Redebeitrag von Gerd Guntermann bei Kundgebung „GEMEINSAM gegen Faschismus, GEMEINSAM für Demokratie“ am 09.02.2020

Redebeitrag unseres Vorstandsmitglieds Gerd Guntermann bei der Kundgebung am 09.02.2020 „GEMEINSAM gegen Faschismus, GEMEINSAM für Demokratie“ anlässlich der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen durch die AfD

Es gab mal kompetente FDP-PolitikerInnen wie z.B. Hildegard Hamm-Brücher, die meinte: „In der Politik muss man manche Kröte schlucken, aber man darf nicht selbst zur Kröte werden!“
Ausgerechnet Liberale und Christdemokraten, deren Vorläufer sich einst vor Hitlers Karren spannen ließen und die als Blockparteien der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, der DDR, dienlich waren, werden jetzt wieder zu Kröten, die der AfD entgegenquaken.
Die AfD verfolgt eine Doppelstrategie: einerseits eine immer größere Öffnung nach rechts zum klar faschistischen Rand, andererseits eine taktische Verknüpfung mit parlamentarisch-demokratischen Strukturen. Zum Beispiel wurde der AfD-Mann Peter Boehringer mit den Stimmen der FDP zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestags gewählt, ein Typ, der die Kanzlerin als „Dirne der Fremdmächte“ und „Merkelnutte“ bezeichnet hatte und „den deutschen Volkskörper als gewaltsam penetriert“ erachtet.
Wenn die Parteien, die sich als bürgerlich gerieren, weiter den Rechten zuarbeiten, dann „Ade“ zur Demokratie. Wenn sie das nicht wollen, dann haben sie sich klar zu unseren Grundwerten, zur Kultur der Demokratie zu bekennen. Dann können sie nicht anders, als auch mit den demokratischen Linken zusammenzuarbeiten und die Werte der Verfassung und der darin genannten Menschenrechte höher zu setzen als opportunistische Pöstchentaktiererei mit Nazis wie Höcke. Von diesen Bürgerlichen ist jetzt zu erwarten, dass sie sich von einem Teil ihrer Klientel verabschieden und Allianzen mit zivilgesellschaftlichen Kräften suchen und denen, die man lange genug verteufelt hat.

Pressemitteilung der GAL zu Mühltalstraße Heidelberg, 15.01.2020

Auf Befremden und Unverständnis stößt die Entscheidung der Stadtverwaltung Heidelberg, die Mühltalstraße nun doch nicht zu einer unechten Einbahnstraße einzurichten. Fast auf den Tag genau 4 Jahre nach dem tödlichen Unfall des 9-jährigen Ben und dem dadurch einstimmig beschlossenen Verkehrssicherheitsaudit rudert die Stadt zurück.
Stadtrat Michael Pfeiffer ist entsetzt, wenn die Meinung von Experten, die sich täglich mit dem Thema Verkehrssicherheit beschäftigen, völlig ignoriert wird. Ihm ist es in diesem Fall egal, wie viele Unterschriften gegen diese Maßnahme gestimmt haben, es geht ihm um die Sicherheit der Kinder. Nun Schutzzonen in einem geschützten Bereich einzurichten ist Eulen nach Athen zu tragen. Die GAL hofft, dass die Stadtverwaltung ihre Entscheidung noch einmal überdenkt und Rückgrat zeigt. Pfeiffer fordert, dass die Sicherheit der Kinder Vorrang vor den Befindlichkeiten der Gegner haben muss.

Ein ereignisreiches Jahr 2019 geht zu Ende

Rückblickend freuen wir uns, dass der Betriebshof am alten Standort bleiben soll, dass die Kinderbetreuungskosten günstiger wurden und durch unsere Initiative mehr Wohnraum im Hospital entsteht als ursprünglich geplant war. Gespannt sind wir auf die Umsetzung unseres Antrags, das Berufsschulzentrum Südstadt/Weststadt neu zu entwickeln. Sorge bereitet uns die Entwicklung PHV, bei der geplant ist, ohne Not fruchtbares Ackerland unwiederbringlich zu zerstören und den Landwirten ihre Existenzgrundlage zu nehmen. Ohne uns! Der Masterplan NHF, die Umsetzung des Sicherheitsaudits und die Altstadtberuhigung sind Projekte, die wir kritisch begleiten werden. Ihnen aber jetzt erst einmal ein frohes Weihnachtsfest.

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer,

wir wünschen Ihnen zunächst einmal ein gutes und von Zufriedenheit geprägtes Jahr 2020. Wenn Sie diese Zeilen lesen wird es vermutlich um Sie herum immer wieder knallen und pfeifen. Wir wollen sicherlich keine Spielverderber sein und wissen auch, dass es insbesondere männlichen Jugendlichen und Männern wichtig ist, ihre Feuerwerkskörper zu zünden. Daher sind wir auch gegen ein Verbot. Dennoch sind für viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die Tage vor und nach Silvester eine große Belastung. Wir haben beide Hunde, die in diesen Tagen oft nur noch verängstigt in einer Ecke sitzen und gar nicht mehr raus wollen. Auch viele junge Eltern, deren Kinder auch tagsüber schlafen sollten, sind grenzwertig genervt. Wenn wir die Silvesterknallerei mal ganz nüchtern betrachten müssen wir uns eingestehen, dass sie, auch unter Umweltaspekten, nicht mehr zeitgemäß ist. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn sich alle feierfreudigen und feuerwerksbegeisterten „Kerchemer“ ab ca. 23:00 Uhr in der Silvesternacht auf dem Platz vor dem Bürgerzentrum treffen würden. Es wäre ein schönes Miteinander wo man sich gegenseitig die guten Wünsche für das neue Jahr persönlich überbringen könnte.

In den letzten Wochen gab es viel Ärger um den Masterplan PHV. Wir sind gegen die Erweiterung UM 18 HA in Richtung Westen: In der von unserem Oberbürgermeister genannten Beschlussvorlage stand tatsächlich auf der Seite 8 von 13:“ Das Wohnen im Neubau konzentriert sich im Umfeld der Quartierszentren und auf den vorgeschlagenen Erweiterungsflächen im Westen“. Der Bezirksbeirat Kirchheim wurde im Oktober 2017 mündlich über das Szenario informiert. Dennoch war uns nicht klar, dass wir nun ohne weitere Informationen zum Wegfall von landwirtschaftlichen Flächen die Planung als fertiges Produkt vorgelegt bekommen. Was ist da schiefgelaufen? Haben denn alle Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat geschlafen? Bisher haben wir von keinem Mitglied gehört, dass ihm die Tragweite der damals getroffenen Entscheidung bekannt war. Wer die Vorlage liest und auch die beigefügten Anhänge, erkennt, dass es sich um insgesamt 827 Seiten handelt. Und das bei einer Tagesordnung im Gemeinderat von mehr als 60 PUNKTEN.
Wir sind auch gegen die Bebauung auf der Fläche „Gäulschlag“. Wir halten weiterhin an unserer Meinung fest, dass das Ankunftszentrum nicht in Heidelberg sein sollte und wir, wie die anderen Städte auch, die gesetzlich geregelte Anzahl an Menschen auf der Flucht zugewiesen bekommen sollten (Königsteiner Schlüssel). Wir sehen daher das Ankunftszentrum immer noch im PHV und glauben auch nicht, dass es ein Fremdkörper dort sein muss. Die Stadtverwaltung und auch die IBA wollen uns einreden, dass ein Ankunftszentrum die Entwicklung von PHV behindern würde. Ist das die so oft gepriesene „Willkommenskultur“ mit der sich die Stadt so gerne brüstet, die aber in großen Teilen von der Kirchheimer Bevölkerung / Stadtteilverein und der Initiative „Kirchheim sagt JA“ vorgelebt wurde.

Ganz aktuell: Heute, am 17.12. wurde im Gemeinderat nach ausgiebiger Diskussion über folgende Anträge der SPD abgestimmt:
1. Der Standort ‚Wolfsgärten‘ wird für ein Ankunftszentrum ausgeschlossen.
Wurde mit 18 zu 30 Stimmen abgelehnt
2. Die Fläche für ein Ankunftszentrum wird auf max. 8ha begrenzt
Wurde mit 23 zu 9 zu 16 angenommen
3. Das Gelände der ehem. middleschool auf PHV soll weiter als Standort geprüft werden
Wurde mit 14 zu 29 zu 5 abgelehnt.

Da Michael Pfeiffer und ich in der ersten und der letzten Frage unterschiedlich abgestimmt haben, will ich meine Überlegungen kurz erklären:
Der Gemeinderat hat mit großer Mehrheit (alle außer uns und inzwischen auch der CDU) signalisiert, dass er das Ankunftszentrum behalten will. Aus meiner Sicht ist es jetzt eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera, wo das hin soll. Die Wolfsgärten sind wirklich kein „schöner“ Standort, aber das ist der Gäulschlag auch nicht. Auf den Wolfsgärten ist 1 Nebenerwerbslandwirt betroffen, auf dem Gäulschlag gleich mehrere, auch Vollerwerbsbetriebe. Für mich sind die Wolfsgärten deshalb das „kleinere“ Übel.
Bei der Begrenzung auf 8ha waren Michael Pfeiffer und ich einer Meinung: Das Land kann sich auf Heidelberger Gemarkung nicht unbegrenzt ‚bedienen‘.
Bleibt der Wunsch, das Ankunftszentrum auf PHV zu lassen, es nur an den süd-westlichen Rand zu verlegen: PHV muss von Süden her entwickelt werden, weil nur durch die Sanierung und Nutzung der vorhandenen Mannschaftsgebäude schnell neuer Wohnraum entstehen kann. Dass schnell möglichst viele Menschen auf PHV wohnen können ist wichtig, damit sich Infrastruktur rechnet (als Beispiel: In der Bahnstadt haben sich die ersten Bewohner beschwert, dass es ’noch nicht einmal einen Bäcker‘ gibt. Aber auch ein Bäcker kann nicht davon leben, dass von 200 Bewohnern vielleicht 100 Samstags bei ihm Brötchen kaufen). Wenn das Ankunftszentrum auf PHV neu gebaut werden würde, fielen für die nächsten 5 Jahre sowohl der jetzige Standort als auch die neue Baustelle, also gleich die doppelte Fläche, aus der neuen Nutzung weg. Das können wir uns nicht leisten!

Und jetzt noch kurz zu den 18ha Erweiterung PHV: Es ist nicht zu leugnen, dass wir da im Jahr 2017 alle ‚gepennt‘ haben. Der Gemeinderat, aber auch die Landwirte, der Bezirksbeirat etc
Die 18ha stehen in dem damals beschlossenen Masterplan drin, aber sehr versteckt und verklausuliert. Von Arrondierung und ‚vorgeschlagenen Erweiterungsflächen‘ war die Rede, niemandem war wirklich klar, was das konkret bedeutet. Aber Beschluss ist Beschluss und nun müssen wir schauen, wie wir das wenigstens ein Stück zurück holen. Entscheidend werden die Bebauungspläne sein, die Schritt für Schritt aufgestellt werden. Hier müssen wir jetzt darauf achten, dass von den vielen geplanten Grünflächen (z.B. die sog. „grünen Finger“ nach Westen) möglichst viele einer landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt werden! Spargel oder anderes Gemüse direkt im Stadtteil, Kurpfalzkorn, dass im Kurpfalzhof zu Brot wird und auch Braugerste für das Bier in den neuen Kneipen. Da geht noch was, da bin ich zuversichtlich.

Die AllaHopp-Anlage ist nun endlich komplett umzäunt und wir hoffen, dass der Vandalismus nun ein Ende hat.

Unsere Fraktion hat den Antrag gestellt, einen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) bei der Albert-Fritz-Straße zur Geschwister-Scholl-Schule einzurichten. Auf die Antwort der Verwaltung sind wir gespannt.

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Ihre Judith Marggraf und Ihr Michael Pfeiffer

Einen kleinen Moment bitte…

…es geht ganz schnell:

Der Heidelberger Beschwerdechor bittet um Unterstützung bei diesem Spendenvoting: ein paar kurze Klicks … https://voting.pitmodule.de/m/cc4d2f1c133b21f/detail/6638  … und die Chancen steigen, dass die Sparkasse Heidelberg die Auftritte des Chors 2020 sponsert!

Wer mal einen Blick auf den Beschwerdechor werfen möchte: https://beschwerdechor-heidelberg.de/ueber-uns/fotos/

Tierpfleger sammeln Weihnachtswünsche für die Zootiere

Eine richtig schöne Bescherung – Tierpfleger sammeln Weihnachtswünsche für die Zootiere

In den vergangenen Wochen haben die Tierpfleger im Zoo Heidelberg auch in diesem Jahr einige Geschenkideen für die Weihnachtswunschliste unter www.zoo-heidelberg.de/wunschliste gesammelt. Alle Wünsche, die darauf zu finden sind, werden für die Arbeit mit den Zootieren, das tägliche Training oder eine abwechslungsreiche Gehegegestaltung benötigt. Wenn Sie die Tiere in Ihre weihnachtlichen Gaben mit einschließen möchten, werfen Sie doch einen Blick auf die Weihnachts-Wunschliste.

„Ich hoffe auch in diesem Jahr auf eine erfolgreiche Weihnachtsaktion. Im vergangenen Jahr haben uns ganz viele Spender zahlreiche Wünsche erfüllt. Die Bojen bei den Mähnenrobben, die Hindernisstangen im Tiere Live-Revier oder die Tasche für die Tierärztin sind zum Beispiel dauerhaft im Einsatz und eine echte Bereicherung für den Zoo-Alltag. Die Wunschliste ist für uns eine große Hilfe. Wir können dadurch unser Budget für die unterschiedlichen Projekte effektiver nutzen und sogar den ein oder anderen Wunsch wahr werden lassen, der sonst offen bleiben müsste. Ein großes Dankeschön an alle Wunsch-Erfüller – auch im Namen des ganzen Zoo-Teams“, betont Zoodirektor Dr. Klaus Wünnemann.

 

Antrag von Judith Marggraf war erfolgreich!

Im vorletzten Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit (ASC vom 24.09.2019) stand auf der Tagesordnung dem Frauenhaus ein zinsloses Darlehen zur Dachsanierung des Frauenhauses Heidelberg zu gewähren. Mit dem Wissen um die ständig prekäre finanzielle Lage des Frauenhauses hat Judith Marggraf im Ausschuss beantragt, das gesamte zinslose Darlehen in Höhe von 70.200 € in einen nicht rückzahlbaren Zuschuss umzuwandeln – der Ausschuss hat zugestimmt und wir freuen uns!

Der Verein Frauen helfen Frauen e.V. Heidelberg hat sich in einem Brief bei Judith Marggraf für die Unterstützung bedankt:

Erfolg hat hier zwei Mütter!

Wir dokumentieren einen kleinen Mailwechsel, der kurz noch einmal beleuchtet, wie der Karlstorbahnhof in die Südstadt kam. Anke Schuster und Judith Marggraf sind stolz darauf, dass sie das mit ihren Fraktionen gegen viele Widerstände durchgehalten haben.

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin berufstätig und kann von meinem Arbeitgeber nicht verlangen, dass ich an einem Tag um die Mittagszeit für einen „Spatenstich“ einfach von der Arbeit freigestellt werde….. Ich werde deshalb an dem Spatenstich nicht teilnehmen können.
Ich möchte daran erinnern, dass es eine Initiative von mir und Anke Schuster war, die diese Verlagerung möglich gemacht hat. Wir beide hatten damals einen umfassenderen Blick auf die Zukunft des Karlstorbahnhofes geworfen und daraus geschlussfolgert, dass eine Zukunft am alten Standort perspektivisch nicht vorstellbar ist. Anfangs gegen den KTB selbst und gegen den Kulturausschuss – zunehmend mit Interese und Akzeptanz, wurde dieser Vorschlag aufgegriffen.
Heute freuen wir uns! Zukunft für den KTB und eine irre Perspektive für HD-Süd!
Wir wünschen gutes Gelingen, zeitnahe Baufortschritte und  eine gute und erfolgreiche Zukunft für den KTB! Die Aufgabe ist nicht einfach, aber das super Team des KTB wird das schaffen! Ein besonderer Dank gilt Ingrid Wolschin. Sie hat den KTB nicht nur zu heutigen Höhen gebracht, sondern auch in der anstehenden Aufgabe mit Klugheit und Herzblut Pfosten eingeschlagen… Nicht immer bequem, meist aber notwendig.
Ich grüße sehr herzlich
Judith Marggraf

Liebe Judith,
ja ich weiß, ein leider blöder Termin, aber der einzige, den wir relativ zeitnah mit dem OB hinbekommen haben. Und – Du verstehst sicher – mir ist wichtig, dass er sich voll zu dem Haus bekennt.
Schade, dass Du nicht dabei sein kannst und nochmal einen herzlichen Dank für Deine/Eure Initiative, die wertschätzenden Worte und die guten Wünsche. Ich gebe sie gerne weiter!
Dir einen lieben Gruß
Ingrid

Liebe Judith, liebes Karlstorbahnhofteam,
ich schließe mich Judiths Worten voll umfänglich an. Wir beide hatten zu Beginn wenig Unterstützung auch nicht von der Verwaltung. Aber steter Tropfen höhlt den Stein.
Wir haben an unsere Vision geglaubt und konnten immer mehr davon begeistern.
Schlussendlich waren es auch wir, die sich dafür stark gemacht haben, dass die notwendigen Gelder zur Verfügung gestellt wurden. Auch diese Widerstände haben wir aus dem Weg geräumt. Denn eine Vision kann nur Realität werden, wenn man die nötigen Rahmenbedingungen schafft.
Ich finde es sehr schade, dass wir zum Spatenstich nicht anwesend sein können. Ich wünsche dem Karlstorbahnhof einen guten und zügigen Baufortschritt und hoffe, dass die Terminierung des nächsten Festes die Bedürfnisse von uns Stadträtinnen berücksichtigt.
Herzliche Grüße Anke

Liebe Anke,
ich hatte Dir ja bereits persönlich gesagt, wie sehr ich bedauere, dass Du nicht dabei sein kannst. Aber Du verstehst sicher, dass es uns wichtig war, zeitnah in den Kalender des OBs zu rutschen… Ich denke niemand verkennt Eure Energie und Initiative, mit der Ihr das Projekt – genau anfänglich sogar gegen unseren Widerstand – auf die Schiene gesetzt habt.
Ich denke der nächste Termin kann langfristiger ins Auge gefasst werden und zu einem günstigeren Zeitpunkt stattfinden.
Dir und auch Judith noch einmal einen ganz herzlichen Dank!
Herzlichen Gruß
Ingrid

In der Rhein-Neckar-Zeitung wurde am 5. November 2019 (s. Artikel unten) über den Spatenstich für das neue Kulturhaus in der Südstadt berichtet.

Rhein-Neckar-Zeitung 05.11.2019