IHG Primarstufe: Anmeldung 2011

Sachantrag Kulturausschuss:

Der Betrag für die zuzüglichen 4 Monate des Schuljahres 2011 soll 182.000 EURO betragenund entspricht des Anmeldungsbedarfes von 546.000 E. Der Ansatz 2012 soll der Anmeldung von 2011 entsprechen und auf 546.000 E angehoben werden.

Begründung:
Auch bei der IGH soll qualifizierte Betreuung  des Ganztagsangebotes von 7 Uhr bis 17 Uhr  gewährleistet sein. An der Bildung und Betreuung  durch qualifiziertes Personal soll nicht gespart werden. Sollten sich die Förderrichtlinien des Landes verändern, werden die städtischen Mittel entsprechend angepasst.

Haushalt 2011/2012 Rede von Peter Holschuh anlässlich der Haushaltseinbringung zu den Haushaltsanträgen der GAL-Fraktion

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, Herr Heiß, Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren. Gestatten Sie mir zuerst eine Einschätzung zum vorgelegten Haushalt des Oberbürgermeisters! Uns wurde am 21. Dezember der Haushalt vorgesetzt – aus unserer Sicht war das – etwas fade Hausmannskost, versetzt mit kleineren Leckereien und einigen Giftstoffen. „Haushalt 2011/2012 Rede von Peter Holschuh anlässlich der Haushaltseinbringung zu den Haushaltsanträgen der GAL-Fraktion“ weiterlesen

Eine Erweiterung der bewirtschafteten Rastanlagen Hardtwald Ost und West an der Bundesautobahn A 5 wird abgelehnt

Sachantrag Umweltausschuss

Die Erweiterung betrifft mit circa 2,2 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche  die Gemarkung Heidelberg. Die derzeitigen Unterlagen lassen viele Fragen und Konflikte  offen und eine Beurteilung ist nicht möglich da wesentliche Grundlagenermittlungen fehlen. Außer der nicht nachvollziehbaren Größenordnung (Einschnitte in den Wald von der Größe von 18 Fußballfeldern) fehlen das Aufzeigen von Alternativstandorten, Variantenuntersuchung unter Einbeziehung von Gutachten und die Bewertungen der landschaftsbezogenen  und sozioökonomischen Faktoren. Insbesondere die Ausgleichbarkeit der Eingriffe sind nicht dargestellt.

Es war einmal

ein jugendlicher Recke, der trat an, eine Stadt zu regieren. Er war voller Pläne: Bauen wollte er, Ärmel hochkrempeln, was bewegen. Da seine Mitbewerberin gewarnt hatte, man müsse in Menschen und nicht in Beton investieren, erfand er flugs die Familienoffensive. Die muss seither immer beweisen, dass in Menschen investiert wird und vor lauter Beweislast geht ihr manchmal die Puste aus… „Es war einmal“ weiterlesen

Änderung der Abfallgebührensatzung

Sachantrag Umweltausschusses:

Eine Grundgebühr von 2 EURO ist für alle Nutzer der Heidelberger Recyclinghöfe zu erheben, dies betrifft auch die bisherigen gebührenfreien Stoffe wie z. B. Glas, Papier, Grünabfälle und gelbe Säcke. Da die Stadt bereits viele Möglichkeiten wie Papiertonne, gelbe Säcke, demnächst größere Biotonne zur Abfallentsorgung zur Verfügung stellt, ist es gerechtfertigt eine geringe Grundgebühr für die Entsorgung auf den Recyclinghöfen  zu erheben. Mit einer Grundgebühr von 6 EURO auf die bisherigen Gebühren der „Reststoffe“ würde sich diese Entsorgung so verteuern, dass Gefahr besteht eine wilde Entsorgung damit zu unterstützen.