Aktuelles – Seite 31 – GAL Heidelberg

Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelberger*innen,

Der Betriebshof: Geht jetzt alles wieder von vorne los?
Der Tagesordnungspunkt „Weiterentwicklung RNV-Betriebshof – Grundsatzbeschluss“, der einen Neubau des Betriebshofes am alten Standort in Bergheim vorsieht, wurde in der letzten Gemeinderatsitzung auf Antrag von CDU, Grüne und Heidelberger mit großer Mehrheit (29 Ja; 8 Nein; 7 Enthaltungen) auf den 22. Juli vertagt. Ziel des Antrags ist es die städtebauliche Qualität am Altstandort zu verbessern und die Planungen der Interimsstandorte in Rohrbach und Wieblingen zu optimieren. Zudem soll bis dahin die Machbarkeit einer dezentralen Abstellanlage auf dem Eternit-Areal am Standort Heidelberg/Leimen geprüft werden. Außerdem soll ein Bürgerrat mit den Bürgerinnen und Bürgern aus den betroffenen Stadtteilen, Fachleuten, Vertretern der RNV etc. eingerichtet werden, der bei der Planung mit einbezogen wird, um eine Lösung bis zur Sommerpause auf Grundlage stabiler Mehrheiten mit ausreichender Akzeptanz in der Bevölkerung zu finden.
Die RNV wird es nicht freuen, wartet sie nun seit Jahren auf einen Beschluss. Aber vielleicht ist es ja tatsächlich sinnvoll die Betriebshof-Geschichte nochmal gründlich zu überdenken, ist sich die Bevölkerung doch sehr uneinig. Auch wir haben unterschiedlich abgestimmt.

Poller in der Altstadt
Es ist nun schon 5 Jahre her, seit sich die Verwaltung mit einem Verkehrsberuhigungskonzept für die Altstadt beschäftigt. Trotz einer großen Mehrheit sowohl im Gemeinderat als auch in einem Arbeitskreis von allen betroffenen Institutionen wie u.a. Polizei, Feuerwehr, Einzelhandel, Handwerk und Gastronomie hatte es die Verwaltung nicht geschafft, ein ordentliches Konzept vorzulegen. Hieß es zunächst, man müsse ein Konzept entwickeln, wurde dann primär von Hochsicherheitspollern gesprochen. Dann sollte ein Angebot eingeholt werden und knapp ein Jahr später wurden wir darüber informiert, dass es keine Fördergelder geben würde und die Kosten für das Gesamtkonzept ca. 1,2 bis 1,6 Millionen € betragen würde. Nachdem bei einer Angebotsanfrage zunächst nicht ein Angebot vorlag, wurde das Projekt unter anderen Kriterien ausgeschrieben, was zu 12 Angeboten führte. In der letzten Sitzung im Mai wurden wir darüber informiert, dass die Umsetzung des Projektes insgesamt 2,9 Millionen € betragen soll. Nun liegt es zum ersten Mal nach 5 Jahren am Gemeinderat, ob und wenn ja wie er das Konzept umgesetzt haben möchte. Hierzu wird es im vorliegenden Doppelhaushalt sicherlich noch schwierige Verhandlungen geben.

Hätten Sie gedacht, dass Bergheim 7, die Altstadt 4, der Pfaffengrund 4 und Neuenheim, Rohrbach und die Bahnstadt 3 Testzentren (Teststationen) haben? Lediglich ein Testzentrum gibt es in den Stadtteilen Handschuhsheim, Südstadt, Weststadt und Kirchheim. Allerdings gibt es unter den letztgenannten auch noch einen Unterschied. Kirchheim, der zweitgrößte Stadtteil in Heidelberg, hat sein einziges Testzentrum am äußersten Ortsrand. Und noch etwas ist auffallend. Am Messplatz ist das Testzentrum täglich insgesamt 2,5 Stunden geöffnet, während in den anderen Stadtteilen fast ganztägig Tests durchgeführt werden können. Man muss nicht verstehen, wie seitens der Stadt die Schwerpunkte bei den Teststandorten gesetzt wurden. Nachdem wir darauf aufmerksam gemacht wurden, hatten wir uns mit der Stadtverwaltung in Verbindung gesetzt und uns wurde zugesichert, dass die Stadt in Verhandlungen sei, um auch in Kirchheim in zentraler Lage eine Teststation einzurichten. Mehrmals hatten wir in den letzten Wochen versucht, nähere Informationen zu erhalten. Stand vom 17. Mai ist, dass kein Anbieter anscheinend Interesse daran hat, in Kirchheim eine Teststation einzurichten, sondern sich alle um die Innenstadt reißen. Sollten wir also in Kirchheim ein Lokal besuchen wollen und sind noch nicht durchgeimpft müssen wir in die Stadt fahren, um uns testen zu lassen. Das kann nicht sein. Wir bleiben dran! Hier noch der Link im Internet mit der Übersicht:

https://www.heidelberg.de/hd/testangebote+in+heidelberg.html

Sie wollen kleine und feine Läden in Kirchheim? Da hilft nur HINGEHEN!

Bleiben Sie gesund.

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
GAL Grün-Alternative Liste

Impf-Patente kosten Leben – Bitte Petition unterschreiben

Profit mit der Pandemie

Es ist eine globale Katastrophe: Die Corona-Pandemie hat bereits über drei Millionen Menschen getötet. Reiche Nationen impfen seit Monaten, doch in vielen Ländern des Globalen Südens mangelt es an Vakzinen. Um schnell und günstig zu produzieren, müssen jetzt die Patente dafür freigegeben werden. Unterzeichnen Sie die WeAct-Petition.
Hier klicken und WeAct-Petition unterzeichnen

Menschen liegen auf der Straße und sterben – denn die Krankenhäuser in Indien sind überfüllt.[1] In Kamerun und Niger hat noch kein einziger Mensch eine vollständige Impfung gegen Corona erhalten.[2] Während Industrienationen sich über zwei Drittel aller Impfstoffe gesichert haben, eskaliert die Lage in anderen Ländern. Damit die Pandemie ein Ende findet, muss die Produktion der Impfstoffe weltweit deutlich steigen. Das geht – wenn die Patente auf Impfstoffe ausgesetzt werden.

Indien und Südafrika haben bei der Welthandelsorganisation (WTO) einen Antrag eingereicht: Für die Dauer der Pandemie sollen Länder die Impfstoffe selbst herstellen dürfen.[3] Über 100 Länder sowie mehr als 300 zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützen den Vorschlag.[4] Schließlich haben die Hersteller mit ihren Patenten längst Milliarden gemacht.[5] Doch Deutschland blockiert den Antrag – zusammen mit der EU und wenigen weiteren reichen Nationen. Sie stellen sich auf die Seite der Pharmaindustrie.

Profite vor Menschenleben – diese Einstellung stößt auf immer mehr Widerstand. Auch innerhalb Deutschlands. Mit einer Petition auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, will Pia Mayer-Gampe der Bundeskanzlerin klar machen: Heben Sie die Blockade auf! Die Leiden und Klagen von Menschen im globalen Süden kann die Bundesregierung leicht ignorieren – doch wenn hier der Protest laut wird, schreckt sie im Wahljahr auf. Zeigen Sie: Wir können die Pandemie nicht besiegen, wenn Konzerninteressen über allem stehen. Bereits am 5. Mai wird der Antrag in der WTO diskutiert. Bitte unterzeichnen Sie jetzt die Petition.
Hier klicken und WeAct-Petition unterzeichnen

„Neu-Delhi ist apokalyptisch.“ So beschreibt der Journalist Arunabh Saikia das Leben in Indiens Hauptstadt.[1] Das Land bricht unter Corona zusammen: überlastete Krankenhäuser, kaum Sauerstoff-Vorräte, überfüllte Krematorien – und eine neue Corona-Mutante, die auch den Rest der Welt bedrohen wird.

Deutschland gibt sich solidarisch, ein Rettungspaket werde geschnürt. Die Kanzlerin sagt, man stehe „Seite an Seite in Solidarität mit Indien“.[6] Gleichzeitig blockiert die Regierung die Freigabe der Impfpatente in der WTO. Das ist heuchlerisch. Und es gefährdet auch die eigene Bevölkerung.

Denn eine Pandemie endet erst, wenn sie weltweit besiegt ist. Jeden Tag, den Deutschland und andere EU-Länder die Freigabe der Patente blockieren, wächst die Gefahr neuer Mutationen. Wenn sie sich ausbreiten, bekommen auch die Länder ein neues Problem, in denen schon viele Menschen geimpft sind. Deshalb bitten wir Sie: Unterstützen Sie die WeAct-Petition von Pia Mayer-Gampe. So drängen wir die Bundesregierung zu internationaler Solidarität in der Krise!
Hier klicken und WeAct-Petition unterzeichnen

PS: In die Entwicklung der Impfstoffe sind Milliarden an öffentlichen Forschungsgeldern geflossen[7] – das verschweigt die Pharmaindustrie gerne, wenn sie auf ihre Patente besteht. Gemeinsam machen wir der Bundesregierung jetzt klar: Mit Hilfe von Steuergeldern dürfen keine Profit-Monopole entstehen. Unterzeichnen Sie jetzt die WeAct-Petition.
Hier klicken und WeAct-Petition unterzeichnen

Diese Petition wurde auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, gestartet. Es ist also keine Kampagne von Campact. Da viele Campact-Aktive diese Petition unterstützen, bittet Maria Kruskop, Campaignerin für WeAct, um Unterstützung.

[1]„Neu-Delhi ist apokalyptisch“, N-TV Online, 28. April 201

[2]„Wie viele wurden bisher gegen Corona geimpft?“, ZDF Online, 30. April 2021

[3]„Waiver from certain provisions of the trips agreement for the prevention, containment and treatment of COVID-19“, World Trade Organization, 2. Oktober 2020

[4]Seite des Bündnisses Peoples Vaccine, peoplesvaccine.org, eingesehen am 30. April 2021

[5]„So stehen die Gewinnchancen der Impfstoffhersteller“, Manager-Magazin Online, 31. März 2021

[6]„Deutschland schickt Corona-Nothilfe nach Indien“, Deutsche Welle Online, 25. April 2021

[7]„WTO-Sitzung: Deutschland und EU müssen Patentaussetzung auf Covid-19-Arzneien unterstützen“, Website der Ärzte ohne Grenzen, 16. Dezember 2020

Süddeutsche Erdgasleitung: OB Würzner für Schutz hochsensibler Landschaft „Wir haben große Vorbehalte gegen den Bau durch Heidelberg“

Wir freuen uns, dass die Verwaltung klar Stellung zu diesem Projekt nimmt und die Rohrbacher Bevölkerung (siehe Stadtteilverein-Rohrbach) in ihrer Position gegen den Bau einer Erdgastrasse quer durch die kleinparzelligen Hänge im Süden Heidelbergs unterstützt. Auch die GAL steht diesem Bauprojekt kritisch gegenüber und hofft auf eine vernünftige Streckenführung, ohne viel wertvolle landwirtschaftliche Fläche zu beanspruchen, falls die Gasleitung nicht verhindert werden kann.

Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 03.05.2021:

Süddeutsche Erdgasleitung: OB Würzner für Schutz hochsensibler Landschaft
„Wir haben große Vorbehalte gegen den Bau durch Heidelberg“

Die „Terranets BW GmbH“ plant den Bau einer 250 Kilometer langen „Süddeutschen Erdgasleitung“, die auch durch den Heidelberger Süden verlaufen könnte. Die Planungen des Unternehmens haben zum Ziel, den Bau bis 2026 abzuschließen.

Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner sagt dazu: „Die Stadt Heidelberg ist Vorreiter beim Klimaschutz. Für unseren Weg zur klimaneutralen Stadt haben wir einen großen Klimaschutz-Aktionsplan aufgelegt, in dem die Energieversorgung eine zentrale Rolle spielt. Wir haben unter anderem festgelegt, dass alle Neubauquartiere den Plusenergie-Standard erfüllen müssen, für die der gesamte Energiebedarf aus erneuerbaren Quellen gedeckt wird. Wir sind überzeugt: Eine zukunftsorientierte Energieversorgung kann nur mit erneuerbarer Energie gelingen. Erdgas hingegen ist ein fossiler Träger und unserer Ansicht nach kein Zukunftsmodell. Wir haben daher große Vorbehalte gegen den Bau der Süddeutschen Erdgasleitung durch Heidelberg. Die angedachte Trasse des Vorhabenträgers Terranets BW GmbH würde zudem durch hochsensible Landschaftsbereiche im Süden Heidelbergs verlaufen, die es zu schützen gilt. Diese Landschaft ist von kleinen Parzellen und altem Rebbestand geprägt. Der Bau dürfte keinen Eingriff in diese Kulturlandschaft bedeuten. Wir erwarten vom Vorhabenträger transparente Informationen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.“

Das Unternehmen hat angekündigt, dass im zweiten Halbjahr 2021 eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld und in Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens geplant sei. Die Stadt Heidelberg wird sich in diesem Prozess intensiv einschalten.

Haushalt 2021/22: Änderungsanträge werden am 6. Mai in den Gemeinderat eingebracht

Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 29.04.2021:

Haushalt 2021/22: Änderungsanträge werden am 6. Mai in den Gemeinderat eingebracht
460 Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen / Dokumentation ist online verfügbar

Die Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat werden in der öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 6. Mai 2021, ab 16 Uhr ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2021/22 der Stadtverwaltung einbringen. Die Sitzung kann im Neuen Sitzungssaal im Rathaus per Videoübertragung verfolgt werden. Der Gemeinderat selbst tagt aufgrund der Corona-Pandemie in der neuen Aula der Universität.

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hat die Stadtverwaltung den Stadträtinnen und Stadträten am Donnerstag, 29. April, eine Übersicht mit Anregungen aus der Bürgerschaft zum Haushalt 2021/22 zur Verfügung gestellt. In einem vierwöchigen Zeitraum vom 19. März bis 16. April 2021 haben Bürgerinnen und Bürger online 460 Ideen und Wünsche eingebracht – sechsmal so viele wie vor zwei Jahren zum Haushalt 2019/20. Die Dokumentation aller Bürgeranregungen steht auf der städtischen Internetseite www.heidelberg.de/haushalt zum Nachlesen zur Verfügung.

Am meisten Vorschläge – insgesamt 309 und damit mehr als zwei Drittel aller Eingaben – wurden von den Bürgerinnen und Bürgern zum Bereich „Schule und Bildung“ eingesendet. Dabei ging es insbesondere um die Sanierung des dritten Bauabschnitts des Bunsen-Gymnasiums (Sporthalle), die Anschaffung von Luftfiltern für die Schulen zum Schutz gegen das Coronavirus und eine ärztliche Begleitung von Corona-Schnelltests in Schulen, insbesondere an Grundschulen.

Daneben wurden verstärkt Wünsche und Ideen in den Themenfeldern „Wohnen, Mobilität und Infrastruktur“ (42 Anregungen) und „Energie, Umwelt und Klimaschutz“ (20 Anregungen) abgebeben, vor allem zum Ausbau der Radinfrastruktur mit Radwegen und -abstellanlagen, zur Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger sowie zur Förderung nachhaltiger Mobilität und erneuerbarer Energien. Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Kultur (47 Anregungen) und Gleichberechtigung (14 Anregungen) mit zahlreichen Vorschlägen zu Förderungen für das Queer Festival und die Tanzkompanie „Inter-Actions“.

Informationen online rund um den Haushalt

Auf der Internetseite www.heidelberg.de/haushalt finden Interessierte umfangreiche Informationen zum Haushalt 2021/22, die Haushaltsreden von Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner und Finanzbürgermeister Hans-Jürgen Heiß sowie den fast 1.000 Seiten starken Haushaltsentwurf. Daneben gibt es allgemeine Informationen zu den kommunalen Finanzen sowie eine Übersicht über den Zeitplan der Haushaltsberatungen. Die Verabschiedung des Haushalts 2021/22 durch den Gemeinderat ist am 24. Juni 2021 geplant.

Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelberger:innen,

ein klares Votum, dass wir in dieser Deutlichkeit nicht für möglich gehalten hätten, hat sich beim Bürgerentscheid gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrum auf die Wolfsgärten entschieden. Selbst wenn man Wieblingen, das mit 90,7 % gegen die Wolfsgärten gestimmt hat, rausrechnet, bleiben noch 67 % der Wählenden, die mit „Ja“ gestimmt haben. Bezeichnend war, dass in allen Stadtteilen das Votum gegen die Wolfsgärten und auch die Wahlbeteiligung von mindestens 20 % erfüllt wurde. Wir sehen das als eindeutigen Wunsch der Stadtgesellschaft für ein Ankunftszentrum auf PHV, aber auch für den Erhalt landwirtschaftlicher Flächen, Biodiversität und Klimaschutz. Der Gemeinderat, der sich nur mit knapper Mehrheit (24:21:2) damals für die Wolfsgärten entschieden hatte (die Stadtspitze sprach von einer eindeutigen Mehrheit) sollte dieses Ergebnis ernst nehmen. Insbesondere die Fraktion Bündnis 90/die Grünen, die sich mit 12:3 Stimmen für die Wolfgärten ausgesprochen hatte, muss nun endlich Verantwortung übernehmen und umdenken, da wir in den letzten Monaten gerade bei deren Wählerschaft in vielen Gesprächen einen großen Unmut über deren Zustimmung für die Wolfsgärten heraushören konnten.

Über die Initiative des Stadtteilvereins und des jungen Vereins „Kirchheim bewegt“, einen Wochenmarkt, der diesen Namen auch verdient, in Kirchheim durch weitere Verkaufsstände attraktiver zu machen, freuen wir uns sehr. Schon in der Märzausgabe 2019 äußerte Judith Marggraf den Wunsch : „….endlich auch ein schöner Wochenmarkt mit mehr lokaler Beteiligung. Mir ist unsere hiesige Landwirtschaft wichtig. Da braucht es städtische Unterstützung, aber auch Eigeninitiative: Ich stelle mir im Frühjahr einen Spargel- und Erdbeermarkt vor und im Herbst etwas rund um Äpfel, Kartoffeln und Kürbisse – etwas, was uns von anderen Stadtteilen abhebt und Lust auf besuchen und einkaufen in Kirchheim macht.“

Wir wünschen den Initiator*innen viel Erfolg bei dieser sicherlich nicht einfachen und zeitintensiven Aufgabe und hoffen, dass sie viele interessante Verkaufsstände anlocken können. Kirchheim hätte einen Markt mit vielfältigen Angeboten verdient.

Bedanken möchten wir uns noch sowohl bei der Berufs- aber insbesondere natürlich auch bei unserer Freiwilligen Feuerwehr in Kirchheim, die bei 2 Großeinsätzen hervorragende Arbeit geleistet hat und uns wieder einmal deutlich machte, wie wichtig sie für unsere Stadt sind.

Sie wollen kleine und feine Läden in Kirchheim? Da hilft nur HINGEHEN!

Wir wünschen Ihnen einen schönen Mai.
Bleiben Sie gesund.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
Grün-Alternative Liste