Bericht aus dem Kulturausschuss

Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheims zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020 Am 3.11. 2009 stellte Die GAL-Fraktion den Antrag; „Konzept für eine Beteiligung an Mannheims Bewerbung zur Kulturhauptstadt“. In der Sitzung vom 14. Januar 2010 war dieser Punkt auf der Tagesordnung. Dazu sollte der Leiter des Büros „Kulturhauptstadt“ der Stadt Mannheim über die von Mannheim geplanten Schritte für eine Bewerbung berichten. Da der Mannheimer Gemeinderat eine diesbezügliche Vorlage erst Mitte März behandeln wird, hat Dr. Kurz, Oberbürgermeister von Mannheim, angeboten, persönlich den gemeinderätilchen Gremien vom Ergebnis der Beratungen zu unterrichten. Folgender Antrag von GAL/Hd pflegen und erhalten wurde dann beraten und abgestimmt: Heidelberg soll sich an der Prüfung und Vorbereitung zusammen mit der Region an der Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt beteiligen. Die dafür eingerichtete Arbeitsgruppe soll spätestens nach der Sommerpause in den jeweiligen Gremien berichten. Von den Antragstellern soll ein gemeinsames, überregionales, künstlerisches Konzept erarbeitet werden, welches Projekte der Zusammenarbeit benennt, die über das Bestehende hinausgehen. Dieses Konzept soll für Heidelberg auf der Grundlage einer Kooperation von städtischen und freien kulturellen Institutionen entstehen und u.a. insbesondere die Sparten Literatur und Tanz berücksichtigen. Wir erwarten davon einerseits Projektideen, die den Regularien der Europäischen Union zur Vergabe des Titels „Kulturhauptstadt“ mit Bezug zur Region Rechnung tragen, die darüber hinaus aber klar über die bereits bestehenden Angebote Heidelbergs (Frühling, Enjoy Jazz etc.) hinausgehen. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, nach dem der Absatz des Antrags : Der Kulturausschuß entscheidet über Inhalt und Anzahl der in das Konzept einzubringenden Projekte. Ein entsprechender Aufruf zur Beteiligung muss in diesem Frühjahr ergehen. – von GAL/HDpflegen und erhalten zurückgezogen wurde. Zu einem späteren Zeitpunkt, etwa nach dem Bericht aus Mannheim wird die GAL diese Forderung wieder aufgreifen. Allgemeine Kultur des Erinnerns – Hauptthema: „Verlegung von Stolpersteinen in Heidelberg“ Nach turbulenten Debatten Stolpersteine als Möglichkeit des „Erinnerns“ in Heidelberg zu verlegen, wurde im Gemeinderat vom 19. März 2009 die Verwaltung beauftragt ein Konzept zur Allgemeinen Kultur des Erinnerns“ vorzulegen. Dazu stellte die die GAL/HDpflegen und erhalten folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. „Die Verwaltung der Stadt Heidelberg erteilt allen AntragstellerInnen eine Genehmigung, Stolpersteine auf eigene Rechnung an den jeweils ausgewählten Ort des Erinnerns zu verlegen, wenn sie dies wünschen und entsprechend beantragen. Eine vorhergehende Einigung mit den derzeitigen Bewohnern der infrage kommenden Objekte wird vorausgesetzt. Die SPD stellte einen ähnlich lautenden Antrag und beantragt den Punkt g) in der städtischen Vorlage:“ Planung und Umsetzung“, zu ergänzen: „Die Häuser, in denen die jüdischen Familien ab 1938 zwangsweise konzentriert wurden sollten mit Gedenktafeln ausgezeichnet werden.“ Die Verwaltung schlug vor: 3.“ Die Verwaltung wird beauftragt im nächsten Kulturausschuß darzustellen, wie die Genehmigungsverfahren abzulaufen haben“. Die SPD übernahm unseren Punkt 1, wir den Punkt 2 der SPD, GAL/HD pflegen und erhalten und SPD den Antrag der Verwaltung. Der gemeinsame Antrag von GAL/HD pflegen u. erhalten und SPD wurde dann im Kulturausschuß einstimmig angenommen.

Regionale Unterstützung für den Hockenheimring

Der Haupt-und Finzanzausschuss hat am 3. Dezember 2009 mit 8:5 Stimmen bei einer Enthaltung über eine Förderung für das Jahr 2010 von 50.000 EURO für die Hockenheim GmbH entschieden. Über weitere mögliche 200.000 EURO in den Folgejahren müssen die Gremien erneut entscheiden.

Teile der GAL-Fraktion haben sich im Haupt-und Finanzausschuß bei dieser Entscheidung enthalten, was aber an der Mehrheitsmeinung im Ausschuss nicht s geändert hat. Das Motiv der Enthaltung war einerseits nicht für die Unterstützung für des Formel 1 Rennen stimmen zu wollen, aber auch nicht grundsätzlich gegen eine regionale Solidarität und zu votieren, zumal Heidelberg gerade in Fragen der regionalen Unterstützung nicht eben ein gutes „standing“ in der Region hat.

Die regionale Option ist uns wichtig, wird aber verständlicherweise vom „Reizthema“ Formel 1 Rennen überlagert. Formel 1 Rennen wollen wir schon aus umweltschützerischen Gründen nicht unterstützen, Hockenheim wohl. Sollte es gelingen, dass der Gemeinderat das Thema an sich ziehen kann und es dazu wieder eine Abstimmung gibt, wird die GAL-Fraktion daher komplett dagegen stimmen. Dies gilt auch für die Folgejahre.

Hauptschulschließungen

Wir wollen nicht die eine statt der anderen schließen. Wir wollen einen nachvollziehbaren Kriterienkatalog im Interesse der Schülerinnen und Schüler! Es geht nicht um die schnelle, unabgestimmte Order des Mufti, sondern um das Wohl und die Zukunft unserer Hauptschüler!

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Wir sehen/befürchten, dass wir als Gesamtgremium gerade in einer Falle landen: Hier die, die die Verwaltungsposition unterstützen, dort die, die gegen die Verwaltungsposition nun einfach eine andere Schule zur WRS neuen Typs machen wollen.

Unstrittig ist, dass wir als Schulträger auf die weiter gesunkenen Hauptschülerzahlen reagieren müssen. Unstrittig scheint auch, dass vor diesem Hintergrund die Schließung von Hauptschulzweigen diskutiert werden muss. Strittig ist, welche Hauptschulen es treffen soll/muss. Die Verwaltung macht dazu einen (nicht begründeten!) Vorschlag (nachdem sie noch vor der Sommerpause vor ’schnellen‘ Entscheidungen gewarnt hat!), die betroffenen Schulen wehren sich mit allen erdenklichen Mitteln, wollen jetzt beide auch einen Antrag auf WRS stellen…. Letztlich zeigt das eines: Das Vorgehen ist nicht diskutiert, nicht abgestimmt und ganz offensichtlich nicht konsensual abgelaufen. Das hätte unser Amt für Schule und Bildung besser vorbereiten müssen…..

Wenn wir jetzt pro oder contra Albert-Schweitzer oder Heiligenberschule entscheiden, bleibt in jedem Fall die Waldparkschule auf der Strecke. Die Schule mit den Schülern mit dem größten Betreuungsbedarf! Das kann nicht in unserem Interesse sein.

Wir plädieren deshalb dafür, die IGH und die Geschwister-Scholl-Schule, die beide jetzt schon die notwendigen Voraussetzungen mitbringen, zum kommenden Schuljahr zu WRS neuen Typs zu machen und die Entscheidung über die drei verbleibenden Hauptschulen um ein Jahr zu verschieben. Das Jahr müssen wir nutzen, an einem nachvollziehbaren Kriterienkatalog entlang zu bewerten, welche Schule denn die im Interesse der Schüler besten Voraussetzungen und Perspektiven bietet und deshalb erhalten und unterstützt werden soll.

Wenn das Amt für Schule und Bildung mit den Schulempfehlungen im kommenden Frühjahr einen Infobrief verschickt, in dem korrekt darüber informiert wird, dass keinem Schüler und keiner Schülerin ein Nachteil entsteht, wenn er oder sie eine herkömmliche Hauptschule/WRS besucht, sollte das, zusammen mit dem Wegfall der Schulbezirksgrenzen ein weiteres Entscheidungskriterium für uns sein….

(Nicht) Zuletzt möchte ich bemerken, dass es ja sehr ehrenwert ist, wenn Herr Brühl garantiert, dass die ggf. notwendige Schülerbeförderung von ihm sicher gestellt wird – die bisherigen Erfahrungen mit der RNV (z.B. Schüler aus Wieblingen und Pfaffengrund via Gregor-Mendel-Realschule) lassen uns daran aber deutlich zweifeln…..

„Faxen dicke“

Im Herbst 2007 hatte der ehemalige Baubürgermeister v.d. Malsburg (CDU) dem Gemeinderat zugesagt, ein Konzept für den Bismarckplatz vorzulegen. Diese Zusage wurde von OB Würzner nicht eingehalten. Für die nächste gemeinderätliche Sitzung wird die GAL beantragen, dass dem Gemeinderat das Konzept der Stadt vorgelegt wird. Dazu wird der Stadt auch eine Frist gesetzt werden. „Wir haben langsam die „Faxen dicke“, so GAL-Stadtrat Peter Holschuh,“ alles was OB Würzner nicht will, wird nicht gemacht oder mit langer Verzögerung in die Wege geleitet. Der Bismarckplatz muss jetzt eine höhere Priorität haben, als manch anderes Großprojekt und das muss der Gemeinderat beschließen. Der Gemeinderat legt die Prioritäten fest und nicht der Oberbürgermeister.“ GAL-Stadträtin Dorothea Paschen fordert ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept für den Bismarckplatz mit der Einbeziehung des Adenauerplatzes.“ Der Bismarckplatz ist die Drehscheibe von Heidelberg. Es herrschen dort völlig ungeordnete und gefährliche Zustände. Wir müssen jetzt endlich den Beschluss vom 20.9.2006 umsetzen.“ Dort heißt es: „Straßen und Plätze müssen als Aufenthaltsraum zurückgewonnenen ,Ausbau und Verbesserung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur muß gewährleistet werden“. „Entsprechend diesen Zielen, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedet hat, so Paschen, muss der Bismarckplatz neu geordnet werden. Darunter fällt der barrierefreie Ausbau der Haltestellen, die reibungslose Abwicklung des öffentlichen Nahverkehrs (Umsteigebeziehungen) und eine bessere Steuerung der Fußgängerströme“.

Einweihung des Heidelberger Ionenstrahl-Therapie-Zentrums (HIT)

Mit der feierlichen Eröffnung des HIT befindet sich in der Heidelberger Uniklinik ein Großgerät zur gezielten Krebsbekämpfung, vor allen bei Hirntumoren und Prostatakrebs.

Es ist ein Gerät der Superlative: Erstes medizinisches Großgerät dieser Art in Europa, Pionier einer zukunftsträchtigen Behandlungsart, 1300 Patienten können jährlich behandelt werden und bei Vollast verbraucht das Gerät Strom einer mittleren Kleinstadt.

Das HIT ist beeindruckend und gibt für Betroffene Hoffnung gezielt heimtückische Tumoren zu erreichen, wo herkömmliche Behandlungsarten wie Operation, medikamentöse Behandlung und Bestrahlung nicht weiterhelfen.

Allerdings bleibt die Forschung an dieser bahnbrechenden Erfindung im Mittelpunkt des HIT an der Heidelberger Universitätsklinik

Das HIT ist ein wichtiger Hoffnungsträger, das Betroffenen eine Behandlung mit wenig Nebenwirkungen verspricht. Wenn eintreffen sollte was prognostiziert wird, daß 90 Prozent der gefährlichen Tumoren verschwinden, dann kann man den Forschern dieser Spitzentechnologie nur mit Hochachtung gratulieren.

Die GAL begrüßt, daß Heidelberg den Grundstein für eine modere Radioonkologie damit gelegt hat.

Einführung Werkrealschulen in Heidelberg

Die Vorlage der Verwaltung beinhaltet den Vorschlag 2 Werkrealschulen neuen Typs sowohl an der Geschwister Scholl Schule, als auch an der Albert Schweizer Schule und an der IHG zum kommenden Schuljahr einzurichten. Während bei der Geschwister Scholl Schule und der IGH kein Dissens besteht, hat die GAL Bedenken die Albert Schweizer Schule als weitete Werkrealschule miteinzubeziehen, da sie nur eine Halbtagsschule einrichten könnte. Bis zum 15. Dezember muss der Schulträger die Anträge beim Land gestellt haben. Die GAL ist gegen diesen Zeitdruck, da bei weitem kein Konsens zwischen den Schulleitern Lehrern und Elternvertretern zu eventuellen Hauptschulschließungen (Waldparkschule und Heiligenbergschule) hergestellt werden konnte. Die GAL sieht dabei keinen Zeitdruck, da für das neue Schuljahr Werkrealschulplätze bei der Geschwister Scholl Schule und in der IGH geschaffen werden können. Die Mitglieder des Kulturausschusses konnten sich auf Vorschlag der GAL nach kenntnisreicher Debatte darauf einigen, dass alle betroffenen Schulleiter zu den vorgeschlagenen Veränderungen in einer gemeinsamen Sitzung von Kultur-Haupt-und Finanzausschuß angehört werden sollen. Die GAl hat darüber hinaus beantragt, daß auch Mitglieder des Ausländermigrationsrates dazu eingeladen werden sollen. Die verschiedenen Anträge wurden vorberaten und ohne Beschluss in die o.g. Sitzung verwiesen. Der GAL Antrag lautet: 1. Geschwister Scholl Schule sollte WRS-Antrag stellen, da hier die Voraussetzungen erfüllt sind. 2. Veränderungen bei den anderen 3 Hauptschulen werden erst nach breiter Diskussion mit den betroffenen Schulen, Eltern und Lehrern entschieden und Anträge bzgl. WRS erst im Jahr 2010 zu stellen. 3. Prüfung aller Optionen vor einer Entscheidung (horizontale und vertikale Zusammenarbeit), Absprache mit den Umlandgemeinden.

Umweltaktionstag zur Klimaerwärmung

Am 24. Oktober 2009 haben sich über 2000 Menschen auf der Neckarwiese versammelt, um anlässlich des Umweltaktionstages auf die Klimaerwärmung aufmerksam zu machen. In 180 Ländern fanden zum gleichen Zeitpunkt ähnliche Aktionen statt, um die Verantwortlichen bei der Klimakonferenz in Kopenhagen auf die rasante Verschlechterung des Erdklimas zum effektiven Handeln aufzufordern. aktion 350 heidelberg 2009 Die als Menschenkette aufscheinende Zahl 350 stellt die Höchstgrenze der CO2 Erwärmung dar, die die drohende Klimakathastrophe noch aufhalten könnte. Die derzeitige Erwärmung liegt bereits bei 38o. Leider hat Frau Merkel schon durchblicken lassen, daß man sich von Kopenhagen nicht viel versprechen sollte. Die Aktion war gelungen, die GAL war anwesend und hat dafür gespendet.

GAL -Gemeinderatsfraktion hat ihren Fraktionsvorstand gewählt

Bei der jährlich anstehenden Neuwahl des Fraktionsvorstandes, wurden am Montag, den 19.10. instimmig Stadträtin Judith Marggraf als Fraktionsvorsitzende und Stadtrat Peter Holschuh als Stellvertreter bestätigt. Beide sind in dieser Funktion bereits seit Februar 2008 tätig. Beide stehen für Teamwork innerhalb der Fraktion sowie Kommunikation mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen.

Die Altstadt wird jetzt Chefsache

Stellungnahme der GAL-Fraktion zum Pressegespräch des OB (RNZ am 08.10.2009) In einem Pressegespräch mit der RNZ ( 08.10.2009) macht der OB die Altstadt zur Chefsache. Auf die Frage, warum kein Mitglied der Stadtspitze an der Bürgerversammlung (28.09.2009) teilgenommen habe, gibt Herr Dr. Würzner zu, „dass es uns zum damaligen Zeitpunkt nicht so klar war, dass ein so deutlicher und dringender Handlungsbedarf besteht“. Er widerspricht lt. RNZ auch den Äußerungen des zuständigen Bürgermeisters Wolfgang Erichson, der am 28.09.2009 an LINDA schrieb: „Die Bürgermeister haben sich entschieden, an der von Ihnen für den 28.09.2009 organisierten Podiumsdiskussion nicht teilzunehmen, da wir von der Stadt Heidelberg einen Gesprächskreis „Leben in der Altstadt“ ins Leben gerufen haben, in dem die Probleme, die Sie auch in Ihrer Podiumsdiskussion erörtern wollen, Gegenstand sind.“ Die Verwaltungsspitze habe die Dringlichkeit jetzt eingesehen, daher sei die Altstadt Chefsache und sei es erforderlich, „dass die Verwaltungsspitze direkt eingreift“. Über Anordnungen, stärkere Kontrollen in der Altstadt und der betreffenden Kneipen, einen vom OB selbst geleiteten Runden Tisch, der ein Gesamtkonzept für die Altstadt erarbeiten soll, will OB Würzner die Problematik in den Griff bekommen. Es bleibt zu hoffen, dass durch diese Gespräche mit LINDA und allen Betroffenen längst überfällige Lösungen gefunden werden, die ein Leben in der Altstadt wieder lebenswert machen, also das Verhältnis von Wohnen, Gastronomie und anspruchsvollem Tourismus wieder auf ein gesundes Maß bringen. Die GAL-Fraktion wird diesen Prozess aktiv und interessiert beobachten und begleiten. Da, wo es nötig ist, sind wir gerne auch weiterhin bereit, mit den Altstädtern und der Stadtspitze nach Lösungen zu suchen

Bericht aus den Gremien

Kulturausschuß: Die GAL-Fraktion hat dem Vorschlag der Verwaltung die historische Gaststätte „Zum Wolfbrunnen“ als Gasstätte im Erbbaurecht auszuschreiben nicht zugestimmt. Sie hat sich dafür eingesetzt, daß Wolfsbrunnen im Besitz der Stadt Heidelberg verbleibt. Damit hat sie dem Wunsch der des Freundeskreises Wolfbrunnen und dem Berzirksbeirat Schlierbach voll Rechnung getragen, der sich seit mehreren Jahren für den Erhalt und die Pfelge des romantischen Ortes eingesetzt hat. Wir begrüssen diese Entscheidung. Zunächst wird nun eine bestandserhaltende Sanierung des Anwesens durch die Stadt durchgeführt. Summe 500.000 EURO die im Doppelhaushalt vorhanden sind. Dann wurde die Stadt beauftragt einen Pächter für die Gasstätte zu suchen. Es soll sich schon ein Bewerber angemeldet haben. Die GAL-Fraktion unterstützt auch den Wunsch des Freundeskreises den Saal des Anbaus für kulturelle Veranstaltungen zu nutzen. Jugendgemeinderat: In der öffentlichen Sitzung des Jugengemeinderats wurden Ideen zu einem Nutzungskonzepz für das Bahnbetriebswerk vorgestellt. Der Jungendgemeinderat spricht sich darin für ein selbstorganisiertes, politisches und soziales Jugenkulturzentrum im Bahnbetriebswerk aus. Sie unterstützen damit den „Verein Bahnbetriebswerk – Freiraum für Kultur“ als mölglicher Trägerverein für das geplante Kulturzentrum. Der Jugendgemeinderat hat die Kulturkomission beauftragt, die vorgelegten Ideen zu einem Nutzungskonzept in die Arbeitsgruppe Bahnbetriebswerk einzubrigen. Der Jugendgemeinderat hat diesen Vorschlägen einstimmig zugestimmt. Die Geinderäte sind im Jugendgemeinderat beratend tätig. Die Gal-Fraktion hat u.A. dabei angeregt, eine auf dem Finanzsektor tätige und stimmberechtigte Person in die Leitungsebene aufzunehmen. Weiterhin hat sie angeregt sich um Sponsoren für eine Stiftung zu bemühen und bei allen Schritten sowohl die BewohnerInnen der Notwohnungen als auch die AnwohnerInnen des Ochsenkopfes in alle Planungen frühzeitig miteinzubeziehen. Umweltausschuß: Geopfad Heidelberger Altstadt Die Stadt Heidelberg ist seit 2005 Mitglied im Geo-und Naturpark Bergstrasse Odenwald. Das Projektbüro proreg wurde beauftragt ein Konzept für einen geologischen Lehrpfad im Stadtgebiet zu erarbeiten. Dabei wurde der Geopfad Altstadt vorgestellt: „Vom Neckar bis zum Schloß“. Die GAL-Fraktion hatte Bedenken den Pfad zunächst durch die Altstadt zu führen, die wegen gravierender Probleme ihrer „Vermarktung“ schon genug Unruhe zu ertragen hat. Sie schlug vor dieser an sich sinnvollen Idee andere Standorte zuzuordnen, wie z.B. Philosophenweg bis Schlierbach. Bei der Abstimmung hat die GAL-Fraktion sich enthalten.