Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer,

die Corona-Zeit ist für uns alle eine neue Erfahrung, mit der wir lernen müssen umzugehen. Wir möchten uns an dieser Stelle bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie sich so verantwortungsvoll und diszipliniert verhalten. Es wird noch eine ganze Weile dauern, bis wir alle wieder in einen geordneten und normalen Alltag übergehen können.
Doch nun zur Politik.

Zebrastreifen Albert-Fritz-Straße/Schäfergasse/Königsberger Straße
Es sind schon sicherlich mehr als 10 Jahre, seit ein zusätzlicher Zebrastreifen für die Geschwister-Scholl-Schule gefordert wird. Die GAL hat sich hierfür immer wieder eingesetzt und die Stadtverwaltung gebeten, dem Wunsch der Schule und der Elternschaft nachzugeben. Nun schrieb uns die Stadtverwaltung, dass am 03. März 2020 eine Verkehrszählung durchgeführt wurde.
„Die Zählung hat ergeben, dass die geforderten Verkehrsstärken vorliegen, sodass die Verwaltung dort einen Fußgängerüberweg befürwortet und umsetzen wird. Einen konkreten Umsetzungszeitpunkt können wir derzeit allerdings nicht benennen; wir werden den Bezirksbeirat Kirchheim und den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss in einer der nächsten Sitzungen ausführlich informieren“.
Somit haben wir erreicht, dass es nicht mehr um die Frage geht, ob sondern nur noch wann der Zebrastreifen eingerichtet wird.
Die GAL setzt sich jedoch nicht nur für die Sicherheit der Kinder unserer Stadt ein sondern auch für die Radfahrer.

Fahrradstraße Plöck:
Es stieß insbesondere bei den Kolleg*innen der Grünen auf Unverständnis, dass wir einer Vorlage im Gemeinderat, die Plöck zur Fahrradstraße umzuwidmen, nicht zugestimmt haben. Die Fakten: der Umbau kostet uns 33.000 €. Das ist viel Geld wenn man bedenkt, dass sich unserer Meinung nach nichts ändern wird. Auch als Fahrradstraße dürften Autos (Anlieger/Anlüger) diese Straße benutzen, es würde auch weiterhin trotz Parkverbot in dieser Straße geparkt werden und die Fahrradfahrer hätten keinerlei Vorteil dadurch. Auch würden die Fußgänger*innen weiterhin auf der Straße laufen, da der Gehweg oft zu schmal ist. Besser wäre es daher, die Plöck insgesamt umzubauen und insbesondere die schmalen Gehwege, die gerade für Menschen mit Mobilitätseinschränkung eine Zumutung sind, zu entfernen.

Außerdem ist ja vorgesehen unseren Antrag, die Altstadt durch Poller vor unberechtigten Fahrzeugen zu schützen und diese Maßnahme ist bereits beschlossen und muss nur noch umgesetzt werden. Die GAL ist klar für mehr Radwege und mehr Sicherheit für Radfahrer, aber mit sinnvollen und spürbaren Maßnahmen.

Ankunftszentrum PHV
In den nächsten Wochen wird wohl die Entscheidung darüber fallen, wo nun das Ankunftszentrum gebaut werden soll. Die GAL hat sich im Gegensatz zu Bündnis 90/Die Grünen sowohl gegen den Gäulschlag als auch gegen die Wolfsgärten entschieden. Wir sind weiterhin der Meinung, dass Patrick-Henry-Village der beste Standort ist. Die Vorteile liegen hierbei klar auf der Hand. Wenn das PHV erst erschlossen ist und die Infrastruktur (Verkehrsanschluss und Geschäfte) ausgebaut sind, müssen die Menschen auf der Flucht nicht mehr weite Wege gehen um am Leben in der Stadt teilzuhaben. Das Argument der Grünen, sich auf den Wolfsgärten um eine gute Architektur zu kümmern ist nicht nachvollziehbar, denn das kann man auch auf PHV. Ebenso ist es nicht zielführend, wenn als Argument gegen den Standort PHV über einen hohen Zaun als Integrationsverhinderer gesprochen wird. Beim Verlassen des geschützten Bereichs wären die Flüchtlinge sofort in einem Stadtteil und müssten nicht zwingend in die Innenstadt fahren. In Heilbronn gibt es seit vielen Jahren eine Strafanstalt mitten in einem guten Wohngebiet, ohne dass es hierbei zu erkennbarem Unmut gekommen wäre und auch wir hatten mitten in der Altstadt ein Gefängnis und konnten damit umgehen. Im Ankunftszentrum kommen keine Straftäter an sondern Menschen/Familien, die ihre Heimat verlassen hatten, weil sie aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wurden. In PHV wären sie daher wesentlich besser aufgehoben, als in den Wolfsgärten, wo sie auf Dauer ausgeschlossen wären. Zwischenzeitlich hat sich eine Initiative gegründet, die wir unterstützen und die sich für ein Ankunftszentrum auf PHV einsetzt. Wir würden uns freuen, wenn Sie mit Ihrer Unterschrift diese Initiative unterstützen würden. Kopieren Sie den nachfolgenden Link und setzen ihn in die obere Browserleiste ein.

https://www.openpetition.de/petition/online/refugees-welcome-auch-im-phv-heidelberg-keine-verlegung-in-die-wolfsgaerten-2 

Bevor wir Ihnen einen schönen Monat Juni wünschen, möchten wir Sie noch bitten, möglichst viele Einkäufe in unserem Stadtteil zur Unterstützung unseres Einzelhandels zu tätigen.
Bleiben Sie gesund.

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
Grün-Alternative Liste

Neubau Feuerwehrgerätehaus Ziegelhausen

Das alte Gerätehaus in der Kleingemünderstr. gewährleistete keine adäquate Unterbringung mehr für die Einsatzkräfte und deren Material. So waren keine Dusch- und Waschmöglichkeiten für die Kameraden/innen vorhanden, Fahrzeughalle und Umkleide nicht frostsicher etc. Nach langer Verzögerung erfolgte im Winter der Abriss und in den letzten Tagen wurde das Fundament für den Neubau gegossen. Dieser wird 2-stöckig in Passivhaus-Bauweise errichtet. Die Dachfläche wird begrünt und mit Photovoltaik-Anlage versehen. Aufgrund zur Entfernung Ziegelhausen zur Berufsfeuerwehr war es unerlässlich für die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Wehr, diese durch den Bau einer Interimshalle auf dem Gscheidle-Parkplatz sicher zu stellen.

Ihr Stadtrat der Freien Wähler

Raimund Beisel

stadtrat.beisel@gmx.de

Nachruf Wolfgang Kiesinger

Ende April ist Wolfgang Kiesinger gestorben. Wolfgang war GAL Mitglied der ersten Stunde und hat uns all die Jahre aktiv unterstützt, kritisch und konstruktiv begleitet. Mit einem zutiefst christlichen Blick auf unsere Umwelt und seine Mitmenschen hat er sich immer wieder eingemischt, Stellung bezogen und von uns
Positionen und Positionierungen eingefordert. Das war nicht immer bequem, er hat auch nachgefragt und angemahnt, oft keine Ruhe gegeben – aber ist nicht gerade das das Salz in unserer Suppe? Das Treibmittel in unserer WählerInnenvereinigung die immer für ‚Politik zum Mitmachen‘ stand? Wir werden Wolfgang vermissen und trauern mit seiner Frau und seinen Kindern.
Judith Marggraf für Fraktion, Vorstand und Mitgliedschaft der GAL

Ich bin sauer

Auf unsere grünen FreundInnen, weil sie treudoof glauben, der OB hätte Ausgleichsflächen für die Wolfsgärten in der Hosentasche. Und auf unsere IBA, weil sie sich als Teil des Problems und nicht mit ihrem „dynamischen“ Masterplan als Teil der Lösung geriert.
PHV wird neu entwickelt. Warum ein See zum chillen und ‚grüne Finger‘ für urban gardening in die umgebende, landwirtschaftlich genutzte Fläche? Warum 16 ha neue, bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche (für die die Grünen übrigens keine Ausgleichsflächen fordern)? Aber kein Platz für das Ankunftszentrum?
Es scheint, als ginge es „mit Gewalt“ um einen neuen, hippen Stadtteil und nicht um die Lösung städtebaulicher Aufgaben und Probleme.
Wenn wir das Ankunftszentrum schon hier haben wollen, dann nur auf PHV!

Link zur Online-Petition: „Refugees welcome – auch im PHV Heidelberg! Keine Verlegung in die Wolfsgärten!“

 https://www.openpetition.de/petition/online/refugees-welcome-auch-im-phv-heidelberg-keine-verlegung-in-die-wolfsgaerten-2

 

Ausführungen zu den Argumenten der Stadt Heidelberg und der Gemeinderatsfraktion Die Grünen zur Verlegung des Ankunftszentrums für Geflüchtete in das Gewann Wolfsgärten

Beitrag von Charly Völker, Arzt im Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village Heidelberg; Cornelia Wiethaler, Sprecherin NABU AK-Umweltpolitik; Dr. Dorothee Hildebrandt und Wolfgang Gallfuß, FOKUSS -Neue Mitte HD; Mia Lindemann, Asylarbeitskreis Heidelberg e.V.; Karin Weber

Verlegung des Ankunftszentrums für Geflüchtete innerhalb des Patrick-Henry- Village (PHV) oder in das Gewann Wolfsgärten
Mit den folgenden Ausführungen gehen wir auf die Argumente der Stadt Heidelberg und der Gemeinderatsfraktion Die Grünen zur Verlegung des Ankunftszentrums für Geflüchtete in das Gewann Wolfsgärten ein.

Überblick
In einem FAQ-Papier auf der Homepage der Gemeinderatsfraktion Die Grünen, im Sachantrag an den Gemeinderat (20-03-04 Sachantrag Verlagerung Ankunftszentrum.pdf) und einem Stadtblatt-Beitrag von Luitgard Nipp-Stolzenburg vom 25.03.2020 wurde die Grüne Position zum Ankunftszentrum dargelegt. Zu unseren Fragen nahmen die GemeinderätInnen Luitgard Nipp-Stolzenburg (12.3.2020), Derek Coofie-Nunoo (19.03.2020) und Dorothea Kaufmann (24.03.2020) ausführlich Stellung. Folgende Punkte wurden dabei angesprochen.

1. Das Gewann Wolfsgärten sei kein ideales, aber ein geeignetes Terrain für den Standort des Ankunftszentrums.

Unsere Erwiderung: Die Lage des Ankunftszentrums, zwischen 2 Autobahntrassen und Bahngleisen fast vollständig eingeschlossen, bedeutet eine unzumutbare gesundheitliche Belastung der Geflüchteten (Lärmbelastung mehr als 65 Dezibel). Die Versiegelung hochwertiger landwirtschaftlicher Flächen kann nicht hingenommen werden. (Seite 3)

2. Es müsse ein neuer Standort für das Ankunftszentrum gefunden werden, da „wir … PHV als neuen Stadtteil entwickeln wollen.“ Das Ankunftszentrum stehe dieser Entwicklung im Wege. Dabei gilt als hinderlich die Umzäunung: Die Sicherheit eines Ankunftszentrums sei durch bauliche Maßnahmen, insbesondere durch einen blickdichten Zaun zu gewährleisten.

Unsere Erwiderung: Die optimale Sicherheitslage ergibt sich im PHV, da dort die soziale Integration in ein Stadtviertel am besten zu gewährleisten ist. Moderate bauliche Sicherungsmaßnahmen und Security-Dienste ergänzen diesen Schutzfaktor. (Seite 5)

3. Notwendige Einwohnerzahl im PHV: Als Voraussetzung für einen funktionierenden Stadtteil bedürfe es mindestens 10.000 Einwohner*innen.

Unsere Erwiderung: Dies ist kein Argument gegen die Verlegung des Ankunftszentrums im PHV, weil die Geflüchteten als NachfragerInnen für die Infrastruktur mitgezählt werden müssen. Die Zahl von 10.000 Einwohner*innen ist keine wissenschaftlich belegte Mindestgröße für einen neuen Stadtteil. Die Größe eines Stadtteils muss im Zusammenhang mit der sozialen Mischung, mit funktionaler Diversität sowie mit Infrastruktur und Angeboten gesehen werden. (Seite 7)

4. Zeitverzögerung: Eine Verlagerung des Ankunftszentrums innerhalb des PHV verzögere die Entwicklung des Stadtteils sowie den Bau neuer Wohnungen um mehrere Jahre.

Unsere Erwiderung: Die jetzige Fläche des Ankunftszentrums im PHV würde bei jeglichem neuen Standort für mehrere Jahre blockiert sein. Ein Ankunftszentrum in den Wolfsgärten benötigt mindestens die gleiche Planungs- und Bauzeit, bei realistischer Betrachtung sogar einen längeren Realisierungszeitraum als im PHV. (Seite 9)

5. Haushaltsmittel verfallen: 100 Mio. € für den Neubau des Ankunftszentrums vom Land stünden nur noch ein halbes Jahr zur Verfügung.

Unsere Erwiderung: Da noch keine konkrete Planung des Ankunftszentrums vorliegt, sind für den Neubau noch gar keine Mittel im Haushalt eingestellt. (Seite 11)

6. Bisherige Planungen werden bei einer Verlegung des Ankunftszentrums innerhalb des PHV obsolet: In den Dynamischen Masterplan PHV wurde viel Zeit und Geld investiert, die dann verloren wären.

Unsere Erwiderung: Der Verbleib des Ankunftszentrums im PHV ist im dynamischen Masterplan, z.B. im Baufeld A5, gut zu integrieren. Es werden maximal 10 % der Fläche des PHV benötigt. Die gesamte Entwicklung des PHV wird dadurch nicht obsolet. (Seite 12)

7. Flächenausgleich und Fruchtbarkeit der Böden: Es gebe einen 1:1-Ausgleich für die neu versiegelten Flächen in den Wolfsgärten, sollte dort das neue Ankunftszentrum gebaut werden. Bei den Wolfsgärten handele es sich um relativ unfruchtbaren Boden, auf dem nur Mais für Biogasanlagen angebaut wird.

Unsere Erwiderung: Bei zwei der drei durch den Oberbürgermeister angebotenen Flächen handelt es sich erneut um landwirtschaftlich genutzte Flächen. Die dritte Fläche, Airfield, ist nur durch sehr aufwendige und langfristig wirkende Entsiegelungsmaßnahmen in landwirtschaftliche Flächen zurück zu verwandeln. Tatsächlich handelt es sich in den Wolfsgärten um eine Vorrangfläche mit Böden nachhaltig höchster Fruchtbarkeit. Es wird Getreide angebaut.

Das gesamte ausführliche Argumentepapier können Sie hier lesen

Resümee und Vorschlag an DIE GRÜNEN, an alle Gemeinderatsfraktionen und an die Verantwortlichen der Stadt Heidelberg

Wir schlagen vor, dass der Gemeinderat eine Machbarkeitsstudie durch Vermögen und Bau BadenWürttemberg, Amt Mannheim-Heidelberg, für ein Ankunftszentrum im PHV in Auftrag gibt. Geeignet erscheint das Baufeld A 5.

Ein städtebauliches Gutachten als Vorarbeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollte folgende Eckpunkte berücksichtigen:
1. Das Ankunftszentrum soll im PHV an neuer Stelle baulich und sozial integriert sein.

2. Es muss sowohl die Sicherheit der ankommenden Flüchtlinge gewährleisten als auch die Offenheit zum neuen Stadtquartier PHV. Das wird durch ein Maßnahmenbündel, nicht allein durch bauliche Maßnahmen gewährleistet: – moderate bauliche Sicherheitsmaßnahmen, – Sicherheitsdienst, – soziale Integration ins PHV

3. Alle Funktionsbereiche, die üblicherweise in einem Ankunftszentrum vorgehalten werden müssen, aber aus sozialintegrativen Gründen offengehalten werden können oder sollen, müssen nicht im eigentlichen Sicherheitsbereich eines Ankunftszentrums liegen, bspw. Sport- und Freizeitanlagen. Dadurch wird die Fläche für das eigentliche Ankunftszentrum reduziert und eine Mehrfachnutzung der nicht sicherheitsrelevanten Flächen ermöglicht.

4. Die bauliche Struktur des Ankunftszentrums soll so angelegt werden, dass jederzeit eine Umnutzung der Gebäude und Flächen in preisgünstiges Wohnen möglich ist.

5. Keine zusätzliche Flächeninanspruchnahme außerhalb des Siedlungsbereiches.

Wir bitten darum, dass eine Entscheidung über den Standort des Ankunftszentrums erst nach der erwähnten Machbarkeitsstudie getroffen wird.

Wir erwarten, dass unsere Argumente zur Verlegung des Ankunftszentrums im Patrick-Henry-Village berücksichtigt werden.

Charly Völker, Arzt im Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village Heidelberg
Cornelia Wiethaler, Sprecherin NABU AK-Umweltpolitik
Dr. Dorothee Hildebrandt und Wolfgang Gallfuß, FOKUSS -Neue Mitte HD
Mia Lindemann, Asylarbeitskreis Heidelberg e.V.
Karin Weber

Kontakt: Mia Lindemann, refugeeswelcomeinphv@gmx.net

Für mehr Radverkehr

In der letzten Woche hat der Gemeinderat darüber abgestimmt, ob die Plöck für 33.000 € zur Fahrradstraße umgewandelt wird. Judith Marggraf und ich haben dagegen gestimmt, weil wir keinerlei Verbesserungen erkennen. Es werden wie bisher Anlieger und Anlüger mit ihren Autos durchfahren und verbotswidrig parken. Zu Fuß Gehende werden weiterhin auf dem schmalen Gehweg balancieren oder einfach die Fahrbahn benutzen und langsam fahrende Autos und Zulieferer werden weiterhin von teils sich selbst gefährdenden Radfahrern überholt. Das Geld sollte besser in den Umbau der Plöck investiert werden, um auch Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Mobilitätseinschränkung einen sicheren Aufenthalt zu gewährleisten. Ja für mehr Radwege, aber sinnvoll.

Corona bremst Ziegelhäuser Ortsjubiläum aus

Unter der Leitung des Stadtteilvereins wollte der Stadtteil seine 1. urkundliche Erwähnung 1220 mit einem großen Festprogramm ausgiebig feiern. Beginnend mit einer historischen Ortsführung am 9. sowie am 10. mit einem großen Festzug der örtlichen und Umlandvereinen mit integriertem Sommertagszug und Oldtimerparade sowie Bürgerfest auf dem „Kucheblech“. Festabend und zahlreiche kulturelle und sportliche Veranstaltungen sollten folgen. Doch Corona machte das alles zunichte, aber die Gesundheit aller geht vor. Bleiben wird als Erinnerung an das Jubiläumsjahr ein neues Fotoheimatbuch, ein Buch mit Postkarten und Stempeln, ein Jahrhundertbaum und Hinweisschilder zu geschichtsträchtigen Orten in Ziegelhausen.

Ihr Stadtrat der Freien Wähler

Raimund Beisel

stadtrat.beisel@gmx.de

Ich freue mich…

…über die ersten Öffnungen von Geschäften und Einrichtungen nach dem shutdown und ich bin stolz auf uns alle, dass wir damit verantwortlich umgehen! Kein Verkehrs-Desaster am Recyclinghof und keine Shopping-Orgien in der Innenstadt. Statt nun über weitere Quadratmeter und Branchen zu reden, sollten wir jetzt dringend all die in den Blick nehmen, die sozial und menschlich belastet sind! Familien, die es nach 6 Wochen zuhause einfach nicht mehr schaffen. Angehörige, die ihre älteren Familienmitglieder nicht mehr besuchen dürfen. Schülerinnen und Schüler, die von digitalen Lernangeboten nicht erreicht werden. Frauen und Kinder, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind…. Hier braucht es dringend Konzepte, Perspektiven und Hilfe.