danke dafür!
2. Bei allen Kolleginnen und Kollegen, die sich in den beiden Verhandlungsrunden, in zahlreichen mails und Telefonaten für das Zustandekommen des Paketantrages eingesetzt haben. Besonders – wie immer – bei Anke Schuster und Jan Gradel als den Chefs aller Exeldateien! Aber auch bei Kristina Essig, die in beiden Gesprächsrunden geduldig protokolliert hat.
Ich denke in zwei Jahren kann dann auch mal unsere dritte große Fraktion einen Teil dieser aufwändigen Organisationsleistung übernehmen!

Wir legen gemeinsam heute ein Paket von Anträgen vor.

Für dieses gemeinsame Paket haben in wir in zwei gemeinsamen Runden Anträge qualifiziert und konkretisiert, manche Spitze/ manches Extrem herausgenommen, Vieles in den „normalen“ Gremienlauf verwiesen um eine qualifizierte Information und Diskussion zu gewährleisten und im Ergebnis die Antragszahl um mehr als die Hälfte reduziert,

Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, fast alle unsere Anliegen im Paket unterzubringen:
 mehr Geld für die Gewaltprävention an Schulen – weil wir wissen und sehen, dass Prävention sich auszahlt
 eine deutliche Verbesserung für das Frauennachttaxi – um ein gutes Projekt wieder aus dem Dornröschenschlaf zu wecken
 verbesserte Nachsorge für Kinder, die sich mit ihren Müttern im Frauenhaus aufhalten mussten
 einiges an Geld für’s Kulturamt: Frau Dr. Edel hat jetzt insbesondere zusätzliches Geld, um unserem neuen Status als City of Literature einen qualitativ starken Auftakt zu verschaffen
 der 2.BA Harbigweg, damit die vielen Kinder und Jugendlichen die die Sportanlagen Süd nutzen sich nicht in einem verkehrsunsicheren Flickwerk bewegen müssen
 die Skateranlage beim Sportzentrum West, damit auch dort ein Angebot für Jugendliche geschaffen wird (so als allgemeine Anregung: die ein oder andere Slackline oder das Ausweisen einer Parcourstrecke wäre ein schönes Signal für die, die den Kinderspielplätzen entwachsen sind!)

Besonders wichtig waren uns 3 Punkte:

 die Beitragsfreiheit in Kitas für Inhaber des HD Passes: Wir haben dieses Projekt vor 6 Jahren begonnen, in Reaktion auf den ersten und bislang einzigen Armutsbericht der Verwaltung. Wir haben aus gutem Grund damals mit dem 3. KiTa-Jahr begonnen – vor 2 Jahren fand sich dann leider keine Mehrheit für den letzten Schritt bei diesem Projekt. Umso mehr freue ich mich auch persönlich, dass es diesmal ganz ohne Diskussion möglich war, jetzt die gesamte Kita Zeit von 3 Jahren bis zum Schuleintritt für die unteren Einkommensgruppen beitragsfrei zu stellen.
Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein – und wir machen jetzt einen ersten Knopf an ein gutes Projekt

 der zweite, für uns wichtige Punkt waren die Schulsanierungen. Hier gebe ich unumwunden zu, dass wir nicht mutig genug für die großen Beträge waren. Umso mehr tragen wir jetzt aber mit Überzeugung die Anträge dazu mit: 1,5 Mio allgemein für Modernisierungen und Sanierungen und 1,5 Mio für eine Generalsanierung des Hölderlingymnasiums. Dazu ganz klar und konkret: Das Hölderlin steht nicht zur Disposition! Und hier wissen wir uns mit einer großen Mehrheit des Gemeinderates und auch mit der Stadtspitze im Einklang!

– last but not least möchte ich noch unser Anliegen im aktualisierten Leitantrag erwähnen: „Der Gemeinderat wird sich in dieser Haushaltsperiode intensiv und lösungsorientiert mit der Frage der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs und der damit zusammenhängenden Situation der SWH beschäftigen.“ Uns ist diese Thema auch unter dem Aspekt der städtischen Schuldenentwicklung wichtig. Nachdem es im vorletzten Haupt- und Finanzausschuss aber so monologisch zerredet wurde, sind wir erleichtert, dass wir es nun an exponierter Stelle und im Sinne einer Selbstverpflichtung „setzen“ konnten.

Natürlich haben wir – wie alle anderen auch – Kröten geschluckt. Ich denke, es verbiete sich aber, jetzt an Paketanträgen rumzukritteln.
Eines nur: Nicht nur wir hätten den Bau der Sickingenbrücke gerne vorgezogen – darauf mussten wir verzichten, damit wir die 5. Neckarquerung retten konnten – wenn auch „nur“ die für die Radler……

Lassen Sie mich jetzt noch ihr Augenmerk auf einen ganz eigenen Aspekt bei den HH Beratungen lenken:
Der vom OB vorgelegte HH war ja durchaus passabel: Vieles war berücksichtigt, eine Reihe von Projekten, Aspekten, Zielsetzungen wurde aufgegriffen – auch ein Ausdruck einer zunehmenden Berücksichtigung von Bürger- und Politikinteressen.

Jetzt hat der Gemeinderat „seine“ Schwerpunkte und Korrekturen ergänzt – unser sogenanntes „Königsrecht“, unser HH Paket.
Fast jede der hier vertretenen 13 Parteien und Gruppierungen kann sich wiederfinden und hat natürlich die sprichwörtlichen Kröten geschluckt – im Ergebnis eine große Vielfalt von Themen und Interessen, nach dem Motto: Gibst du mir, gebe ich dir….
Damit meine ich, dass viele Anträge mehrheitsfähig nur im Paket wurden, alleine wäre Einiges gewiss abgelehnt worden.
Ist das jetzt gut oder schlecht? Und was wäre die Alternative gewesen?
Gut ist sicher, dass wir in den Beratungen viel miteinander geredet und über einander gelernt haben. Das schafft Verständnis und Vertrauen.
Gut ist auch, dass fast niemand „auf der Strecke“ blieb. Zwei Gruppierungen sind im Paket nicht vertreten – die einen wollten nicht, die anderen haben sich einfach nicht beteiligt. Auch das ist in Ordnung.
Schwierig ist, dass in einem gemeinsamen Paket die einzelnen Interessen und Schwerpunkte natürlich kaum noch identifizierbar sind. Die Nivellierung irgendwo in der Mitte ist auch ein Verlust an Identität, Charakter, Unterscheidbarkeit bei Parteien und Wählervereinigungen – auch ein Grund für Politikverdrossenheit!
Aber was wäre die Alternative gewesen? Grün-Schwarz hätte man vielleicht erwarten können, man buhlt und schäkert ja deutlich. Aber 21 Stimmen sind keine Mehrheit.
Grün-Rot in Heidelberg – nur schwer vorstellbar, dann eher eine Dreier-Gro-Ko. Das würde rechnerisch reichen (29), aber das will offensichtlich keine der drei großen Fraktionen!
Bitte nicht falsch verstehen: Ich rede weder einem Lagerdenken noch anderweitigen Konfrontationen das Wort! Stattdessen: Ein Lob der Vielfalt! Die Stadt wurde nach der Kommunalwahl letztes Jahr nicht unregierbar, im Gegenteil: Der Druck, sich zu einigen war groß und das ist auch gelungen – um den Preis der Unterscheidbarkeit und mit dem Siegel des OB, der genau damit nicht nur spekuliert sondern arbeitet. Wir sollten schon einmal darüber nachdenken, was das mittel- und langfristig zur Folge hat.

Ich Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Februar 2015: Um sich mit den Klägern gegen die Straßenbahn außergerichtlich zu einigen, verhandelt Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und die Stadtverwaltung mit den Klägern und kommt ihnen weit entgegen:

Zusätzlich zum Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums soll die Trasse zwischen Kopfklinik und Mathematikon statt hochelastischer Lagerung in dem noch besseren Masse-Feder-System gelagert werden, im Bereich der Institute Rechenzentrum, Physikalische Chemie und Geowissenschaften bis zum Mathematikon ein stromloser Abschnitt eingerichtet werden eine geänderte Trassenführung außerhalb des Botanischen Gartens und eine Geschwindigkeitsbegrenzung im Streckenbereich zwischen Kopfklinik und der Haltestelle Geowissenschaften / Technologiepark von 31 km/h für die Straßenbahn angeordnet werden.

Diese Vorgehensweise wird am 5.3.2015 von einer großen Mehrheit des Gemeinderats mit 36 Ja- gegen 6 Nein–Stimmen gebilligt. In einer nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung am Tag zuvor erklärten allerdings die Kläger, vor allem das DKFZ und das MPI für Völkerrecht, dass sie die Klagen gegen die Straßenbahn nicht zurückziehen werden. Gleichzeitig kündigten die Kläger interessanterweise an, dass sie ihre Einrichtungen in Zukunft im Neuenheimer Feld um 40% bis 50% erweitern möchten. Diese Nachverdichtung ginge weit über den bisherigen Bebauungsplan „Neuenheimer Feld“ hinaus und wäre ohne ein modernes Massenverkehrsmittel in Form einer Straßenbahn nicht denkbar. Diese Nachverdichtungspläne waren auch Gegenstand der Gespräche im Rahmen des Masterplans Neuenheimer Feld zwischen Verwaltung und Universität gewesen, ohne dass sie bisher mit der Notwendigkeit einer Straßenbahnerschließung verknüpft worden wären.

Anstatt diese Verknüpfung nun herzustellen, sollte der Gemeinderat am 5.3.2015 einer Beschlussvorlage zustimmen, daß umgehend „gutachterliche Untersuchungen mit dem Ziel der besseren Verkehrserschließung des Neuenheimer Feldes“ durchgeführt werden. Dabei sollten ausdrücklich „alle bislang bekannten Erschließungswege wie zum Beispiel der Ausbau des Klausenpfads für den Kraftfahrzeugverkehr und eine fünfte Neckarquerung für alle Verkehrsträger“ untersucht werden. Darin eingeschlossen wären auch die Varianten eines Nordzubringers durch das Handschuhsheimer Feld. Die Arbeiten sollten „im ersten Halbjahr 2015 beginnen und in enger Abstimmung zwischen der Stadt Heidelberg und dem Universitätsbauamt beziehungsweise der Universität Heidelberg und anderer Anlieger durchgeführt“ werden. Nach längerer Diskussion, in der sich vor allem Wolfgang Lachenauer (HEIDELBERGER) und Werner Pfisterer (CDU) vehement für diese Vorgehensweise einsetzten, stimmten in der Gemeinderatssitzung am 5.3.2015 geschlossen CDU, HEIDELBERGER, FDP, FWV, AfD, Waseem Butt (CDU/gen hd) und Oberbürgermeister Würzner dafür. Nach guten Redebeiträgen von Hans-Martin Mumm (GAL), Dr. Anke Schuster (SPD), Beate Deckwart-Boller (GRÜNE), Peter Holschuh (GRÜNE) und Dr. Arnulf Weiler-Lorentz (Bunte Linke) stimmte eine Mehrheit von SPD, GRÜNEN, GAL, BL, Linke, Piraten, HDp&e und Michael Pfeiffer (gen hd) dagegen. Dadurch wurde der Nordzubringer wie auch der Ausbau des Klausenpfads und die 5. Neckarquerung als Alternative zur bisher von der Unispitze abgelehnten Straßenbahn nicht wieder aus der Schublade geholt und erstmals die Wünsche einer Nachverdichtung im Neuenheimer Feld zum Thema gemacht.

Wenn sich Universität, DKFZ und andere Einrichtungen im Neuenheimer Feld in Zukunft deutlich über die im bisherigen Bebauungsplan vorgesehene Baudichte erweitern wollen, ginge das nur mit einer Straßenbahn. Wenn die Straßenbahn durch diese Institutionen aber verhindert wird, wird eine Nachverdichtung im Neuenheimer Feld nicht möglich sein. Die Universität könnte dann z.B. im Campus Bahnstadt oder auf den Konversionsflächen expandieren. Das Bauplanungsrecht liegt in den Händen des Gemeinderats. Es ist gut, dass sich die Mehrheit des Gemeinderats dieses Recht nicht durch interne Verhandlungen der Stadtverwaltung mit der Unispitze aus der Hand nehmen lässt.

Wer mehr zum Thema lesen möchte, kann dies unter: http://www.tiefburg.de/strab-nhf.htm

Einladung zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr am12. März, 20 Uhr in der Griechischen Taverne an der Bergbahn.

Seit vielen Jahren wird in der Heidelberger Gesellschaft über die längst überfällige Anbindung des Neuenheimer Feldes an den öffentlichen Nahverkehr mit einer Straßenbahnlinie diskutiert. Nur Teile der Universität stemmen sich den Maßnahmen entgegen und haben gegen das Planfeststellungsverfahren geklagt.

Deshalb wird es unter Top 1
aktuelle Informationen, u.a. den Straßenbahnausbau im Neuenheimer Feld geben.

Alle zwei Jahre wird der jeweilige Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg vom Oberbürgermeister eingebracht, diesmal für die Jahre 2015/16.
Wie immer gilt es, diese Vorlage einzuschätzen und ggf. über „Änderungen“ an der einen oder anderen Stellschraube zu diskutieren.

Deshalb werden unter Top 2
der Haushalt der Stadt und unsere Änderungsanträge vorgestellt, „von Schultoiletten bis zu den Verlockungen durch das Zinsniveau…“

Da bei jeder MV auch ganz aktuelle Themen eingebracht werden können, die von den Mitgliedern vorgeschlagen werden, gibt es den variablen
Top 3: „Verschiedenes“.

Heidelberg sagt JA zu Solidarität und Hilfe – das ist unsere Antwort aus dem Südwesten nach Dresden und in die ganze Republik!
 
Nicht aus Versehen übrigens ist der Aufruf für die Kundgebungen und auch für die letzte am 9.2. über die Facebook Seite des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung gepostet. Dort könnt ihr ab jetzt den Aufruf für den 9.2. benutzen und ihn weitergeben.

Am 9.2. kommen als Redner: Rabbiner Janusz Pawelczyk-Kissin (der jetzt gerade in Ausschwitz ist), der Rektor der Universität Prof. Dr. Bernhard Eitel, Landrat Stefan Dallinger und Vertreter der Asylarbeit. Und es sprechen Schüler und Studierende – die Jugend… … es soll eine Demo der Jugend sein am 9.2.!
Wir rufen insbesondere die Schüler und Studenten, die heute hier sind, auf über Facebook für den 9.2. zu werben, damit zur Abschlusskundgebung von NOGIDA ein besonders junges Zeichen gesetzt wird.

Es gibt Plakate und Handzettel für den 9.2. in den nächsten Tagen zum abholen beim VBI in der Alten Eppelheimer Str. 38.

Wir danken jetzt schon allen, die geholfen haben, insbesondere Nils Herbstrieth und der Internetzeitung die-stadtredaktion.de, Uli Rohde für Ton und Licht, den Musikern, die gleich kommen, der Firma Baier fürs drucken und plack´n play fürs Plakate aufhängen, der Uni für den Strom, Dominique Szabo für die Facebook-Seite, und allen Rednerinnen und Redner heute für ihr Kommen und ihren Beitrag.

Heidelberg bleibt eine weltoffene Stadt und zeigt Flagge!

NOGIDA (Notleidende Offenherzig in die Gemeinschaft Aufnehmen In Deutschland) hat für den 26.1., 19 Uhr unter dem Motto „Solidarität & Hilfe statt Angstmissbrauch“ Vertreter der Stadt und der Religionen eingeladen, am 9.2., 19 Uhr unter dem Motto „Heidelberg sagt ja –Flüchtlinge willkommen“ wird bei der vorläufig letzten Kundgebung der Landrat dabei sein.

Alles weitere steht auf dem Plakat!

Neujahrsempfang 2015

Seit mehr als 25 Jahren gibt es, immer am 6. Januar, den Neujahrsempfang der GAL im Deutsch-Amerikanischen-Institut (dai), in diesem Jahr mit dem Thema „Urban bauen, leben und arbeiten“

Martina Weihrauch, Mitglied im Bezirksbeirat Handschuhsheim und neu im Vorstand der GAL, übernahm die Begrüßung der zahlreichen Gäste.

Danach sorgen Sigi Geiberger, Gunther Kraus und Michael Herzer mit ihrer musikalischen Darbietung für eine gelöste Atmosphäre, in der weitere Redebeiträge erwartet wurden

Hans Martin Mumm stellte die neue Gemeinderatsfraktion vor, die zusammen mit Wassili Lepanto von Heidelberg pflegen & erhalten und Michael Pfeiffer von Generation Heidelberg gebildet wurde, nachdem der Ausgang der Kommunalwahl für die GAL nur noch zu einen „Einfluss in homöo-pathischen Dosen“ geführt hatte. Hans Martin Mumm ging auch auf die anstehenden Haushaltsberatungen ein, die spätestens ab Anfang Februar die Kommunalpolitik beschäftigen werden.

Fraktionsvorsitzende Judith Marggraf begrüßte die beiden Heidelberger Architekten Nils Herbstrieth und Johannes Gerstner, die kompetent und launig diskutierten, warum es ‚Urbanität‘ ohne ‚Dichte‘ nicht gibt, was beides mit ‚Qualität‘ zu tun hat und warum eine kluge Freiraumplanung auch dazu gehört. Sie hielten fest, dass Verdichtung grundsätzlich kontrovers diskutiert wird und die Maßstäbe neuer Bebauung – wie zukünftig auf den Konversionsflächen – schnell Kritik und Abwehr hervorrufen. Sie kritisierten, dass aus ihrer Sicht dem Stadtplanungsamt die Visionen fehlen würden, um bauliche Vielfalt, ansprechende Fassadengestaltung oder Platzproportionen zu befördern.

Nach den Redebeiträgen wurde das reichhaltige Buffet eröffnet und damit Raum gegeben für viele interessante Gespräche. Endlich konnten auch die Arbeiten von Wassili Lepanto gebührend bewundert werden, die der Künstler zur Verfügung gestellt hatte.

Vorstand und Fraktion bedanken sich bei den vielen Helferinnen und Helfern sowie den Sponsoren, ohne die der Neujahrsempfang kaum zu realisieren wäre.