Freiheit, Meinung, Kultur, Soziales – Seite 5

Redebeitrag unseres Vorstandsmitglieds Gerd Guntermann am 18.09.2021 bei der „Menschenkette für Menschenrechte“/Seebrücke in Heidelberg

„Eigentlich sollte der folgende Text, Mail eines jungen Mannes, interniert in einem Flüchtlingslager auf Samos, von Khaled vorgetragen werden. Khaled ist einigen von uns bekannt. Er ist ebenfalls Flüchtling aus Afghanistan, hat aber heute einen seiner Arbeitstage in einem Pflegeheim in der Südstadt. Ich habe die Ehre, Khaled zu vertreten. Übersetzung vom Englischen ins Deutsche.

Brief von Amir:

„Jetzt sind 5 Jahre vergangen, und ich habe nicht verstanden, wie ich aufgewachsen bin, wie ich von einem Kind zu einem jungen Mann wurde.

Ich erinnere mich an den Tag im Winter, regnerisch und sehr kalt. Plötzlich stürzte die Welt auf mich – meine Familie und ich mussten fliehen, weil ich nicht in den Krieg ziehen und unschuldige Menschen töten wollte – ganz anders als bei denen, die mit ihren Familie einen Urlaub buchen und verreisen.

Angst, Gefahr, Missbrauch, Misstrauen und Tod waren meine Begleiter. Aber die Hoffnung auf ein neues Leben in Sicherheit und Frieden war stärker als alles andere.

Ich sah, wie Menschen an Grenzen erschossen, wie Babys und Kinder zu Waisen, wie Frauen und Männer mitten in den Bergen und auf dem Meer zu Witwen und Witwern wurden. Wie sie entführt wurden – ich habe es selbst erlebt. Wie Menschen auf Europas Friedhof, dem Mittelmeer, versanken…

Die Europäer kennen dieses Meer vom Reisen und Urlaub, wie schön es ist zum Schwimmen, Tauchen und für ein wunderbares Sonnenbad am StrandAber Leute wie ich kennen es von Beibooten, voller Angst und Gefahr.

Jetzt sitze ich – festgefahren – auf dieser Insel namens Samos. Mein Zuhause ist ein Gemeinschaftszelt in einem Wald, mitten im Nirgendwo auf der Weltkarte – im Winter, im Frühling, im Sommer, im Herbst. Die Jahre gehen vorbei, und ich habe nicht verstanden, wie ich ein junger Mann geworden bin. Eure Kinder und andere Jugendliche in meinem Alter kennen diese Transformation, um von der Schule, dem Schulabschluss, dem Zeitvertreib mit Familie und Freunden von einem Kind zu einem Teenager zu werden- ich weiss es von einem Gemeinschaftszelt auf Samos.

Als ich krank wurde und zum Arzt musste und ihn um Hilfe bat, sagte er voller Hass: „Komm nicht in meine Nähe, hau ab und stirb! Wir haben Dir keine Einladung geschickt, hierher zu kommen!“

Wenn Leute mich fragen, wie ich heiße, wer ich bin, was ich werden will, sage ich nie „Flüchtling“ – das ist der Name, den mir der Westen gibt. Die Mullahs haben uns die Freiheit und Europa die Menschenwürde genommen.

Was ist der Unterschied zwischen uns und Euch? Ihr seid Menschen – wir sind auch Menschen. Ihr habt das Recht zu leben – also haben wir es auch. Wenn Eure eigenen Kinder, Eure eigenen Familien in unserer Situation wären, würdet Ihr dann immer noch sagen: „Schließt die Grenzen, lasst sie sterben!“?

Meine Vorstellung von Europa war ganz anders. Ich dachte, dass es hier Menschenrechte gibt, dass ich endlich, nachdem ich mehrere Jahre lang jeden Tag und jede Nacht den Tod vor Augen hatte, getrennt von Familie und Freunden, hier endlich Schutz finden würde und die Chance hätte, die schlimmsten Erfahrungen zu verarbeiten und ein neues Leben in Sicherheit und Frieden wie andere Menschen führen zu können. Aber: ich wurde sehr, sehr enttäuscht. Wenn ich gewusst hätte, was hier in Europa auf mich wartet, hätte ich es vorgezogen, in den Bergen zu sterben, im Meer zu versinken, von einem Entführer oder Schmuggler erschossen zu werden.

Wir werden schlechter behandelt als Müll. Müll hat einen Ort, ich nicht. Als Staatenloser ist es schwer, zu fühlen, dass man irgendwohin gehört.Ich bin ein Mensch wie alle Menschen, ich habe das Recht zu leben, aber die Mullahs und die Europäische Union haben mir dieses Recht genommen.

Hier auf Samos lernte ich viele Menschen und Freunde kennen, die sich das Leben genommen haben. Sie konnten es nicht aushalten, wie Dreck behandelt zu werden und seit Jahren nur eine Nummer zu sein. Das ist die Menschenrechtskultur der Europäischen Union: sie wollen nicht dein Leben retten, sie halten dich unter den schlimmsten Bedingungen fest und machen dich psychisch so krank, dass du dir das Leben nimmst.

Es gibt Reisen, die wir nie machen wollten. Und doch nahmen wir sie auf uns, weil es der einzige Weg war, um zu überleben. Diese Reise wollte ich eigentlich nie machen. Aber ich habe es geschafft. Etwas hat überlebt. Manche Dinge können und werden nicht vergessen werden. Sie reisen mit uns bis zum Ende.“

Nachwort: Seit einigen Monaten ist Amir nicht mehr erreichbar.“

Heidelberg bekundet Bereitschaft, freiwillig afghanische Ortskräfte und weitere Schutzbedürftige aufzunehmen

OB Würzner: „Wollen Menschen hier ein sicheres Zuhause bieten“

Die Stadt Heidelberg bekundet ihre Bereitschaft, freiwillig afghanische Ortskräfte und weitere schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen aufzunehmen. Damit schließt sich Heidelberg einem Aufruf des Bündnisses Städte Sicherer Häfen an, zu dessen Gründungsmitgliedern die Stadt gehört. Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner informiert den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, darüber in einem Brief.

„Die afghanischen Ortskräfte, die jahrelang deutsche Soldaten und Sicherheitskräfte unterstützt und sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, sind nach deren Abzug aus Afghanistan und durch die Machtübernahme der Taliban akut in Gefahr, ebenso deren Angehörige und viele weitere Menschen.
Die erschütternden Bilder, die uns dieser Tage über die Medien aus Afghanistan erreicht haben, machen mehr als deutlich, dass wir helfen müssen. Deshalb wollen wir in Heidelberg zusammen mit anderen Städten im Bündnis Städte Sicherer Häfen die Bunderegierung aktiv dabei unterstützen, diesen Menschen hier Schutz und ein sicheres Zuhause zu bieten“, so Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner.

Über die Aufnahme von Geflüchteten entscheidet der Bund. Die Zuweisung erfolgt an die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel.
Heidelberg ist wegen des Landesankunftszentrums in Patrick-Henry-Village eigentlich von der Zuweisung von Flüchtlingen zur kommunalen Unterbringung befreit. Die Stadt hat aber in der Vergangenheit immer wieder freiwillig Flüchtlinge aufgenommen. Seit 2015 waren es mehr als 500 Personen. Auch in jüngster Zeit hat Heidelberg mehrfach seine Bereitschaft zur freiwilligen Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen der eigenen Möglichkeiten gegenüber den zuständigen Behörden erklärt.

Hintergrund:
Ortskräfte werden die Helferinnen und Helfer vor Ort genannt, die die Tätigkeit von Bundeswehr, Bundespolizei, Auswärtigem Amt und anderen deutschen Behörden beispielsweise als Übersetzer unterstützt haben.

Pressemitteilung der Stadt Heidelberg 20.08.2021

Gerd Guntermann, GAL Altstadt-Bezirksbeirat, demonstrierte mit dem BUND gegen Neubau des Königstuhl-Hotels

Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung 02.08.2021:

Protest gegen Königstuhl-Hotel „Rückschlag für den Klimaschutz“

Kritik: mehr Verkehrsaufkommen, Nachteile für Artenschutz.

Kleine Gruppe gegen großes Hotel: Rund ein Dutzend Demonstranten sehen das neu eröffnete Königstuhl-Hotel kritisch und fordern einen Teilabriss. Foto: Rothe 30.07.2021

Von Manfred Ofer, 02.08.2021

Heidelberg. Berechtigte Kritik oder Polemik? Wer am vergangenen Freitag in der Außengastronomie des Hotels Königstuhl saß, bekam unter Umständen neben einem malerischen Blick auch eine Protestkundgebung geboten. Dazu aufgerufen hatte die BUND-Kreisgruppe Heidelberg. Die Naturschützer sehen in dem Neubau des Hotels einen Rechtsbruch, den die Stadt hätte unterbinden müssen. Der zuständige Investor Wolfgang Scheidtweiler kann diese Kritik nicht nachvollziehen und verweist unter anderem darauf, dass bei der Errichtung alles mit der Naturschutzbehörde abgestimmt worden sei.

„Wir befinden uns vor einem Gebäude, das hier eigentlich nicht stehen dürfte“, machte Rainer Zawatzky zu Beginn der Demonstration deutlich. Der Vorsitzende der BUND-Kreisgruppe hatte sich am Freitagnachmittag mit neun Mitstreitern vor dem neu gestalteten Gebäude eingefunden. Zawatzky bezog sich auf eine im Januar erfolgte Feststellung des Petitionsausschusses des baden-württembergischen Landtages.

Das Baugesetzbuch sei hier eindeutig, argumentierte er: Der Neubau des Hotels im Außenbereich eines Landschaftsschutzgebiets sei rechtswidrig, da es sich um kein „privilegiertes Vorhaben“ handele. Unter diese Bezeichnung würden vielmehr landwirtschaftliche Betriebe fallen. „Damit haben wir es hier definitiv nicht zu tun“, schloss Zawatzky. „Die zuständige Behörde der Stadt Heidelberg hätte das nicht genehmigen dürfen.“ Zumal er sich auch sicher sei, dass der neue Bebauungsplan, wäre er dem Gemeinderat damals zur Abstimmung vorgelegt worden, keine Mehrheit bekommen hätte. Stattdessen müsse man jetzt mit den Konsequenzen leben: mit mehr Umweltbelastung durch Auto- und Transport-Verkehr vor Ort sowie Lichtverschmutzung im großen Stil aufgrund der beleuchteten großen Fenster. Letztere würden nachtaktive Vögel und Fledermäuse gefährden.

Gerd Guntermann, Altstadt-Bezirksbeirat, schloss sich der Kritik seines Vorredners an. Er betonte, dass man nicht gegen den Erhalt der traditionellen Gastronomie sei. Der Hotelneubau sei allerdings illegal erfolgt und verstoße gegen eine Vielzahl von Natur-, Arten- und Landschaftsschutzregelungen. Die Erweiterung von vorher zwölf auf 62 Zimmer sei ein formaler Fehler, den sich primär die Stadt Heidelberg vorwerfen lassen müsse. „Die Stadt macht sich unglaubwürdig, da durch das höhere Verkehrsaufkommen ihre Bemühungen um den Klimaschutz einen Rückschlag erleiden“, sagte Guntermann und plädierte für einen Teilabriss, sofern die Rechtsprechung das zulasse.

Dies lehnt Wolfgang Scheidtweiler ab. Der verantwortliche Investor des Hotelneubaus widerspricht den am Protesttag vorgetragenen Ansichten und hebt unter anderem hervor, dass alle Maßnahmen in den vergangenen Jahren mit dem Baurechtsamt der Stadt abgestimmt worden seien. Es seien auch nicht mehr Parkplätze entstanden als das vor dem Projekt der Fall gewesen sei. Hohe Besucherzahlen hätten auch schon lange zuvor an diesem beliebten Standort zur Normalität gehört. Außerdem seien im Dachgebälk an der Süd- und Ostseite des Hauses Nistplätze für Fledermäuse und nach Westen hin Klappläden zur Vermeidung spiegelnder Flächen eingerichtet worden, um bedrohte Vogelarten vor Schaden zu bewahren. Die Vorwürfe des BUND seien darum aus seiner Sicht polemisch.

Jugendliche fehlen bei der Diskussion um die Neckarwiese – offener Brief von YTT

GAL Stadträtin Judith Margraf hat es bereits vor Wochen gesagt: „…So geht das nicht. Wir brauchen Lösungen. Restriktionen sind meist ein Hinweis auf Ratlosigkeit. Wenn es in der städtischen Vorlage heißt: „So wurden im Vorfeld mit allen betroffenen Gruppen (Anwohnern, Polizei, sowie städtischen Ämtern) intensive Gespräche geführt, um Lösungsmöglichkeiten zu finden“, dann fehlt da doch wer: Die NutzerInnen der Neckarwiese!…

Jetzt hat sich eine Gruppe „Youth Think Tank – YTT“ mit einer Presserklärung an die Öfentlichkeit gewandt:

DIE JÜNGSTE STADT DEUTSCHLANDS BIETET KAUM RAUM FÜR IHRE JUGEND – OFFENER BRIEF DES YOUTH THINK TANK HEIDELBERG

Wir, der Youth Think Tank Heidelberg, haben es uns zum Ziel gesetzt, ernsthafte Jugendbeteiligung einzufordern und Adultismus – die Bevormundung und den Ausschluss junger Menschen aufgrund ihres Jungseins – zu bekämpfen.

Deswegen sehen wir es als nötig an, uns zu der aktuellen Lage klar und deutlich zu positionieren, denn es sind wir Jugendliche, die unter der Sperrung der Neckarwiese und der chaotischen Handhabung der Unteren Straße zu leiden haben.

Die letzten anderthalb Jahre mit allen Social Distancing Maßnahmen und Lockdowns waren eine Zeit großer Entbehrungen. Nach anhaltender solidarischer Zurückhaltung besteht bei Vielen von uns nun das Bedürfnis nach Ausgelassenheit, Freiheit und Selbstbestimmung.

Als einer der wenige Orte in Heidelberg ist die Neckarwies ein offener Ort, an dem man sich ohne Geld ausgeben zu müssen treffen kann. Daher wehren wir uns entschieden dagegen, Treffen auf der Neckarwiese zu kriminalisieren und uns junge Menschen unverhältnismäßig zu bestrafen. Dass an den vergangenen Wochenenden Sachbeschädigungen und Landfriedensbrüche begangen wurden, ist nicht zu rechtfertigen. Doch an den Aggressionen Einzelner sollte man die Heidelberger Jugend weder messen noch kollektiv bestrafen.

Der Umgang der Stadtverwaltung mit den Geschehnissen auf der Neckarwiese hat gezeigt, dass das Thema Adultismus zu unserem Bedauern nicht als Problem angesehen wird. In unserer Wahrnehmung reiht sich dieses Verhalten in eine Reihe von Entscheidungen ein, in der die Bedürfnisse junger Menschen in Heidelberg offensichtlich hinten angestellt werden. Wir wurden im gesamten Prozess der
Lagebewertung und Lösungsfi ndung weder gefragt noch rechtzeitig einbezogen. Die Stadtverwaltung hat entschieden, was für die Stadt am einfachsten ist, ohne unsere Bedürfnisse zu respektieren, geschweige denn uns nach unseren Ideen und Meinungen zu Fragen!

Dabei ist das Problem von immer weniger werdenden Freiräumen für junge Menschen in Heidelberg keineswegs neu. Die Sperrung der Neckarwiese ab 21 Uhr stellt in dieser Hinsicht eine Provokation und Verschärfung des Problems dar. Es fehlt schlichtweg an einer mittel- und langfristigen Lösung, denn in Heidelberg gibt es aktuell keine guten Alternativen und Angebote für junge Menschen, die zu
einer Zufriedenstellung der Beteiligten führen würden.

In dieser Debatte sollten die besten Ideen die Diskussion rund um die Lösung der Probleme dominieren und Ethnien und Nationalitäten von einzelnen Individuen keine Rolle spielen. Von uns Heidelberger*innen hat mindestens jede*r Dritte eine Migrationsgeschichte. Deswegen verurteilen wir die Aussage von Bürgermeister Wolfgang Erichson, dass die Mehrheit der Randalierer „Deutsche mit
Migrationshintergrund“ seien. Randalieren ist immer falsch und zu verurteilen, egal wer randaliert.

Wir sehen in der ungenügenden Beteiligung und den fehlenden Freifl ächen die Kernprobleme in der aktuellen Situation, denn obwohl Heidelberg sich immer wieder mit dem Titel der jüngsten Städte Deutschlands schmückt, kann man hier nicht von einer ernsthaften Jugendbeteiligung und angemessenen Angeboten für junge Menschen sprechen.

Deswegen fordern wir:
• eine Planung von Projekten für Jugendliche, die auch wirklich mit Jugendlichen stattfi ndet.
• die Legitimation der Maßnahmen auf der Neckarwiese durch Akteur*innen, die die Interessen junger
Menschen ernsthaft vertreten. Wie zum Beispiel der Jugendgemeinderat, die Jugendparteiorganisationen,
der Youth Think Tank und weitere Gruppen.
• eine rassismuskritische Prozessbegleitung, um weitere Verurteilungen von Menschen mit Migrationsbiographie
zu vermeiden.
• die Suche nach und Öffnung von weiteren Freiflächen, z.B Airfi eld oder Ochsenkopfwiese.
• die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der bestehenden Verbote.
• eine gemeinsam mit Jugendlichen, Sozialarbeiter*innen und Kulturschaffenden erarbeitete Präventions-
und Awareness-Strategien gegen Gewalt und für eine positive Feierkultur in Heidelberg.
• die gemeinsame Erarbeitung einer langfristigen Planung für die Zukunft von Jugend- und Gegenwartskultur
in Heidelberg.
• dass junge Menschen mitentscheiden dürfen, wenn es um Themen geht, die sie betreffen.

Youth Think Tank Heidelberg Email: ytt@dai-heidelberg.de… Instagram: @youththinktank

Heidelberg, den 15.07.2021

Ein bisschen A 656

Pressemitteilung des Organisationsteams:

Behörden geben für Fahrraddemo am 4. Juli nur kurzen Abschnitt der Bundesautobahn frei

„Radschnellweg Rhein-Neckar jetzt!“, so lautet das Motto der Fahrraddemonstration von Heidelberg nach Mannheim über die Autobahn 656, die ein Aktionsbündnis unter Federführung des ADFC für den 4. Juli 2021 angemeldet hat. Damit soll auf die dringende Notwendigkeit einer direkten und schnellen Radverbindung zwischen den beiden Großstädten der Metropolregion hingewiesen werden. Mit der Genehmigung der bestehenden „Direttissima“ von Heidelberg nach Mannheim für die Demonstration taten sich die Genehmigungsbehörden äußerst schwer. Herausgekommen ist am Ende ein Kompromiss, der die Benutzung eines kurzen Autobahnabschnitts zwischen der B 38a und der B 37 in Mannheim erlaubt. Ansonsten wird die Fahrraddemonstration auf die Benutzung von Seitenstraßen verwiesen.

„Das ist für das Organisationsteam äußerst unbefriedigend“, so Michael Fröhlich vom ADFC Rhein-Neckar e.V, „wir haben diesem Kompromiss nur sehr ungern zugestimmt. Für den Autoverkehr sind direkte und schnelle Verbindungen selbstverständlich, die Radfahrenden zwischen Heidelberg und Mannheim werden dagegen auf Umwegen und schlechten Wegstrecken geführt. Das ist – vor allem für Pendler*innen – eine Zumutung und bewegt niemanden zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad. Umso wichtiger ist, dass der geplante Radschnellweg nunmehr ohne Verzögerungen Wirklichkeit wird. Unproblematische Teilabschnitte können kurzfristig vorab realisiert werden.“

Die Raddemo, die am Sonntag, 4. Juli 2021, um 11 Uhr auf dem Heidelberger Friedrich-Ebert-Platz startet und mit einer Abschlusskundgebung im Ehrenhof des Mannheimer Schlosses endet, ist gleichzeitig die Abschlussveranstaltung für das Stadtradeln Mannheim (14. Juni bis 4. Juli) und Auftakt für das Stadtradeln Heidelberg (4. bis 24. Juli). Schirmherren der Veranstaltung sind die Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner (Heidelberg) und Dr. Peter Kurz (Mannheim).

Rhein-Neckar-Zeitung 25.06.2021: