Kategorie: Stadtblattartikel

Kinohauptstadt ist Heidelberg schon lange nicht mehr. Die drohende Schließung des Lux / Harmonie zeigt einen kulturellen Notstand, der sich schon vor Jahren andeutete und dessen Verhinderung im Taumel um ein Textilkaufhaus anderen Interessen untergeordnet wurde. 

Für Standortwahl und Bau eines geplanten „Großkinos“ werden Jahre vergehen.Auf der einen Seite beklagen wir in der Altstadt das lärmende nächtliche Geschehen, auf der anderen Seite bieten wir der Jugend, den jungen Familien bald nicht mal mehr einen Kinobesuch als bezahlbare kulturelle Alternative.  Wir leisten uns ein tolles neues Theater und fördern Kreativwirtschaft. Aber auch ein Kino ist Wirtschaftsfaktor und Magnet, der Einzelhandel und Gastronomie stärkt. Die Belegschaft braucht jetzt Unterstützung, denn es geht um Arbeitsplätze und um Angebote für die Heidelberger Kinofans.  Jugendgemeinderat, Bezirksbeiräte und die Bürgerschaft sollten unbedingt beteiligt werden.

 

Bei den städtischen Finanzen für 2011 ist das eingetreten, was wir bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts vorhersagten, trotz heftiger Kritik der Konservativen. Derzeit gibt es eine Verbesserung von rd. 10 Mio. €. Bei der Grundsicherung sparen wir mittelfristig weitere 18,4 Mio. €. Positiv werden sich auch die Veränderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket auswirken. Die Verbesserungen werden zu jeweils einem Drittel für die SWH, zum Schuldenabbau und zur Verbesserung der Kleinkinderbetreuung verwendet.

Des Weiteren hat der Gemeinderat am 30.6.2011 beschlossen, die Haushaltssperre um 1,5 Mio. € zu senken – von uns ein klares Zeichen an die Beschäftigten der Stadt, die die Hauptlast des Doppelhaushalts zu tragen haben. Mit diesem Beschluss wurde unser Versprechen gegenüber den Beschäftigten eingelöst.

Für 2012 sieht alles noch besser aus. Das heißt aber nicht, dass man sich auf den Lorbeeren ausruhen kann. Wir müssen weiter große Anstrengungen unternehmen – vor allem beim Schuldenabbau.

Die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes machte deutlich, dass sich die vielen Einzelmaßnahmen zur Müllreduzierung bewährt haben. Mit den aufgezeigten Ergebnissen steht Heidelberg an 1. Stelle in Ba.-Wü. Im Konzept stehen zwar weitere Maßnahmen u.a. zur Reduzierung der Schadstoffe im Biomüll oder der weiteren Wertstofferfassung aus dem Restmüll, es fehlen aber v.a. Szenarien für die Neukonzeption abfallwirtschaftlicher Maßnahmen für die zukünftige Ausrichtung des Heidelberger Abfallentsorgung, v.a. wenn 2014 die Verträge mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Rhein Neckar auslaufen. Das bedeuten neue Orte für die Verbrennung (z .Zt. MVA Mannheim), Maßnahmen zu entwickeln für den Weiterbetrieb und Ausbau zur Energiegewinnung des Kompostwerkes. Optionen, Alternativen und zukünftige Ziele müssen stärker in das Abfallwirtschaftskonzept eingearbeitet werden. Daher Vertagung im Umweltausschuß.

Unter dem Motto „Wissen schafft Stadt“ wird gerade diskutiert, wie Heidelberg als europäische Universitätsstadt in Zukunft aussehen kann. Dabei geht es um Stadtidentität, Urbanität und Wissen, um öffentlichen Raum und Lebensqualität.

Die schon vorhandenen Standorte der Uni, der geplante Bahnstadt- Campus und die Potentiale der US-Flächen sollten sich stärker zur Stadtgesellschaft öffnen und räumlich sowie funktional mit ihr verbunden werden. Durch Nutzungsmischung und Entflechtung könnten sich neue Perspektiven für eine nachhaltige Stadtentwicklung ergeben. Wir meinen, dabei sollten soziale Aspekte eine zentrale Rolle spielen, denn auch im akademischen Heidelberg benötigen die Menschen bezahlbaren Wohnraum und Hilfe bei Armut, soziale Treffpunkte und vor allem gleiche Bildungschancen. Es wäre gut, die Ziele und Ideen der aktuellen Fach-Diskussion bald durch Information und Beteiligung der Bevölkerung, auch stadtteilbezogen, zu überprüfen. Das könnten erste Schritte zu einem Gesamtkonzept sein, wie wir es schon lange fordern.

Keine Lust, keine Zeit? Ach so, Sie konnten sich nicht entscheiden, ob Sie zum Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, zum Bürgerforum Konversion oder zum stadtöffentlichen Diskurs zu „Wissen schafft Stadt“ gehen sollten. Nein, auch nicht? Sie wussten nicht, was Sie da sollten? Na, sich einbringen, endlich mal sagen, wie Sie es gerne hätten! Was, Sie wissen gar nicht wie Sie die Entwicklung der amerikanischen Liegenschaften oder eine ‚Wissenschaftsstadt‘ gerne hätten? Das ist Ihnen zu beliebig, da fehlt die Fragestellung….. Ok – ich glaube, jetzt verstehe ich Sie!

Natürlich ist es klasse, wenn 200 HeidelbergerInnen die Gelegenheit wahrnehmen und sich über Aufgabe und Ausmaß des Konversionsvorhabens informieren und natürlich ist es sinnvoll und richtig, die Idee einer Internationalen Bau Ausstellung (IBA) als Perspektive und Leitbild für die Stadtentwicklung frühzeitig vorzustellen und zu diskutieren. Aber ist das Bürgerbeteiligung? Oder eher ein notwendiges und selbstverständliches Informationsangebot? Ist es Bürgerbeteiligung, wenn Sitzungen öffentlich stattfinden? Und kann man aus mangelnder Anwesenheit von BürgerInnen schließen, dass sie sich nicht beteiligen wollen?

Ich sitze als GAL Stadträtin im Entwicklungsbeirat. Als eine von zwei Frauen im AK „Wirtschaft und Wissenschaft“ hatte ich mich bei der letzten Sitzung sehr auf eine Diskussion über Nutzungsideen und konkurrierende Nutzungsanforderungen gefreut. Aber das war gar nicht vorgesehen! Wir sollten Kärtchen mit Ideen beschriften. Nicht diskutieren. Heute bedauere ich, dass ich nicht aufgeschrieben habe, dass ich die Produktion von Maybach, einen großen Bio-Bauernhof und ein F&E Zentrum für alternative Baustoffe auf den amerikanischen Liegenschaften will – wäre sicher gut gekommen……

Wenn die Fragestellung fehlt, es keine Optionen oder Alternativen zu diskutieren gibt – an was soll man sich denn dann eigentlich „beteiligen“? Um beim Thema Konversion zu bleiben: Im Bericht auf rnf zum ‚Bürgerforum Konversion‘ äußert sich der OB sinngemäß, man wolle von den Bürgern hören, was die Stadt tun solle ….. Aber der Stadt gehören diese Liegenschaften gar nicht und noch ist nirgendwo eine Entscheidung getroffen worden ob und wenn ja, welche Flächen denn gekauft werden! An was für einer luftigen Diskussion sollen die Bürger sich eigentlich beteiligen?

Irgendwie erinnert mich das an die workshops zur Neckaruferpromenade. Da waren die BürgerInnen auch eingeladen, ihre Wünsche und Vorstellungen zu äußern: Viel Grün, Spielplätze, vielleicht einen kleinen Strand …… nur: Das war in dem Siegerentwurf zur Promenadengestaltung alles überhaupt nicht vorgesehen! Luftnummer? Placebo?

Ich möchte mich hier mal kurz selbst zitieren:

„Es war einmal ein jugendlicher Recke, der trat an, eine Stadt zu regieren. Er war voller Pläne: Bauen wollte er, Ärmel hochkrempeln, was bewegen. Da seine Mitbewerberin gewarnt hatte, man müsse in Menschen und nicht in Beton investieren, erfand er flugs die Familienoffensive. Die muss seither immer beweisen, dass in Menschen investiert wird und vor lauter Beweislast geht ihr manchmal die Puste aus….Dann ging es los: Ein Tunnel sollte sicherstellen, dass die Stadt am Fluss liegt, dem Land wurde ein Justizbollwerk geschenkt, ein Kongresszentrum sollte der Wissenschaft zu neuer Blüte verhelfen. Der Rat der Stadt war mehrheitlich begeistert: Endlich Action!

Ja, unser jugendlicher Recke bewegte die Stadt! Bürgerinitiativen schossen wie Pilze aus dem Boden…. Anfangs schimpfte er auf die Neinsager und Verhinderer, jetzt erfindet er die Bürgerbeteiligung. Die wird dann zukünftig immer beweisen müssen…und vor lauter Beweislast….“ (Stadtblatt, Januar 2011)

Ich will nicht Recht behalten! Und in der Stadtverwaltung gibt es viele maßgebliche Menschen, die die Idee der Bürgerbeteiligung sehr ernst nehmen und befürworten. Aber wir müssen aufpassen, dass hier kein Begriff seines Inhaltes entledigt und dann zu Tode geritten wird!

Judith Marggraf

…plant das RP Karlsruhe mit der Maßnahme: Umbau und Erweiterung der Rastanlagen Hardtwald an der A 5 von derzeit 24 LKW/ BUS-Parkplätzen auf 218 Plätze und 153 auf 256 Pkw-Stellplätzen, in der Größenordnung von 18 Fußballfeldern. „„Eine gigantische Umweltzerstörung…“;“ weiterlesen

ein jugendlicher Recke, der trat an, eine Stadt zu regieren. Er war voller Pläne: Bauen wollte er, Ärmel hochkrempeln, was bewegen. Da seine Mitbewerberin gewarnt hatte, man müsse in Menschen und nicht in Beton investieren, erfand er flugs die Familienoffensive. Die muss seither immer beweisen, dass in Menschen investiert wird und vor lauter Beweislast geht ihr manchmal die Puste aus… „Es war einmal“ weiterlesen