Aktuelles – Seite 28 – GAL Heidelberg

Heidelberg bekundet Bereitschaft, freiwillig afghanische Ortskräfte und weitere Schutzbedürftige aufzunehmen

OB Würzner: „Wollen Menschen hier ein sicheres Zuhause bieten“

Die Stadt Heidelberg bekundet ihre Bereitschaft, freiwillig afghanische Ortskräfte und weitere schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen aufzunehmen. Damit schließt sich Heidelberg einem Aufruf des Bündnisses Städte Sicherer Häfen an, zu dessen Gründungsmitgliedern die Stadt gehört. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner informiert den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, darüber in einem Brief.

„Die afghanischen Ortskräfte, die jahrelang deutsche Soldaten und Sicherheitskräfte unterstützt und sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, sind nach deren Abzug aus Afghanistan und durch die Machtübernahme der Taliban akut in Gefahr, ebenso deren Angehörige und viele weitere Menschen.
Die erschütternden Bilder, die uns dieser Tage über die Medien aus Afghanistan erreicht haben, machen mehr als deutlich, dass wir helfen müssen. Deshalb wollen wir in Heidelberg zusammen mit anderen Städten im Bündnis Städte Sicherer Häfen die Bunderegierung aktiv dabei unterstützen, diesen Menschen hier Schutz und ein sicheres Zuhause zu bieten“, so Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.

Über die Aufnahme von Geflüchteten entscheidet der Bund. Die Zuweisung erfolgt an die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel.
Heidelberg ist wegen des Landesankunftszentrums in Patrick-Henry-Village eigentlich von der Zuweisung von Flüchtlingen zur kommunalen Unterbringung befreit. Die Stadt hat aber in der Vergangenheit immer wieder freiwillig Flüchtlinge aufgenommen. Seit 2015 waren es mehr als 500 Personen. Auch in jüngster Zeit hat Heidelberg mehrfach seine Bereitschaft zur freiwilligen Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen der eigenen Möglichkeiten gegenüber den zuständigen Behörden erklärt.

Hintergrund:
Ortskräfte werden die Helferinnen und Helfer vor Ort genannt, die die Tätigkeit von Bundeswehr, Bundespolizei, Auswärtigem Amt und anderen deutschen Behörden beispielsweise als Übersetzer unterstützt haben.

Pressemitteilung der Stadt Heidelberg 20.08.2021

Gerd Guntermann, GAL Altstadt-Bezirksbeirat, demonstrierte mit dem BUND gegen Neubau des Königstuhl-Hotels

Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung 02.08.2021:

Protest gegen Königstuhl-Hotel „Rückschlag für den Klimaschutz“

Kritik: mehr Verkehrsaufkommen, Nachteile für Artenschutz.

Kleine Gruppe gegen großes Hotel: Rund ein Dutzend Demonstranten sehen das neu eröffnete Königstuhl-Hotel kritisch und fordern einen Teilabriss. Foto: Rothe 30.07.2021

Von Manfred Ofer, 02.08.2021

Heidelberg. Berechtigte Kritik oder Polemik? Wer am vergangenen Freitag in der Außengastronomie des Hotels Königstuhl saß, bekam unter Umständen neben einem malerischen Blick auch eine Protestkundgebung geboten. Dazu aufgerufen hatte die BUND-Kreisgruppe Heidelberg. Die Naturschützer sehen in dem Neubau des Hotels einen Rechtsbruch, den die Stadt hätte unterbinden müssen. Der zuständige Investor Wolfgang Scheidtweiler kann diese Kritik nicht nachvollziehen und verweist unter anderem darauf, dass bei der Errichtung alles mit der Naturschutzbehörde abgestimmt worden sei.

„Wir befinden uns vor einem Gebäude, das hier eigentlich nicht stehen dürfte“, machte Rainer Zawatzky zu Beginn der Demonstration deutlich. Der Vorsitzende der BUND-Kreisgruppe hatte sich am Freitagnachmittag mit neun Mitstreitern vor dem neu gestalteten Gebäude eingefunden. Zawatzky bezog sich auf eine im Januar erfolgte Feststellung des Petitionsausschusses des baden-württembergischen Landtages.

Das Baugesetzbuch sei hier eindeutig, argumentierte er: Der Neubau des Hotels im Außenbereich eines Landschaftsschutzgebiets sei rechtswidrig, da es sich um kein „privilegiertes Vorhaben“ handele. Unter diese Bezeichnung würden vielmehr landwirtschaftliche Betriebe fallen. „Damit haben wir es hier definitiv nicht zu tun“, schloss Zawatzky. „Die zuständige Behörde der Stadt Heidelberg hätte das nicht genehmigen dürfen.“ Zumal er sich auch sicher sei, dass der neue Bebauungsplan, wäre er dem Gemeinderat damals zur Abstimmung vorgelegt worden, keine Mehrheit bekommen hätte. Stattdessen müsse man jetzt mit den Konsequenzen leben: mit mehr Umweltbelastung durch Auto- und Transport-Verkehr vor Ort sowie Lichtverschmutzung im großen Stil aufgrund der beleuchteten großen Fenster. Letztere würden nachtaktive Vögel und Fledermäuse gefährden.

Gerd Guntermann, Altstadt-Bezirksbeirat, schloss sich der Kritik seines Vorredners an. Er betonte, dass man nicht gegen den Erhalt der traditionellen Gastronomie sei. Der Hotelneubau sei allerdings illegal erfolgt und verstoße gegen eine Vielzahl von Natur-, Arten- und Landschaftsschutzregelungen. Die Erweiterung von vorher zwölf auf 62 Zimmer sei ein formaler Fehler, den sich primär die Stadt Heidelberg vorwerfen lassen müsse. „Die Stadt macht sich unglaubwürdig, da durch das höhere Verkehrsaufkommen ihre Bemühungen um den Klimaschutz einen Rückschlag erleiden“, sagte Guntermann und plädierte für einen Teilabriss, sofern die Rechtsprechung das zulasse.

Dies lehnt Wolfgang Scheidtweiler ab. Der verantwortliche Investor des Hotelneubaus widerspricht den am Protesttag vorgetragenen Ansichten und hebt unter anderem hervor, dass alle Maßnahmen in den vergangenen Jahren mit dem Baurechtsamt der Stadt abgestimmt worden seien. Es seien auch nicht mehr Parkplätze entstanden als das vor dem Projekt der Fall gewesen sei. Hohe Besucherzahlen hätten auch schon lange zuvor an diesem beliebten Standort zur Normalität gehört. Außerdem seien im Dachgebälk an der Süd- und Ostseite des Hauses Nistplätze für Fledermäuse und nach Westen hin Klappläden zur Vermeidung spiegelnder Flächen eingerichtet worden, um bedrohte Vogelarten vor Schaden zu bewahren. Die Vorwürfe des BUND seien darum aus seiner Sicht polemisch.

Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe HeidelbergerInnen,

was lange währt wird endlich gut. Nur glückliche Gesichter gab es bei der Grundsteinlegung für die neue Halle des Turnzentrums. Durch intelligente Einsparungen wurde der Bau, der aufgrund der hohen Kosten mehrmals verschoben wurde, vom Gemeinderat nun beschlossen. Einen Wermutstropfen hat der Bau allerdings. Es mussten 9 Bäume gefällt werden und die Wiese, die vielen Menschen als Sport und Freizeitfläche gedient hatte, wird hierdurch kleiner. Immerhin konnten wir unserem Oberbürgermeister das Versprechen abringen, dass alle Bäume ersetzt werden sollen.
Nun hat Kirchheim außer der neuen Großsporthalle SNP Dome innerhalb kurzer Zeit eine weitere Sporthalle bekommen.
Seit Ende Juni und bis zum 26. September bietet die Stadt Heidelberg unverbindlich und kostenlos unter dem Motto „Sport im Park“ in vielen Stadtteilen ein buntes Programm von Sportangeboten an. Es handelt sich hierbei um ein Angebot der Stadt, das Alt und Jung gleichermaßen erreichen soll. Unter fachkundiger Leitung werden ganz unterschiedliche Sportbereiche abgedeckt, von Gymnastik (Senioren, Rückenschule) und Yoga/Pilates über Angebote für Kinder /Mütter (Fit mit Baby) bis zu Aerobic / Zumba, Nordic Walking, Tai Chi und Qi-Gong. Es ist durchaus wünschenswert, die Angebote in den anderen Stadtteilen auch zu nutzen. Mit diesem Link kommen Sie auf das Komplettangebot: https://www.heidelberg.de/1857928

In Kirchheim ist freitags auf der

„alla hopp!“- Anlage Fitness für Senioren – Fit in den Tag, 9.00 – 10.00 Uhr, Nicole Jäger / KG Polizei Heidelberg e.V.
„alla hopp!“- Anlage Pilates-Workflow für die Fitness, 10.15 -11.15 Uhr, Nicole Jäger / KG Polizei Heidelberg e.V.

eingeplant.
Eventuell wird 2022 der Spielplatz Ilse-Krall-Straße / Franzosengewann auch noch in das Programm miteinbezogen. Wir halten diese Maßnahme für sinnvoll und unterstützenswert.

Lust 4 Live, ein von der Stadt investiertes Kulturprogramm, sollte der Stadtgesellschaft nach einer langen Corona bedingten Durststrecke endlich wieder einmal ein Gefühl von Normalität zurückbringen. Wir denken, dass es sicherlich eine tolle Aktion war und die in der Zeit vom 9. – 18. Juli insgesamt 82 Programmpunkte für fast alle Altersgruppen etwas zu bieten hatte. Hierfür ein großes Dankeschön an die Stadtverwaltung und Heidelberg Marketing. Als Kerchemer müssen wir uns aber natürlich die Frage stellen, warum der Kultur-Truck zwar in die Weststadt und Bahnstadt, zwei Stadtteile die wesentlich näher zum Zentrum liegen und dort am Kulturprogramm teilnehmen können, kommt, nicht aber in so große Stadtteile wie Rohrbach und Kirchheim. Auch wir finden, dass für Jugendlich bzw. junge Erwachsene zu wenig geboten war. Sollte so ein Event wieder einmal stattfinden würden wir es begrüßen, wenn auch gerade für die Generation, die im letzten Jahr viele Entbehrungen hatte und äußerst rücksichtsvoll mit der Pandemie umgegangen ist, durch Einbeziehung des Jugendgemeinderates und Umfragen in Universität und Schulen, mehr Angebote geschaffen würden. Deutlich wurde das auch bei den Fotos in der RNZ, bei der doch mehr 50+ zu sehen war.

Wir wünschen Ihnen schöne Sommertage.

Bleiben Sie gesund.

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
GAL Grün-Alternative Liste