Pfaffengrund – GAL Heidelberg

Stellungnahme zum Thema Seilbahn

Dem Vorschlag des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar (VRN), eine Seilbahn in Heidelberg zu bauen, steht die Arbeitsgemeinschaft GAL/FW positiv gegenüber.

Die Trasse könnte vom Technologiepark und den Universitätskliniken im Neuenheimer Feld über den Neckar zum SRH-Campus und den S-Bahnhof Pfaffengrund-Wieblingen führen, heißt es in der Machtbarkeitsstudie. Eine Anbindung an Patrick-Henry-Village könnte man sich auch vorstellen.

Dazu GAL Stadtrat Michael Pfeiffer: „ Wir befürworten die Prüfung einer Seilbahn und unterstützen auch den Antrag der SPD, Planungsmittel für das Projekt einzustellen. Allerdings würden wir hierbei auch gerne prüfen lassen, ob nicht die Otto-Bahn, https://ottobahn.de/ das geeignete Verkehrsmittel für die Zukunft wäre. Sie wäre eine raumsparende und schnelle Alternative für den ÖPNV und würde durch ihr Angebot auch eine wertvolle Alternative für den MIV darstellen.“

Meinung der GAL zur Nutzung des Airfields im Sommer und dessen Zukunft

Rhein-Neckar-Zeitung 20.09.2022

Das sind die Entscheidungen fürs Wohnen in Patrick-Henry-Village

Anteil geförderten Wohnraums bleibt bei 50 Prozent. Günstigste Mieten sollen auf 8,50 Euro gedeckelt werden. Siedlung darf frühestens 2030 erweitert werden.

Das Patrick-Henry-Village im Südwesten von Heidelberg. Foto: Kay Sommer

Von Holger Buchwald Rhein-Neckar-Zeitung

Heidelberg. Die Entwicklung der ehemaligen US-Siedlung Patrick-Henry-Village (PHV) zu einem neuen Stadtteil ist eine historische Chance für Heidelberg und den angespannten Wohnungsmarkt. Darin sind sich alle Stadträtinnen und Stadträte einig. Und genau deshalb hat sich der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Entscheidung über das wohnungspolitische Konzept für diese 97 Hektar große Fläche nicht leicht gemacht. Mehrere Stunden dauerte die Debatte, die Fraktionen brachten etliche Änderungsanträge ein.

Während der Fraktion „Die Linke“ der im Konzept anvisierte Anteil des geförderten Wohnraums nicht hoch genug ist, konnte sich die Mehrheit beim strittigen Punkt der Flächenentwicklung auf einen Kompromiss einigen. Mindestens bis 2030 bleibt der neue Stadtteil innerhalb der Grenzen der ehemaligen US-Siedlung. Erst wenn alles bebaut ist, darf der Gemeinderat nach sorgfältiger Abwägung der ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte notfalls die Erweiterungsfläche von elf Hektar freigeben.

Das „Bündnis Ankunftszentrum, Flüchtlinge, Flächenerhalt“ demonstrierte vor der Gemeinderatssitzung letzten Donnerstag gegen die Erweiterung von PHV auf Ackerflächen im Westen der Siedlung. Foto: Philipp Rothe

„Wir haben eine sehr gute Kompromisslösung gefunden“, sagte Stadträtin Nicole Marmé (CDU), als sie den gemeinsamen Antrag ihrer Fraktion mit SPD, Grünen, „Heidelbergern“, FDP und Grün-Alternativer Liste (GAL) einbrachte: „Wir haben alle Federn gelassen, finden uns aber auch in diesem Konzept wieder. So kann ein ordentlicher Start für PHV gelingen.“ Die wichtigsten Eckpunkte der Entscheidung im Überblick:

> Der Anteil günstigen Wohnraums: Insgesamt 5350 Wohnungen sollen nach einer Modellrechnung im neuen Stadtteil entstehen. Zu je einem Drittel sind Ein- bis Zwei-Zimmer-Appartements, Drei-Zimmer-Wohnungen und größere Einheiten vorgesehen. Bei 30 Prozent soll es sich um geförderte Mietwohnungen handeln. Geplant sind zudem 20 Prozent im „preisgedämpften“ Segment. Die Hälfte der Wohnungen im Stadtteil dürfen hingegen frei finanziert werden. Je zu 50 Prozent sollen Miet- und Eigentumswohnungen entstehen. Während die große Mehrheit des Gemeinderates diesem Vorschlag der Verwaltung folgte, übte insbesondere „Die Linke“ Kritik daran. „Die Hälfte der Bevölkerung hat Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein“, so Fraktionschefin Sahra Mirow. Ein Drittel der Menschen in Heidelberg könne sich nicht mit ausreichendem Wohnraum versorgen. Mirow: „Es ist von stadtweiter Bedeutung, was hier geschieht.“ Mirows Fraktionskollege Bernd Zieger kritisierte die hohen Preise, die für Eigentumswohnungen in PHV im Gespräch sind: „6000 Euro pro Quadratmeter, da kostet eine 80 Quadratmeter-Wohnung fast eine halbe Million.“

> Die Mietpreise: Eine endgültige Entscheidung über die Höhe der Quadratmeterpreise wurde vertagt. Auf Antrag von SPD, Linke und Bunte Linke wird die Verwaltung im nächsten Haupt- und Finanzausschuss einen Vorschlag vorlegen, wie die Miete im geförderten Segment auf 8,50 Euro pro Quadratmeter gedeckelt werden kann. Im „preisgedämpften“ Bereich ist im PHV-Konzept von zehn Euro pro Quadratmeter die Rede.

> Erbbaurecht: Ebenfalls vertagt wurde ein Vorschlag von SPD, Grünen und Linken, den mit zwölf Millionen Euro aus dem aktuellen Doppelhaushalt hinterlegten Grundstücksfonds dazu zu verwenden, möglichst große Anteile der ersten Baufelder in PHV-Süd von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) anzukaufen und in Erbpacht zu vergeben. Auch nach 2022 sollten weitere Grundstücke zu diesem Zweck angekauft werden. „Das betrifft ganz zentral die Entwicklungsgesellschaft“, warnte hingegen Baubürgermeister Jürgen Odszuck. Daher habe dieser Punkt mit der Entscheidung über das wohnungspolitische Konzept wenig zu tun. Odszuck befürchtet Auswirkungen auf das Finanzierungskonzept. Bei den anderen Konversionsflächen war es den unterschiedlichen Entwicklungsgesellschaften nämlich gelungen, den Bau der neuen Quartiere durch geschickte Ankäufe und Vermarktungen selbst zu finanzieren – ohne den städtischen Haushalt zu belasten.

> Mehr Flexibilität: Anders als ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen, wird der Anteil des geförderten und preisgedämpften Wohnraums für die einzelnen Quartiere nicht vorgeschrieben. Appartements im preisgedämpften Bereich seien vor allem in Bestandsgebäuden möglich.

Stadt Heidelberg regt Änderungen im Regionalplan Rhein-Neckar an

Neue Baufelder nur in Orten mit ÖPNV-Anschluss / Höhere Baudichte / Mehr Klimaschutz

Der Verband Region Rhein-Neckar schreibt den Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar fort. Aufgenommen werden neue Wohn- und gewerbliche Bauflächen in Städten und Gemeinden. Das sieht die Stadt Heidelberg in Teilen kritisch und gibt diesbezüglich eine Stellungnahme ab, die sie im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 29. Juni 2021 vorgelegt hat.

Standorte für neue Bauflächenpotenziale

Viele neue Wohnbauflächenpotenziale befinden sich entgegen den Leitsätzen zur Bauflächenausweisung im Regionalplan in nicht gut erschlossenen Lagen und ohne fußläufige Distanz zu Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die Stadt Heidelberg hält diese Lagen für nicht geeignet, neue Baufelder auszuschreiben.

Das Problem: Die Stadt Heidelberg ist bereits jetzt sehr stark von Pendlerbewegungen betroffen und befürchtet, dass die Anzahl der einpendelnden Beschäftigten weiter ansteigt. Daher fordert sie, neue Wohnbauflächen ausschließlich an Standorten mit einem Anschluss an den Schienenpersonenverkehr zu schaffen.

Bauliche Dichte

Die Stadt Heidelberg wünscht sich eine flächenschonende Ausweisung von Baugebieten in der Region. Zum Schutz des Bodens sollte eine Mindestdichte bei der Siedlungsflächenentwicklung vorgeschrieben werden. Die Änderung des Regionalplans enthält derzeit keine Zielwerte für bauliche Dichten mehr. Der Vorschlag der Stadt Heidelberg: Die Mindestdichte sollte deutlich über der heutigen Berechnungsgrundlage für Oberzentren von 45 Wohnungen pro Hektar (beispielsweise Fläche von 100 x 100 Metern) liegen.

Die Stadt Heidelberg besitzt bereits eine sehr hohe Dichte bei einem gleichzeitig starken Bevölkerungswachstum. Von allen Stadtkreisen Baden-Württembergs ist die Stadt Heidelberg von 2004 bis 2019 mit 12,8 Prozent am stärksten gewachsen. Da die Bevölkerung schneller angestiegen ist als die Fläche, hat die Baudichte in der Stadt zugenommen. Es leben also mehr Menschen insgesamt auf einem Hektar. Der relative Flächengebrauch pro Einwohnerin und Einwohner hat damit abgenommen. Die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Hektar je 1.000 Einwohner ist von 22,3 Hektar (2004) auf 20,5 Hektar (2019) zurückgegangen. Dieser Rückgang je 1.000 Einwohner beträgt 7,9 Prozent und ist zugleich der höchste Rückgang aller Stadtkreise. Grund dafür ist die konsequente Innen- vor Außenentwicklung der Stadt Heidelberg.

Klimaschutz und Klimaanpassung

Die Stadt Heidelberg regt eine Erweiterung der Aussagen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung an. Außerdem fordert sie die Auseinandersetzung mit dem Thema der Integration und Ausweisung von Vorranggebieten für die erneuerbare Energieerzeugung zum Beispiel mittels Freiflächen für Photovoltaikanlagen auf Ebene des Regionalplans. Das soll dazu beitragen, die Klimaziele zu unterstützen und den Weg dorthin gleichzeitig regionalverträglich zu steuern.

Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 30.06.2021

Gutachten zeigt: weitere Maßnahmen über den bisherigen Aktionsplan hinaus notwendig, um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen

Größter Beitrag zum Klimaschutz durch grüne Fernwärme und Altbausanierung
Gutachten zum Klimaschutz-Aktionsplan

Heidelberg engagiert sich seit Jahrzehnten für den Klimaschutz. Seit Ende der 80er Jahre konnte in Heidelberg der CO2-Ausstoß pro Kopf bereits um 30 Prozent reduziert werden. Die jüngste Etappe auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt leitete der Gemeinderat vor knapp zwei Jahren mit dem Klimaschutz-Aktionsplan ein. Er enthält Zielvorgaben, Handlungsschwerpunkte und konkrete Maßnahmen sowie Vorschläge aus den Reihen des Heidelberger Gemeinderates. Die Verwaltung hat nun ein Gutachten des ifeu-Instituts vorgelegt, das aufzeigt, wie hoch die CO2-Reduktion der einzelnen Maßnahmen sind. Die wesentlichen Maßnahmen mit hohem Einfluss auf die CO2-Bilanz Heidelbergs sind die weitestgehend CO2-neutrale Gestaltung der Heidelberger Fernwärme sowie die Verdoppelung der Altbausanierungsrate. Durch die Umsetzung aller stationären Maßnahmen des Klimaschutzaktionsplans ohne Verkehr könnte laut Prognose die CO2-Bilanz um bis zu 14 Prozent gesenkt werden. Das Gutachten zeigt zugleich, dass weitere Maßnahmen über den bisherigen Aktionsplan hinaus notwendig sind, um das Ziel der klimaneutralen Stadt zu erreichen.

In der Studie wurden bislang noch keine Maßnahmen im Verkehrsbereich berücksichtigt. Die Gutachter des ifeu-Instituts bezeichnen außerdem den bereits eingeleiteten Ausbau der Photovoltaik-Kapazitäten um 25 Megawatt als wichtige Maßnahme für den Ausbau erneuerbarer Energien. Bei der Berechnung der Gesamtemissionen ergeben sich hierdurch Einsparungen von 10.000 Tonnen CO2, die aufgrund bundeseinheitlich angewandter Bewertungsverfahren jedoch nicht unmittelbar in die Heidelberger Bilanz eingehen.

Die wichtigsten Ergebnisse des Gutachtens wurden am 30. Juni 2021 im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität des Heidelberger Gemeinderats vorgestellt. Klima-Bürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain sagte dazu:

„Das Gutachten zeigt uns klar, dass unsere Anstrengungen noch nicht ausreichen, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen. Mir ist wichtig: Wir befinden uns auf dem richtigen Weg und tun schon viel. Unsere bisher beschlossenen Maßnahmen sind gut und erzielen Effekte. Wir müssen aber noch mehr machen. Dazu haben wir bereits die Weichen gestellt. Das Ifeu ist bereits beauftragt, uns weitere Maßnahmen zur Erreichung unserer Ziele aufzuzeigen. So können wir Ende des Jahres mit dem Gemeinderat über eine Erweiterung unseres Pakets diskutieren.“

Im Bereich der Fernwärme sind zwei große Maßnahmen vorgesehen. Bis 2030 soll die in Heidelberg bezogene Fernwärme CO2-neutral sein. Die Stadt hat hierfür vor allem in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Heidelberg bereits erhebliche Investitionen geleistet, unter anderem mit einem Holzheizkraftwerk und vier Biogas-betriebenen Blockheizkraftwerken. Derzeit im Bau ist der Energie- und Zukunftsspeicher im Energiepark Pfaffengrund der Stadtwerke. Der Speicher verbessert die Möglichkeit, regenerative Energiequellen wie Solar- und Windenergie in die Wärmeversorgung einzubinden.

Die Stadt möchte außerdem die Eigenerzeugungsquote für die Fernwärme von derzeit 25 Prozent auf 33 Prozent im Jahr 2025 erhöhen. Wichtige Bausteine dafür sind neben dem Energiespeicher unter anderem der Bau von weiteren dezentralen Blockheizkraftwerken.

Im Bereich der Altbausanierung strebt die Stadt im Rahmen des Klimaschutz-Aktionsplans an, die Sanierungsrate von Bestandsgebäuden zu erhöhen. Die Gutachter schätzen die Sanierungsrate auf ein Prozent. Das bedeutet, dass derzeit von 100 Gebäuden pro Jahr eines energetisch saniert wird. Diese Rate soll im privaten Bereich auf 2,5 Prozent und bei städtischen Gebäuden auf 3 Prozent erhöht werden.

Die Gutachter weisen darauf hin, dass die Stadt bereits weitere Maßnahmen umgesetzt hat, die über den Klimaschutz-Aktionsplan hinausgehen und die bislang ebenfalls nicht bilanziert wurden: Dazu zählt der Beschluss, die Dächer aller Neubauten der Stadt und städtischer Gesellschaften für Photovoltaik-Anlagen zu nutzen. Seit 1. Januar fördert die Stadt Photovoltaik-Anlagen auf privaten Dächern und an Fassaden

Eine Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 02.07.2021

Rhein-Neckar-Zeitung 24.06.2021:

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-heidelberg-der-klimaschutzaktionsplan-bringt-deutlich-weniger-als-erhofft-_arid,693706.html

Gemeinderat beschließt Start der nächsten Phase

Die Fortschreibung des Modells Räumliche Ordnung (MRO) hat eine wichtige Stufe genommen: In seiner Sitzung am 24. Juni 2021 hat der Gemeinderat die Ergebnisse der Analysephase zur Kenntnis genommen und mit großer Mehrheit den Start der Konzeptphase beschlossen.

Was ist das Modell Räumlicher Ordnung?

Das Modell Räumliche Ordnung (MRO) ist ein wichtiges städteplanerisches Instrument. Es steuert die gesamte räumliche Entwicklung der Stadt Heidelberg. Hierfür legt es im Stadtplan Flächen fest, auf denen zum Beispiel neue Wohnungen und Arbeitsplätze entstehen können, oder zeigt auf, welche Flächen nicht bebaut werden sollen und welche räumlichen Achsen betont werden sollen. Ein sparsamer Umgang mit Grund und Boden sowie die umweltverträgliche Mobilisierung von Innenentwicklungspotenzialen sind wichtige Ziele des MRO.

Warum wird das MRO fortgeschrieben?

Das MRO wurde erstmals 1999 vom Gemeinderat beschlossen. Die dynamische Entwicklung der vergangenen Jahre – von Konversion über Wohnraumbedarf bis Klimaschutz – macht jetzt eine Fortschreibung notwendig. Die neue Fassung betrachtet den Zeitraum bis 2035. Sie wird eng mit den anderen gesamtstädtischen Planungen wie dem Stadtentwicklungskonzept, der Wohnraumbedarfsanalyse und dem Verkehrsentwicklungsplan abgestimmt, die den gleichen Zeitraum betrachten. Die Fortschreibung erfolgt in drei Schritten: Bestandsanalyse, Konzeptphase und Empfehlungen. Die erste Phase ist nun abgeschlossen.

Welche Ergebnisse liefert die Analysephase?

Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die Siedlungsentwicklung in Heidelberg in den Jahren 2000 bis 2020 erfolgreich umgesetzt wurde. 75 Prozent aller neugebauten Gebäude entstanden im Innenbereich. Möglich machten das die Konversionsflächen. Daher ist auch der Flächenverbrauch deutlich geringer als im Landesdurchschnitt (8,7 gegenüber 37 Quadratmeter pro Einwohner). Weiter ergab die Analyse, dass Heidelberg für die bis 2035 vorausgesagte Bevölkerungsentwicklung noch über ausreichend Wohnbauflächenreserven verfügt. Es gibt aber auch immer konkurrierende Ansprüche an die verfügbaren Flächen, unter anderem mit Blick auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Hinsichtlich Freiräumen zeigt die Analyse, dass mit 57 Prozent mehr als die Hälfte des Stadtgebietes naturschutzrechtlich geschützt ist. Die Flächen des städtischen Biotopvernetzungsprogramms konnten in den letzten 20 Jahren verdoppelt werden. Der Anteil an Freiflächen insgesamt hat durch Siedlungsentwicklung allerdings abgenommen – insgesamt um 35 Hektar, davon 24 Hektar im Innenbereich.

Wie geht es weiter?

Nach der abgeschlossenen Analysephase folgt nun die Konzeptphase. In dieser werden langfristige Entwicklungstendenzen und Handlungsempfehlungen entwickelt. Unter anderem sollen Schwerpunkträume für die künftige Siedlungs- und Freiraumentwicklung herausgearbeitet werden. Auch Themen wie die Vernetzung von Freiräumen, die Nutzungsmischung von Wohnen, Wirtschaft und Wissenschaft oder mögliche Synergieeffekte durch regionale Kooperationen werden dabei untersucht. Diese Konzeptphase dauert voraussichtlich bis Ende 2022. Schließlich werden die Ergebnisse in der dritten Phase zu einem neuen Modell Räumliche Ordnung zusammengeführt.

Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 25.06.2021