Betriebshof: Neubau-Pläne werden konkreter. Abstellflächen in Rohrbach oder Wieblingen. Informationsveranstaltung über den aktuellen Arbeitsstand am Donnerstag, 18.02.2021, um 18 Uhr als Online-Veranstaltung (siehe Veranstaltungstermine auf der GAL Seite).
Rhein-Neckar-Zeitung 09.02.2021
Letzten Samstag, am 06.02.2021, wurde in der Rhein-Neckar-Zeitung ein langes Interview mit unseren Stadtrat Michael Pfeiffer veröffentlicht. Nach 27 Jahren bei der Verkehrserziehung der Polizei ging er nun in den Ruhestand. Als GAL Stadtrat wird ihm auch weiterhin die Verkehrsprävention ein sehr wichtiges Thema in Heidelberg sein.
Rhein-Neckar-Zeitung 06.02.2021:
Die GAL freut sich mit der Siedlungsgemeinschaft Ochsenkopf, dass der versenkbare Poller im Wieblinger Weg nun endlich angebracht wird, um den Schleichverkehr im Ochsenkopf zu unterbinden. Schon immer hat die GAL dieses Vorhaben zur Verkehrsberuhigung befürwortet und unterstützt.
Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 28.01.2021:
Verkehrsberuhigung am Ochsenkopf: Poller im Wieblinger Weg wird montiert
Aktivierung voraussichtlich im März 2021
Zur Verkehrsberuhigung am Ochsenkopf montiert die Stadt Heidelberg im Wieblinger Weg auf Höhe der Hausnummer 88 wieder einen versenkbaren Poller. Die Arbeiten haben am Dienstag, 26. Januar 2021, begonnen. Der Poller soll den Schleichverkehr im Ochsenkopf unterbinden. Dabei geht es insbesondere um den Durchgangs- und Querverkehr zur SRH, zu den Gewerbeschulen und in Richtung Zentrum.
Der Poller wird ab Mitte März 2021 vorerst montags bis freitags von 7.30 bis 9 Uhr und von 13 bis 14.30 Uhr ausgefahren. Die Zeiten können aber nachträglich an die tatsächliche Bedarfslage angepasst werden. Alle Berechtigten des Gebiets Ochsenkopf (Einwohner mit Haupt- und Nebenwohnsitz und Fahrzeughalter oder Fahrzeugführer – Nachweis erforderlich) erhalten eine kostenfreie Ausnahmegenehmigung in Form eines Magnetchips zur individuellen Bedienung des Pollers. Die Magnetchips müssen von den Berechtigten beantragt werden – eine entsprechende Information wird aktuell an den Nutzerkreis verschickt. Das Antragsformular kann außerdem im Internet abgerufen werden unter www.heidelberg.de > Rathaus > Stadtverwaltung > Ämter von A bis Z > Amt für Verkehrsmanagement. Die Chips sollen möglichst bis März verteilt sein. Erst dann wird der Poller aktiviert.
Durchfahrt für Rettungskräfte ist stets gewährleistet
Die Durchfahrt für Rettungskräfte ist im Einsatzfall stets gewährleistet. Die Installation des Pollers kostet rund 18.000 Euro. Die laufenden Kosten betragen jährlich 2.200 Euro. Um eine Verlagerung des Schleichverkehrs im Vorfeld zu verhindern, installiert die Stadt zudem im Kinzigweg auf Höhe von Hausnummer 8 zwei herausnehmbare (nicht versenkbare) Poller. Dies unterbindet die verbotswidrige Umfahrung des Pollers im Wieblinger Weg über den Dreisamweg. Die Beschilderungen werden entsprechend angepasst.
Hintergrund: Die Reaktivierung des Pollers ist eine temporäre und übergangsweise Lösung bis zum Anschluss der Ludwig-Guttmann-Straße an den Rittel. Das Projekt Anschluss Rittel mit Verlängerung der Ludwig-Guttmann-Straße ist angesichts der Corona-Pandemie aus finanziellen Gründen vorerst auf Eis gelegt. Darüber war der Gemeinderat am 17. Dezember 2020 informiert worden. Bereits im Februar 2019 hatte der Gemeinderat der Reaktivierung zugestimmt, die aber die Klärung verschiedener rechtlicher Aspekte bis hin zum Regierungspräsidium bedingte.
Rhein-Neckar-Zeitung 01.02.2021
Gemeinsame Presseinformation der Stadt Heidelberg, der Universität Heidelberg und des Landes Baden-Württemberg:
Konsolidierungsphase des Masterplanverfahrens Im Neuenheimer Feld gestartet
Luftbild, by Venus, Stadt HD
Das Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld ist in die nächste Phase eingetreten. Die zwei Planungsbüros Astoc und Höger erarbeiten ab diesem Frühjahr je einen Entwicklungsentwurf im konkurrierenden Verfahren. Das bedeutet: Beide konkretisieren unabhängig voneinander und im vertraulichen Rahmen ihre Ideen für die Entwicklung des Gebiets.
Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck: „Die jetzige Phase ist ein ‚Wettbewerb der Ideen‘. Die beiden Büros treten mit ihren Entwicklungsentwürfen gegeneinander an. Am Ende soll der Gemeinderat entscheiden, welcher Entwurf zu einem Masterplan weiterentwickelt wird. Damit das gelingen kann, müssen die Entwürfe genau berechnet werden und realisierbar sein, und zwar mit einer Detailtiefe, dass sich künftige Bauvorhaben an ihnen ausrichten können. Je konkreter, desto besser. Ich bin gespannt, welche Lösungen die Büros präsentieren.“
Derzeit laufen die Vorbereitungen: Die Büros haben Gelegenheit, nochmal Rückfragen zu verschiedenen Themen zu stellen, beispielsweise an die Nutzerinnen und Nutzer des Campus. Zudem werden noch weitere gutachterliche Grundlagen erarbeitet und den Büros zur Verfügung gestellt – zur technischen Infrastruktur und Logistik, zu Umweltbelangen und zum Verkehr. Die beauftragten externen Verkehrsgutachter (IVAS/VCDB) zum Beispiel berechnen aktuell auf Grundlage der im Gemeinderat beschlossenen Bausteine die Mobilitätsvarianten, damit die Büros am Ende belastbare und vergleichbare Lösungen für den Verkehr vorlegen können.
Wenn die Vorbereitungen abgeschlossen sind, startet im Frühjahr der konkurrierende Teil: Jedes Büro für sich wird dann seinen Entwicklungsentwurf im Detail ausarbeiten. Um in dieser Zeit die Vertraulichkeit der Entwurfsideen beider Teams zu gewährleisten, sind weitere Rückfragen oder Kontakte mit den Akteurinnen und Akteuren des Masterplanverfahrens nicht gestattet. Wenn die Entwürfe fertig sind, werden sie voraussichtlich im Sommer der Öffentlichkeit vorgestellt. Neben einer öffentlichen Veranstaltung und einer Forumssitzung mit Expertinnen und Experten sowie lokalen Fachvertreterinnen und -vertretern ist aktuell eine Online-Beteiligung angedacht. Hier sollen alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, ihre stadtteil- und themenbezogenen Anregungen und Hinweise in den Masterplanprozess einfließen zu lassen. Die konkrete Ausgestaltung der Beteiligungsangebote soll im Frühjahr mit dem Koordinationsbeirat abgestimmt werden.
Projektträger des Masterplanverfahrens sind die Universität Heidelberg, das Land Baden-Württemberg und die Stadt Heidelberg.
Ergänzend:
www.masterplan-neuenheimer-feld.de
Am 12.05.2017 hat die AfD Heidelberg eine öffentlich beworbene Wahlkampfveranstaltung „Ein Jahr AfD-Fraktion im Landtag“ im Hilde-Domin-Saal der Stadtbücherei kurz vor Beginn zu einer nicht-öffentlichen Veranstaltung erklärt, nachdem sich zahlreiche kritische ZuhörerInnen im Foyer vor dem Hilde-Domin-Saal versammelt haben. Daraufhin hat die AfD willkürliche Einlasskontrollen vorgenommen und hierbei den Zutritt für Nicht-AfD-Mitglieder verweigert. Auch Michael Csaszkóczy von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg wurde der Zutritt verweigert. Obwohl von Csaszkóczy keine Gewalt oder Aggressivität ausging, wurde er von der Polizei aus dem Gebäude getragen, nachdem der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos gegenüber Csaszkóczy ein Hausverbot erteilt hatte.
Nach einer Strafanzeige seitens der AfD wurde Michael Csaszkóczy per Strafbefehl wegen Hausfriedensbruchs verwarnt und sollte darüber hinaus eine Geldbuße in Höhe von 500 Euro tragen. Gegen den Strafbefehl hat Csaszkóczy Einspruch einlegt. Am 14.09.2018 wurde Michael Csaszkóczy im erstinstanzlichen Verfahren beim Amtsgericht Heidelberg wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 80 Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil hat Csaszkóczy Berufung eingelegt. Am 10.02.2021 wird die Berufungsverhandlung beim Landgericht Heidelberg stattfinden.
Angesichts des wiederholten Versuchs der AfD Heidelberg, sich städtische Räume unter falschem Vorwand zu erschleichen, sind wir Michael Csaszkóczy dankbar, dass er durch sein persönliches Engagement endlich eine rechtliche Klärung herbeiführt. Von Herrn Csaszkóczy ging keinerlei Störung der Veranstaltung aus. Wir sind der festen Überzeugung, dass eine öffentliche Veranstaltung in öffentlichen Räumen für alle Heidelberger BürgerInnen zugänglich sein muss.
Vor dem Hintergrund des Strafverfahrens drängt die AfD im Landtag darauf, dass gegenüber Michael Csaszkóczy ein Berufsverbot ausgesprochen werde. Dieses Verhalten der AfD ist demokratiefeindlich und beschämend. Deshalb stehen wir hinter Michael Csaszkóczy. Angesichts der Tatsache, dass Michael Csaszkóczy von 2003 bis 2007 schon einmal mit einem rechtswidrigen Berufsverbot belegt worden war, betrachten wir den neuerlichen Versuch, sein zivilgesellschaftliches Engagement zu kriminalisieren, mit Sorge.
Unterzeichnende in alphabetischer Reihenfolge:
Waseem Butt, Stadtrat HiB
Derek Cofie-Nunoo, Stadtrat B90/Grüne
Karl Emer, Stadtrat SPD
Marilena Geugjes, Stadträtin B90/Grüne
Johannah Illgner, Stadträtin SPD
Zara Kiziltas, Stadträtin DIE LINKE
Björn Leuzinger, Stadtrat Die PARTEI
Judith Marggraf, Stadträtin GAL
Monika Meissner, Stadträtin SPD
Mathias Michalski, Stadtrat SPD
Sören Michelsburg, Stadtrat SPD
Sahra Mirow, Stadträtin DIE LINKE
Michael Pfeiffer, Stadtrat GAL
Kathrin Rabus, Stadträtin B90/Grüne
Julian Sanwald, Stadtrat B90/Grüne
Hilde Stolz, Stadträtin Bunte Linke
Arnulf Weiler-Lorentz, Stadtrat Bunte Linke
Bernd Zieger, Stadtrat DIE LINKE
Hans-Martin Mumm hat im Heidelberger Jahrbuch zur Geschichte der Stadt 2021 (Hg: Heidelberger Geschichtsverein e.V.), die letzten Monate des Soldaten Heinrich Heindels aus Heidelberg nachgezeichnet. „Maikäfer flieg… Aus den Feldpostbriefen des Kaufmanns Heinrich Heindels (1907-1944)“ heißt sein Beitrag. Das Jahrbuch ist erhältlich beim Kurpfälzischen Verlag. ISBN 978-3-924566-92-0
Rhein-Neckar Zeitung 15.01.2021
Die GAL möchte dieses Protestcamp ausdrücklich unterstützen! Hier klagen wir über fehlende Friseurtermine und mangelnde Party-Möglichkeiten. Dort geht es ums nackte Überleben in Kälte, Dreck und mangelhafter Versorgung. Wieviel Menschlichkeit haben wir eigentlich vergessen?
Ab Samstag 16. Januar Protestcamp am Heidelberger Rathaus: Evakuiert die Geflüchtetenlager an den EU-Außengrenzen!
Dich erschüttern die Nachrichten aus den überfüllten Geflüchtetencamps an den EU-Außengrenzen?
Du bist enttäuscht, weil die EU-Politik versagt, Menschenrechte mit Füßen tritt und damit ihre eigenen Werte verrät?
Du möchtest mehr über die Situation erfahren?
Du willst direkt Aufmerksamkeit auf das Thema lenken und fordern, dass die Politik endlich ihrer Verantwortung nachkommt?
Dann komm ab Samstag, 16. Januar 2021, um 13 Uhr auf den Marktplatz in Heidelberg! Dort errichten wir gemeinsam ein coronakonformes Protestcamp. ⛺️
Wir freuen uns auf dich, egal ob du 30min oder 12h, an einem einzigen oder allen 7 Tagen mit uns protestierst. Wir werden die ganze Woche vor Ort sein und ein abwechslungsreiches Programm haben! Du musst also nicht direkt am Samstag Zeit haben, sondern kannst jederzeit dazukommen.
Es ist an der Zeit, das Schweigen über die Situation in den Lagern erneut zu brechen und die kollektiven Menschenrechtsverletzungen nicht zu tolerieren.
Sei mit uns präsent!
Was solltest du mitbringen?
– Maske, ggf. Handdesinfektionsmittel
– warme Kleidung
– ggf. ein Plakat/Demoschild
– für längere Aufenthalte: Zelt, Schlafsäcke, Isomatte, eigene Schüssel, Besteck, Becher und Thermoskanne
Die Stadt Heidelberg hat uns eine Übernachtung auf dem Marktplatz leider untersagt mit der Begründung, dass nachts ohnehin keine Passant*innen mehr unterwegs sind. Dies schränkt uns in der Symbolik unseres Protestes und unserer Meinungsäußerung ein. Wir sehen es nicht als Aufgabe des Ordnungsamt über die Sinnhaftigkeit einer Versammlung zu urteilen, weshalb wir rechtliche Schritte gegen diese Auflage prüfen. Vorerst findet das Camp aber dennoch ohne Übernachtung statt.
Updates könnt ihr entweder auf der Facebook-Seite des Solicamps (https://www.facebook.com/Solicamp_hd-106055204783270/) oder der Instagram-Seite (@solicamp_hd) erhalten.
Rhein-Neckar-Zeitung 13.01.2021:
Das Buch ist im Buchhandel und direkt bei Leena Lepanto erhältlich.
Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelberger,
zunächst einmal wünschen wir Ihnen allen ein von Zufriedenheit geprägtes Jahr 2021, in dem wir uns hoffentlich schon bald wieder ohne Beschränkungen treffen, reden und feiern können.
Doch es wird sicherlich noch einige Monate dauern, bis es soweit sein wird und wir uns in Geduld üben müssen. Wir glauben, dass beispielsweise die Menschen auf der Flucht in Lesbos oder die Menschen aus der Erdbebenregion in Kroatien gerne mit uns tauschen würden und daran sollten wir denken, bevor wir über unsere Einschränkungen klagen.
Ankunftszentrum Wolfsgärten
Die letzte Gemeinderatssitzung im Dezember hatte es noch einmal in sich. Die Standortfrage des Ankunftszentrums sorgte für hitzige Debatten. Nachdem die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zur Standortfrage Ankunftszentrum in den Wolfsgärten festgestellt wurde, hätte der Gemeinderat die Möglichkeit gehabt, dem Bürgerbegehren stattzugeben und die Wolfsgärten als Standort auszuschließen. Mit den Stimmen des konservativen Flügels (CDU, FDP, Heidelberger) sowie einem Großteil der Grünen wurde dies abgelehnt. Die Grünen hatten einen Antrag gestellt, in dem es darum ging, alle im Juni gefassten Beschlüsse (in denen sie sich noch mehrheitlich für die Wolfsgärten ausgesprochen hatten) aufzuheben. Sollte man nun glauben, dass die Grünen sich besonnen hätten und die Wolfsgärten aufgeben wollen, konnte man im Internet schon lesen, dass ein Stadtrat der Grünen mitteilte, dass für ihn die Wolfsgärten weiterhin aktuell bleiben. Somit handelte es sich hierbei unserer Meinung nach nur um einen Scheinantrag, durch den die Grünen Zeit bis nach der Landtagswahl gewinnen wollten. Wie sehr sie das Bürgerbegehren fürchten konnte man in der anschließenden Abstimmung, in der es um den Termin des Bürgerentscheids ging, sehen. Anstatt dem Antrag der SPD, Linke, Bunte Linke, HiB, Die PARTEI und uns zu folgen und den Tag der Landtagswahl zu befürworten, stimmte ein Großteil der Grünen wieder mit den Konservativen. Hierdurch wird das Erreichen des Quorums, 20% aller Wahlberechtigten deutlich erschwert. Der Bürgerentscheid findet nun am Ende der Osterferien, 11. April 2021 statt, was zu einer Mehrbelastung der städtischen Mitarbeiter und zu rund 250 000 € Mehrkosten führen wird. Doch auch wenn das Quorum nicht erreicht würde könnte der Gemeinderat, wenn sich eine Mehrheit der Bevölkerung gegen die Wolfsgärten ausspricht, dem Wahlergebnis folgen und die Wolfsgärten als Standort ausschließen. Sollte dies der Fall sein sind wir gespannt, ob die Grünen aus ihren Fehlern gelernt haben und ein Umdenken stattgefunden hat.
Sportförderprogramm
Mit unseren Stimmen wurde beschlossen, dass die Sportvereine die im 20. Sportförderprogramm beschlossenen laufenden Zuschüsse erhalten werden. Dies ist wichtig, um den Sportvereinen eine Planungssicherheit zu geben.
Sie wollen kleine und feine Läden in Kirchheim? Dann hilft nur HINGEHEN!
Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.
Bleiben Sie gesund.
Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
Grün-Alternative Liste Heidelberg
