Heidelberg macht Ankündigungen: Wir pflanzen Klimawäldchen, machen den ÖPNV kostenfrei, bauen Radschnellwege, richten Sonderbuslinien für PendlerInnen ein, erhöhen Sanierungsraten und die Anzahl von Photovoltaikanlagen…. das alles (und noch viel mehr) hat der Gemeinderat beschlossen, nachdem unser Oberbürgermeister 2019 den ‚Klimanotstand‘ für Heidelberg ausgerufen hat. Passiert ist seither (zu) wenig. Mal protestieren BürgerInnen gegen neue Bäume, mal sind Maßnahmen wirtschaftlich nicht darstellbar, mal fehlt sowieso das Geld und wenn doch etwas auf den Weg gebracht wird, dauert es quälend lange und manches verpufft einfach im Laufe der Zeit.
So schaffen wir das nicht! Heidelberg muss handeln! Jetzt!
Unser Antrag, zu überdenken, ob man nicht das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow ersetzen könnte, hat Aufsehen erregt und das ist gut so. Dachten wir doch, dass die Stadt Heidelberg, die sich sehr im Klimaschutz engagiert und sich verpflichtet hat, sofort und langfristig orientiert zu handeln, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können, unseren Antrag ernst nimmt und ihn ausreichend prüfen lässt. Ein Antwortschreiben von Heidelberg Marketing war die Grundlage für die Gemeinderät*innen zur Ablehnung. Dort wurde ein Gutachten von 2010 (!) herangezogen, das besagt, dass es sich vor allem um Dampf handelt, der sich beim Abfeuern eines Feuerwerks bildet. Die Feinstaubbildung wäre nicht außergewöhnlich. Aber außergewöhnlich muss sie ja gar nicht sein, „normal“ reicht ja schon, um schlecht zu sein! Jedes Kind weiß inzwischen, dass die Feinstaubbildung das große Problem bei Feuerwerken und dass Feinstaub schlecht für die Gesundheit ist. Übrigens auf dem Bild in der RNZ (Artikel s.u.) sieht man den Feinstaub deutlich!
Unsere Idee war das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow zu ersetzen. Innovativ und gut für die Umwelt, so der Gedanke. Aber leider sind im Gemeinderat noch viele verstaubt!
Wir sagen: Schade! Kein Mut für Neues! Kein Mut Zeichen zu setzen! Wie sollen da die Klimaschutzziele erreicht werden?
Rhein-Neckarzeitung 29.10.2021:
Anmerkung: Stadträtin Judith Marggraf hat digital an der HAFA-Sitzung teilgenommen und wollte sich zu diesem Punkt auch äußern. Leider gab es technische Probleme, so dass dies nicht möglich war. Nächste Woche in der Gemeinderatssitzung wird Sie dies nachholen.
Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität letzte Woche am 20.10. hat Dieter Teufel als Leiter des Umwelt- und Prognose Instituts Heidelberg e.V. deutlich gemacht, dass alle Maßnahmen des Klimaschutz-Aktionsplans der Stadt Heidelberg im Mobilitätsbereich nicht ausreichen, die vorgegebenen CO2 Emissionsziele zu erreichen. Deshalb hat die GAL während der Sitzung folgenden Sachantrag gestellt:
Sachantrag zu TOP 1 der AKUM – Sitzung am 20.10.2021.
Untersuchung der CO2-Reduktionspotentiale der Mobilitätsmaßnahmen des Klimaschutz- Aktionsplans
Die Verwaltung wird gebeten, aufgrund des vorliegenden Gutachtens weitere Potentiale zur Einsparung von CO“-Emissionen im Bereich „Verkehr“ zu prüfen:
1 Ausbau ÖPNV: Mobilitätsnetz, NHF, PHV
2 Sofortmaßnahmenprogramm Rad-Initiative Heidelberg: 80 Maßnahmen zur Aufwertung von 6 Regionalachsen
3 Umsetzung Fahrradstraßenkonzept
4 Umsetzung Lückenschlusskonzept
5 Sicherheitsaudit Fahrradverkehr
6 Beschleunigung ÖPNV
7 Pförtnerung MIV an Außenkorridoren
8 Intermodale Verkehre: quellnahes B&R und P&R in der Region
9 Tourismus: Reduzierung des Kurzzeit-Ferntourismus
10 Tourismus: Förderung des umweltfreundlichen Tourismus
11 Verkehrsinfrastruktur (Parkhäuser, LSA): Senkung Energieverbrauch
12 Maßnahmenpaket Verkehr 2019 der AG Mobilität im Masterplan 100% Klimaschutz
Wir hoffen, dass möglichst viele Möglichkeiten ernsthaft geprüft und dann rasch umgesetzt werden. Wir jedenfalls werden uns weiterhin dafür stark machen!
Rhein-Neckar-Zeitung 25.10.2021:
Am 18. Oktober fand eine Informationsveranstaltung zum Neubau des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma statt. Das Ergebnis des Architektenwettbewerbs hat ja großes Interesse und ein breites Echo hervorgerufen. Als ein offenes und integratives Haus legt das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma großen Wert auf Transparenz und die Einbindung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Informationsveranstaltung war unser Bezirksbeirat Gerd Guntermann dabei und äußerte sich über den derzeitig geplanten Architekturentwurf.
Rhein-Neckar-Zeitung 20.10.2021:
Zwischen 2019 und 2035 erwarten wir einen Bevölkerungsanstieg von knapp 25.000 Menschen. Wohnraum ist und bleibt also stark gefragt, knapp und ist daher oft teuer. Als Stadt ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, hier gegenzusteuern.
Der „Bevölkerungsanstieg“ basiert auf der seit vielen Jahren anvisierten Bebauung der für Wohnungbau prosperierten Flächen – MTV, Camper, Hospital, PHV und Messplatz. Jetzt tun sie wie immer so, als gäbe es da so ein irgendwo her kommendes Wachstum und sie würden toll darauf reagieren und Wohnungen bauen.
Gäbe es die Konversionsflächen nicht, gäbe es kein Wachstum.
Dieser Wahlkampftrick wird durch ewige Wiederholung (PR-Fachwort: „penetrieren“) der Bevölkerung – und der RNZ! – eingepflanzt: „Er baut doch Wohnungen …“ Als nächstes dann: „bezahlbare“.
Wer kriegt da schon mit, dass die BImA sich im PHV die Filetstücke selber rausschneidet? Wer redet mit den Koalitionsverhandlern, dem neuen Finanzminister, dem Ba-Wü Finanzminister ?
„Vergleicht man die Entwicklung des Wohnungsbestandes der neun baden-württembergischen Stadtkreise von 2010 bis 2020 liegt Heidelberg mit einem Anstieg von 7,2 Prozent auf Rang 2. Lediglich die Stadt Heilbronn schneidet mit einem Anstieg um 7,8 Prozent besser ab.“
Hahaha, keine Stadt außer HD hat fast 200 ha Konversionsflächen ….
Man suche sich eine Statistik und fertig ist mal wieder das Eigenlob.
Und: unter den Blinden ist….
Und: andere müssen neue Flächen ausweisen (Freiburg!!!)
Und: Alle Städte haben zusammen das Wohnungsproblem. Wer seine Region ignoriert, sollte lieber leiser sein ..
Täglich kreuzen ca. 4000 Radlerinnen und Radler die Einmündung Eisengreinweg (kleine Straße hinter der Shell-Tankstelle Weststadt) und Steigerweg, um über die Fahrradstraße Gaisbergstraße in die Innenstadt zu fahren. Ein großer Anteil sind schulpflichtige Kinder und Jugendliche, die immer mit einem flauen Gefühl im Magen diese gefährliche und unübersichtliche Stelle passieren müssen. Nun könnte man meinen, dass eine veränderte Vorfahrtsregelung zugunsten der schwächeren Verkehrsteilnehmer mehr Sicherheit bringen könnte, doch hat die Verwaltung und unser Oberbürgermeister entschieden, dass die täglich etwa je 40 bergauf und bergab fahrenden Busse nicht ihre Bevorrechtigung verlieren dürfen. Die Prioritäten erschließen sich mir nicht.
Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
viele Bürger und Bürgerinnen unseres Stadtteils haben in den letzten Wochen gefragt, was es mit der Baustelle neben der Jugendverkehrsschule auf sich hat. Es handelt sich hierbei um ein Provisorium der Freie Montessori Schule, die in ca. 2 Jahren ins Quartier Hospital im Hasenleiser umziehen wird.
Im Anschluss können Sie unsere Fragen und die Antworten der Verwaltung lesen. In Kursivschrift haben wir Anmerkungen zu den Antworten der Verwaltung.
Schriftliche Frage:
In Kirchheim wurde östlich der Jugendverkehrsschule das dortige Grundstück als provisorische Örtlichkeit für die Freie Montessorischule umgegraben und planiert. Wie aus der Zeitung zu erfahren war, soll es sich um einen Zeitraum von 2 Jahren handeln.
1. Wann genau wurden die ersten Gespräche mit der Freien Montessorischule über diesen Standort geführt?
Der erste Kontakt bezüglich des Standortes kam Mitte 2020 zu Stande, nachdem sich das Montessori-Zentrum auf der Suche nach einer Interimslösung für die (ab dem Schuljahr 2021/2022 zweizügige) Schule mit der Bitte um Unterstützung an die Stadt wandte, da die bisherige Grundstückssuche keine Lösung erwarten ließ. In der Folge wurden auch die Möglichkeiten auf der jetzigen Fläche untersucht. Die Bereitstellung wurde jedoch von der erforderlichen Baugenehmigung abhängig gemacht.
Die Antwort ist insofern nichtssagend, da sie nicht beantwortet wurde. Mitte 2020 erhielten wir auch die unter Punkt 4. erhaltene Mail mit der Aussage von Herrn Dr. Gerner.
2. Warum wurden weder der Gemeinderat noch der Bezirksbeirat oder der Stadtteilverein über diese Maßnahme informiert?
Letztendlich konnte die Baugenehmigung erst unmittelbar vor den ersten Vorbereitungsmaßnahmen auf dem Baufeld erteilt werden.
Eine sehr müde Antwort und äußerst unbefriedigend. Anscheinend gibt es Menschen in der Stadtverwaltung die es nicht für nötig halten, die genannten Gremien im Vorfeld zu informieren. Es kann doch nicht sein, wenn man erst aus der RNZ erfährt, was auf einer Großbaustelle im eigenen Stadtteil geschieht.
3. Welche Ämter wurden bei dieser Entscheidung miteinbezogen beziehungsweise waren an der Planung beteiligt?
Im Vorfeld des Baugenehmigungsverfahrens für die Interimslösung des Montessori Zentrums wurden das städtische Amt für Liegenschaften und Konversion, das Amt für Baurecht und Denkmalschutz und das Amt für Verkehrsmanagement hinsichtlich Nutzung und Erschließung des Grundstücks einbezogen. Da es sich um eine Interimslösung handelt, konnte die Nutzung baurechtlich befristet zugelassen werden. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens erfolgte sodann die übliche Behörden- und Nachbarbeteiligung.
4. Gibt es bereits Planungen für das Gelände, wenn die Freie Montessorischule ihr neues Domizil bezogen hat?
Derzeit bestehen keine konkreten Pläne zur Nachnutzung.
Herr Dr. Gerner, der damals zuständige Bürgermeister schrieb am 15. Juni 2020, nachdem er zuvor behauptete, es würde sich nicht um ein städtisches Grundstück handeln: „Das Grundstück hinter dem Parkplatz zur SG Kirchheim wurde bei Überlegungen zu möglichen Kita-Standorten in Kirchheim als eine längerfristige Option für einen zukünftigen Standort eingestuft“
Letztendlich bleibt ein fader Beigeschmack und das Gefühl, die Stadt spielt manchmal mit verdeckten Karten. Bürgernähe sieht anders aus.
Ein besonders schöner Anlass für uns ins Rathaus zu gehen ist die Verleihung der Bürgerplakette. Es ist für uns immer wieder beeindruckend, wie viele Menschen sich in völlig verschiedenen Funktionen und Aktivitäten für das Gemeinwohl einsetzen. Unsere Stimme gaben wir sehr gerne dem von Alexander Föhr (CDU) vorgeschlagenen und in Kirchheim lebenden Ehepaar Erika und Jürgen Eichler, das sich seit Mitte der 80er Jahre als Mitglied der Rheuma-Liga Baden-Württemberg e.V. mit großem Engagement innerhalb der Arbeitsgemeinschaft Heidelberg, aber auch regional einsetzen. Sie unterstützen Betroffene darin, einen selbstbestimmten Umgang mit der Krankheit zu erlernen und bei der partizipativen Krankheits- und Alltagsbewältigung. Die Funktionstrainingsgruppen für Rheuma-Betroffene, im Wasser oder in Trainingshallen, u.a. ärztlich verordnet und mit Genehmigung der Krankenkassen, organisiert das Ehepaar Eichler im Rahmen einer eigens dafür eingerichteten Sprechstunde persönlich von Heidelberg-Kirchheim aus. Die Heidelberger Rheuma-Liga zählt mittlerweile ca. 26 Sportgruppen. Im Sprecherratsteam der Heidelberg Rheuma-Liga sind die beiden fest eingebunden. Erika und Jürgen Eichler sind durch ihr großes Engagement zum Inbegriff der Heidelberger Rheuma-Liga geworden. Ein herzliches Dankeschön für die tolle Arbeit und herzlichen Glückwunsch für die verdiente Ehrung.
Zum Schluss noch etwas ebenfalls sehr Erfreuliches. Die Stadtverwaltung hat bei den Zebrastreifen rund um die Geschwister-Scholl-Schule Mittelinseln installiert. Das ist zwar grundsätzlich nicht üblich, doch sind gerade in diesem Bereich sehr viele Kinder unterwegs und damit wird nun auch das verkehrswidrige Parken auf dem Zebrastreifen bzw. auf den Sperrflächen unterbunden. Eine gute Aktion für mehr Sicherheit in unserem Stadtteil.
Wir wünschen Ihnen einen goldenen Herbst
Bleiben Sie gesund.
Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.
Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
Grün-Alternative Liste
Einen Erfolg können die Protestler*innen (siehe Beitrag weiter unten), die sich gegen das Aufstellen einer Werbetafel auf dem Fahrradweg in der Kurfürstenstraße gewehrt haben, verzeichnen. Laut Presseinformation der Stadt Heidelberg (19.10.) wird die Werbetafel in der Kurfürsten-Anlage bis Mitte November versetzt. Die GAL freut sich, dass der Protest Früchte trägt und die Stadt den Fehler korrigieren lässt.
„Die Werbetafel, die in der Kurfürsten-Anlage in Höhe Stadtbücherei auf dem Radweg installiert wurde, entspricht nicht der Baugenehmigung und muss versetzt werden. Das ist das Ergebnis einer Prüfung durch die städtischen Fachämter. Ende September hatte die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH die Werbetafel zwar wie genehmigt in Höhe der Hausnummer 21 errichtet. Dabei wurde jedoch nicht der geforderte Abstand von 2,50 Metern zum Fahrbahnrand eingehalten. Die Werbetafel muss daher in Richtung Gehweg versetzt werden, so dass der geforderte Abstand gewahrt bleibt. Auch der Gehweg darf durch die Anlage nicht eingeschränkt werden. Das dient der Verkehrssicherheit. Bis Mitte November soll die Anlage versetzt werden“, heißt es in der Info.
Wie soll sich der Campus Im Neuenheimer Feld weiterentwickeln? Mit dieser Frage hat sich einmal mehr das Forum Masterplan Neuenheimer Feld befasst. Am Mittwoch, 13. Oktober 2021, ist die zweitägige Sitzung zu Ende gegangen. Rund 50 Forumsmitglieder haben sich hier intensiv mit den beiden Entwicklungsentwürfen der Büros Astoc und Höger befasst und eine Reihe von Aspekten diskutiert, von Städtebau über Freiräume bis Verkehr. Rund 25 Gäste haben als Zuhörerinnen und Zuhörer vor Ort oder online die Sitzung verfolgt.
Im Einzelnen befassten sich die Forumsmitglieder unter anderem mit der Struktur der öffentlichen Räume, der Bildung von städtebaulichen Clustern, der Nachverdichtung im Bestand, der Aufenthaltsqualität im Freien, dem Erhalt des Baumbestands oder dem Wohnungsangebot. Wichtiges Thema war auch die verkehrliche Erschließung: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die unterschiedlichen Bedürfnisse der Arbeitnehmer, Studierenden, Patienten und Besucher, das Zusammenspiel von innerer und äußerer Erschließung, die Straßenbahnanbindung mit nördlicher Erschließungsstraße, Erfordernisse der Logistik oder die Parkplatzanzahl und deren Orte.
Für die Gruppe der Experten brachte Professor Rudolf Scheuvens von der TU Wien eine Analyse ein. Er plädierte für eine Synthese der guten funktionsgerechten Vorschläge aus beiden Entwürfen: So könnten gute Lösungen des Büros Höger (Beispiel: Verkehr) mit guten Lösungen des Büros Astoc (Beispiel: Quartiere) kombiniert werden. Er betonte auch, dass an mehreren Punkten noch weitergearbeitet werden müsse, unter anderem am öffentlichen Raum oder der Lage der Entwicklungsflächen der Klinik.
Die Forumssitzung war das fünfte und letzte Format der Öffentlichkeitsbeteiligung in der aktuellen Phase des Masterplanverfahrens. Zuvor hatten bereits eine öffentliche Veranstaltung, eine Ausstellung sowie eine Online-Beteiligung stattgefunden. Über 3.200 Besucherinnen und Besucher nutzten das Online-Angebot und brachten insgesamt 186 Beiträge zu den beiden Entwürfen ein. Darüber hinaus gab es ein gemeinsames Stadtteilgespräch mit insgesamt rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Stadtteilen Bergheim, Handschuhsheim, Neuenheim und Wieblingen.
Wie geht es weiter?
Alle Eingaben und Einschätzungen aus den verschiedenen Beteiligungsformaten werden nun dokumentiert, gesammelt betrachtet und durch die Projektträger zu einer Beschlussvorlage entwickelt. Ab dem Jahreswechsel 2021/22 wird in den Bezirksbeiräten und Ausschüssen über die Entwicklungsentwürfe und das weitere Vorgehen beraten. Voraussichtlich im Frühjahr 2022 soll dann der Gemeinderat entscheiden.
Ergänzend: Die gemeinsame Empfehlung der Experten und lokalen Fachvertreter sowie weitere Materialien sind auf www.masterplan-neuenheimer-feld.de unter „Informieren“ > Downloads zu finden
Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 14.10.2021
