Aktuelles – Seite 8 – GAL Heidelberg

GAL-Stadtrat Michael Pfeiffer im Interview mit der RNZ zum Thema Sicherheit auf dem Schulweg

Aus der Rhein-Neckar-Zeitung vom 16.09.2023

Stadtteilbudgets – Jetzt Förderung beantragen und eigene Projekte für den Stadtteil umsetzen

Von Anfang an hatte die GAL die gute Idee der Bunten Linken unterstützt, für alle Stadtteile ein Stadtteilbudget einzurichten. Dies wurde nun auf den Weg gebracht, die entsprechenden Gremien und Gelder eingerichtet. Wer in der Sommerpause ein wenig Zeit zur Muse hat oder inspiriert ist, sich für seinen Stadtteil zu engagieren, kann sich Gedanken für ein mögliches Projekt für seinen Stadtteil machen. Und ein „Fun Fact“ am Rande: Die Budgets der Quartiers- und Stadtteilmanagements sind hiervon unberührt und können nach wie vor für den Stadtteil genutzt werden. Das heißt auch, dass bei einer gelungenen Kooperation und einer guten Idee auch durchaus größere Projekte möglich sind! Also ran an die Stift!

Presseinformation der Stadt Heidelberg dazu vom 24.07.2023:

Stadtteilbudgets: Jetzt Förderung beantragen und eigene Projekte für den Stadtteil umsetzen
Gesucht werden Ideen, die das Quartier noch lebenswerter machen

Den eigenen Stadtteil aktiv mitgestalten: Heidelbergerinnen und Heidelberger haben ab sofort die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung für die Umsetzung ihrer Ideen und Projekte im Quartier zu erhalten. Mit den neuen Stadtteilbudgets unter dem Motto „Mach dein Ding für deinen Stadtteil“ stehen – von bestehenden Förderungen unabhängige – Fördertöpfe für jeden einzelnen der 15 Heidelberger Stadtteile bereit, die für bürgerschaftliche Projekte mit Stadtteilbezug verwendet werden können. Wer ein Projekt umsetzen möchte, kann ab sofort online unter www.heidelberg.de/stadtteilbudgets einen Antrag auf Förderung stellen. Dort sind auch weitere Informationen zu finden.

„Es ist mir sehr wichtig, das Engagement von Menschen zu fördern, die ihren Stadtteil noch lebenswerter machen wollen. Viele motivierte Personen haben hervorragende Ideen – es fehlt nur oft an den finanziellen Mitteln. An der Stelle setzen die Stadtteilbudgets an. Wir wollen ermöglichen, dass sich Menschen im Stadtteil begegnen und miteinander Projekte realisieren – und zwar ohne kommerzielle Interessen im Hintergrund. Die Stadtteilgremien entscheiden, welche Ideen gefördert werden. Wir schaffen damit ein sehr flexibles und an den Wünschen der Bürgerschaft ausgerichtetes Förderinstrument für ein abwechslungsreiches Quartiersleben“, erklärt Oberbürgermeister Eckart Würzner.

Was wird gefördert?

Gefördert werden Projekte von der Bürgerschaft für die Bürgerschaft, die mindestens eines der folgenden Ziele verfolgen:

• Identifikation mit dem Stadtteil fördern
• Begegnungen im Stadtteil ermöglichen
• zur Imageverbesserung des Stadtteils beitragen
• nachbarschaftliche, interkulturelle oder generationenübergreifende Kontakte stärken, Integration, Inklusion und soziale Teilhabe fördern
• zur Belebung der Kultur beitragen
• Sport und Gesundheit fördern
• Selbsthilfe und Bürgerengagement ermöglichen und stärken
• zu Natur-, Umwelt- und Klimaschutz beitragen
• das Wohnumfeld oder öffentliche Flächen und Plätze aufwerten

Gefördert werden können somit sämtliche Projekte – vom Insektenhotel über Nachbarschaftsfeste oder Flohmärkte bis hin zu Urban Gardening. Projekte mit Gewinnerzielungsabsicht sind nicht förderfähig. Eine Förderung kann beantragt werden durch Initiativen, Vereine, Nachbarschaften, Schulklassen, Kindergartengruppen und Einzelpersonen.

Für die Vergabe der Mittel gibt es in jedem Stadtteil ein Gremium, bestehend aus drei Bezirksbeiräten, drei Vereinsvertreterinnen und -vertretern sowie sechs Zufallsbürgerinnen und
-bürgern. Die ersten Stadtteilgremien haben sich nun konstituiert und können ihre Arbeit aufnehmen. Sie hoffen jetzt – gemeinsam mit dem Referat des Oberbürgermeisters, das das Projekt Stadtteilbudgets verantwortet – auf spannende Projekte, die die Stadtteile noch lebenswerter machen. Bis Herbst 2023 werden dann alle Stadtteilgremien arbeitsfähig sein. Insgesamt stehen 180.000 Euro im Jahr 2023 und 380.000 Euro im Jahr 2024 für nicht-kommerzielle Stadtteilprojekte zur Verfügung. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2023/24 der Stadt Heidelberg durch den Heidelberger Gemeinderat am 20. Juli 2023 ist der Weg für die Stadtteilbudgets endgültig freigeworden.

Unter dem Motto „Mach dein Ding“ startet die Stadt ein neues Förderprogramm speziell für Projekte in den Stadtteilen.

Bildnachweis: Stadt Heidelberg

Haushaltsrede von Judith Marggraf für die AG GAL/FW im Gemeinderat am 20.07.2023

Rede von Judith Marggraf, Fraktionsvorsitzende der AG GAL/FW, zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024 am 20.07.2023:

(Es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, meine Herren Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren.

„Es ist von großer Bedeutung, dass wir sicherstellen, dass die knappen Mittel der Stadt so eingesetzt werden, dass sie den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger am besten gerecht werden. Leider fehlt es in diesem Entwurf an klaren Prioritäten und einer klaren Strategie, wie wir die drängendsten Probleme unserer Stadt angehen wollen.
Ein weiterer kritischer Punkt betrifft die Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt. Eine moderne und gut entwickelte Infrastruktur ist entscheidend für das Wachstum und den Wohlstand einer Stadt. Es scheint jedoch, dass in diesem Haushaltsentwurf die notwendigen Investitionen in Bereichen wie Straßeninstandhaltung, öffentlicher Verkehr und Bildung nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Das kann langfristig zu erheblichen Problemen und Kosten führen.
Darüber hinaus sollten wir uns intensiver mit der Frage der sozialen Gerechtigkeit auseinandersetzen. Eine gerechte Verteilung der finanziellen Mittel ist von entscheidender Bedeutung, um die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.“

Das ist Ihnen jetzt vielleicht etwas komisch vorgekommen. Ich kann das verstehen, das war auch nicht von mir sondern ein kleiner Teil dessen, was chat gpt anbietet, wenn man um eine Rede zur Verabschiedung des Haushaltes in Heidelberg bittet…..Interessant sind schon die Schlagworte: klare Prioritäten, Investitionen in die Infrastruktur, soziale Gerechtigkeit – weiter unten wäre es noch um Transparenz gegangen….

Sorry für diese Vorrede, ich fange jetzt nochmal richtig an:
Aus unserer Sicht war der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt im Grunde zustimmungsfähig: Keine Planungsmittel für einen Neckarufertunnel, keine weiteren prestigeträchtigen Projekte, dazu ein deutlicher und dringend notwendiger Zuwachs an Personalstellen….
Wir waren in den letzten Jahren ja schon immer auch etwas stolz darauf, städtische Aufgaben mit einem eher knappen Personalbestand zu erfüllen. Eine wachsende Stadt braucht nun aber mehr Personal damit Aufgaben nicht nur erfüllt werden sondern auch in der gebotenen Qualität und Tiefe erledigt werden können.
An dieser Stelle von uns ein großer Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Ihren Einsatz und auch für die besonderen Anpassungsleistungen in der Corona Zeit!

Wir machen 3 große Themen aus, bei denen sich die Stadt auf einen Weg gemacht hat und wir miteinander sehen müssen, wie erfolgreich der sein wird

Fehlender Wohnraum und zu hohe Mieten
Es ist ein guter Aufschlag, ein neues Referat für ‚Wohnen, Liegenschaften und Konversion‘ einzurichten und damit Kompetenzen zu bündeln. In den Änderungsanträgen werden wir Aufgabenbeschreibungen, quasi eine Art Pflichtenheft beschließen. Sicher eine gute Ergänzung für den gemeinsamen Weg. Auch B’pläne müssen zukünftig auf Hemmnisse für Aufstockungen oder Dachgeschossausbauten überprüft werden, die Möglichkeiten für Wohnraum auf eingeschossigen Gebäuden sind zu prüfen und auch bei der GGH sollten wir nochmal über den sog. ‚Streubesitz‘ reden im Sinne von „Kleinvieh macht auch Mist“ und vor dem Hintergrund, dass in HD teilweise hohe Leerstandsquoten zu verzeichnen sind.

Erhalt und Sanierung von Infrastruktur
Dazu gehören Gebäude, Straßen, Radwege, Brücken, Stützmauern und Grünanlagen und sicher noch mehr. Ich nehme hier aber mal mein Herzensthema: Unsere Schulen.
Ich bin jetzt seit mehr als 20 Jahren Stadträtin in unserer schönen Stadt und ich wünsche mir einmal einen HH in dem Schulsanierungen selbstverständlich und kontinuierlich nach einer Prioritätenliste eingepreist sind!
Deshalb hier mein Dank an meine Kollegin Anke Schuster! Die Initiative, Schulsanierungen, mindestens in Teilen, als Daueraufgabe an die GGH zu geben hatten wir beide ja schon einmal vor 5 Jahren ergriffen. Damals war die Zeit wohl noch nicht reif, die Verwaltung mochte da nicht mitgehen. Aber langsam brauchen wir einen Doppel-Wumms!
Es kann doch nicht sein, dass die Zukunft unserer Gesellschaft – unsere Kinder – mit stinkenden Toiletten, aus den Rahmen fallenden Fenstern, undichten Dächern, inakzeptablen Essenssituationen etc aufwachsen!
Ich weiß, dass da noch einiges zu klären ist, aber es ist eine schöne Perspektive, dass den Schulen zukünftig mehr Aufmerksamkeit und Engagement geschenkt wird!

Ein letzter uns wichtiger Punkt:
Hitze-und Klimawandelanpassungen
Es ist prima, dass Stadt und SWH die Wärmeplanung auf den Weg gebracht haben! Mehr klimaneutrale Fernwärme, Flusswärmepumpen und vielleicht sogar der Windpark auf dem Lammerskopf….. Aber da fehlen ein paar Sachen: Warum geht es so langsam mit Gebäudedämmungen, mit PV Anlagen auf städtischen und GGH Gebäuden? Wo ist das Programm für Sonnensegel und Beschattungen auf Spielplätzen und Schulhöfen? Was lernen wir bitte aus Gadamer-, Marlene-Dietrich-und Europaplatz? Wenn ich kein Klimawäldchen pflanzen kann, tun es vielleicht auch 3 Bäume an einem belasteten Standort. Wir müssen bei diesem Thema schneller, kreativer und auch kleinteiliger werden! Der Klimawandel wartet nicht auf unsere großen Konzepte!!!

Lassen Sie mich ganz zum Schluss noch etwas zu den zurückliegenden Beratungen sagen: Zuerst ein Dank an Felix Grädler für seine gute Orga-Leistung!
Ich fand das ansonsten diesmal sehr schwierig. Es wurde wenig diskutiert, gestritten und beraten. Es gab eine Dominanz der „Effektivität“: Dafür, Dagegen, stellen wir nochmal zurück…..
Da wurde auch schon mal Menschen das Wort entzogen, Informationen und Links nicht an alle versendet. Das war kein guter Stil.
Das Pfund mit dem wir immer wuchern können, ist unsere Fähigkeit und Bereitschaft uns zu einigen. Dazu brauchen wir aber eine Debatte auf Augenhöhe und mit (fast) allen. Da müssen wir nochmal dran arbeiten!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit

Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer,

nun haben die „großen Ferien“, wie man früher sagte, begonnen und auch wir freuen uns, ein paar Wochen Pause von der Politik machen zu können. Doch zunächst einmal möchten wir Ihnen noch berichten, was sich für Kirchheim Relevantes in den letzten Wochen ereignet hat, bzw. welche Beschlüsse gefasst wurden, die sich auch auf Kirchheim auswirken.

Linie 26 fährt weiterhin über den Hauptbahnhof

Es ist nicht ganz nachvollziehbar, wenn unsere Kollegin Marliese Heldner von „Die Heidelberger“ schreibt, dass die CDU und die Grünen gegen die „bessere“ ÖPNV Verbindung an den Bismarckplatz gestimmt hätten. Das liegt doch immer im Auge des Betrachters. Die von Frau Heldner immer wieder geforderte Verbindung der Linie 26 über die Montpellierbrücke ist die schnellere Verbindung, doch viele Fahrgäste möchten nicht auf schnellstem Weg zum Bismarckplatz sondern zum Hauptbahnhof, in die Volkshochschule oder ins Neuenheimer Feld. In der Gemeinderatssitzung hatte sie, wie im letzten K-Wind angekündigt, den Antrag noch einmal gestellt und ist damit krachend gescheitert. Für Unmut sorgte, dass sie das Abstimmungsergebnis unbedingt über die elektronische Abstimmungsanlage (alle GR-Mitglieder werden mit ihrem Abstimmungsergebnis eingeblendet) beantragt hatte, anscheinend, um dies im K-Wind als Foto zu veröffentlichen. Wenn das jedes Gemeinderatsmitglied bei einer Abstimmung beantragen würde, würde sich die Sitzung wesentlich verlängern, was nicht in unserem Sinne sein kann und auch bei den Bürgerinnen und Bürgern, die die Sitzung verfolgen, für Ermüdung sorgen würde. Daher hoffen wir, dass auch weiterhin wie gewohnt, bei voraussehbar eindeutigen Entscheidungen, mit der Hand abgestimmt wird.

Harbigweg soll sicherer werden

Gefreut haben wir uns, dass unser Antrag, den Harbigweg zwischen HRK und HCH für Fußgänger sicherer zu machen, eine deutliche Mehrheit gefunden hat. Wenn es auch keinen Gehweg geben wird, so konnten wir mit dem Kompromiss, eine sichere Abgrenzung für Fußgänger zu erreichen, gut leben. Wir sind gespannt, wie die Verwaltung den Beschluss umsetzt. Die Maßnahme soll begonnen werden, wenn die Straßenbauarbeiten am Harbigweg und der Königsberger Straße für die Erweiterung des Fernwärmenetzes durchgeführt werden.

Linie 33 wird gekürzt

Die Linie 33 soll bei Einführung des Liniennetzes 2024 gekürzt werden. Sie wird weiterhin über den Hauptbahnhof Ost und den Bismarckplatz fahren, dann aber nur bis zum Universitätsplatz weitergeleitet werden. Wir begrüßen diese neue Linienführung, die mit Gelenkbussen durchgeführt werden soll. Perspektivisch ist auch eine weitere gute Verbindung für Kirchheim vorgesehen. Sie führt (aus dem Linienbündel Mannheim) von Wieblingen (Waldorfschule) über Pfaffengrund und Kirchheim nach Rohrbach. Diese Verbindung soll damit die heute fehlenden Querverbindungen Kirchheim-Pfaffengrund und Kirchheim-Rohrbach sowie eine direkte Fahrtmöglichkeit Richtung Edingen-Neckarhausen und Seckenheim herstellen. Zunächst ist vorgesehen, diese Buslinie im 60 Minuten Takt in der Hauptverkehrszeit einzuführen. Mit dieser neuen Verbindung werden dann auch die Arbeitsplätze im interkommunalen Gewerbegebiet Rohrbach/Leimen mit einer Direktanbindung bis Rohrbach Süd erschlossen. Ebenso besteht Anschluss auf die Bergstadtteile Boxberg und Emmertsgrund sowie auf die Straßenbahn nach Leimen. Ein Einführungszeitpunkt für die Linienverlängerung steht noch nicht fest. Da die Linie die Stadtgrenze Heidelberg überschreitet, ist eine regionale Kooperationsvereinbarung abzuschließen.

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde vom Gemeinderat beschlossen, das 3 € Ticket für Bus und Bahn zu streichen. Es wird ersetzt durch das 9 € Ticket, mit dem Kinder und Jugendliche sowie HD-Pass und HD-Pass+ Inhaber ab dem 1. September den ÖPNV nutzen können. Für uns war das, nachdem das 3 € Ticket durch die OB-Wahl zustande kam, das nächste Wahlgeschenk, perspektivisch jetzt schon für die Kommunalwahl im Frühjahr 2024. Wir hatten beantragt, den Betrag für Kinder und Jugendliche auf 19 € zu heben, wobei das nur Diejenigen getroffen hätte, die nicht in einem Haushalt mit niedrigem Einkommen leben. Ca. 0,60 € am Tag für ein ÖPNV-Ticket wäre für die meisten Eltern in Heidelberg kein Problem gewesen.

Zu erwähnen bleibt noch, dass das Tiefbauamt die Stettiner Straße zwischen Agip-Tankstelle und Hardtstraße mit einer neuen Fahrbahndecke erneuert hat. Diesen Wunsch hatte die Grün Alternative Liste schon lange geäußert und möchte sich auf diesem Wege bei Herrn Hofbauer und sein Team vom Tiefbauamt bedanken.

Und nun noch ein besonderes Bonbon. Am 19. August 2023 findet nicht nur das Fest „Stadt am Fluss“ auf der Altstadtseite, sondern die 1. Laser- und Drohnenshow der Stadt Heidelberg statt. Als Alternative zur konventionellen Schlossbeleuchtung haben wir dieses Event für Sie beantragt. Wir empfinden das traditionelle Feuerwerk, schon wegen der Feinstaubbelastung, nicht mehr als zeitgemäß, wissen aber auch, dass es Tradition hat. Davor wird die Deutsche Nationalmannschaft der Wasserskifahrer auf dem Neckar ihr Können unter Beweis stellen. Eine Disziplin, die wir in Heidelberg sonst nicht zu sehen bekommen. Sie dürfen gespannt sein.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, sprechen Sie uns ruhig an oder schreiben Sie uns unter GAL-Heidelberg@t-online.de Wir bieten Ihnen keine monatliche Sprechstunde an. Sie dürfen uns gerne Mo.-Fr. zwischen 9:00-17:00 Uhr anrufen, entweder unter HD-783015 oder 0152 56 16 09 02.

Wir wünschen Ihnen eine erholsame Sommerzeit

Ihre Stadträte

Judith Marggraf und Michael Pfeiffer