Kategorie: Aktuelles

Gemeinsame Erklärung der Stadträtinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt “Fauler Pelz”

Gemeinsame Erklärung der Stadträtinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt “Fauler Pelz”

Die Stadtverwaltung hat den Gemeinderat am Freitag. 12.11., über den Eingang einer Bauvoranfrage zur Zwischennutzung des “Faulen Pelz” als “Anlage für den Maßregelvollzug” informiert. Die Zwischennutzung soll zwar auf 3 Jahre begrenzt werden. Dennoch sind die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat der Auffassung, dass dies eine qualitätvolle Stadtentwicklung im traditionellsten Stadtteil Heidelbergs behindern würde, und stellen sich gemeinsam dagegen.

Vielmehr sollte das Areal und die leerstehende Einrichtung in dieser zentralen Lage den Bürgerinnen und Bürgern Heidelbergs schnellstmöglich zurückgegeben werden. Hier teilen wir die Ansicht der Stadtverwaltung und der Universität, dass das ehemalige Gefängnis künftig Raum für die Universität Heidelberg mit Arbeits- und Forschungsplätzen bieten und gleichzeitig für öffentlich zugängliche Nutzungen den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt offen stehen soll. Es existieren erste Überlegungen für die Nachnutzung durch die Universität, die vielversprechend sind. Diese sollten mit der gebotenen Sorgfalt im Sinne des Wesens der Altstadt als offenen Ort der Begegnung und des Austausches weiterentwickelt werden.

Die Planungshoheit für das Gelände liegt letztendlich bei der Stadt und damit auch beim Gemeinderat als oberstes Entscheidungsgremium. Wir als die Akteure und Akteurinnen der Heidelberger Kommunalpolitik werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Anlage “Fauler Pelz” in jedem Fall eine für alle Heidelbergerinnen und Heidelberger zugängliche Freifläche mit hoher Aufenthaltsqualität neben einer universitären Nachnutzung des Gebäudes beinhalten wird.

Im Heidelberger Gemeinderat:

Bündnis 90/Die Grünen
CDU
SPD
Die Heidelberger
GAL/FW
Die Linke
FDP
Bunte Linke
Stadtrat Waseem Butt

 

Maßnahmenpaket „Junges Heidelberg“ vertagt

Bereits vor der Gemeinderatssitzung letzte Woche haben einige Fraktionen und Stadträt*innen über die Vorlage zu den Maßnahmenpaket „Junges Heidelberg“ diskutiert, die erst am Montag – also nur zwei Tage vor der Gemeinderatssitzung – veröffentlicht wurde und ohne Vorberatung in den entsprechenden Fachausschüssen (JHA, HAFA) direkt im Gemeinderat beschlossen werden sollte.

Da außerdem die Vorlage keine konkreten Aussagen zur Finanzierung enthält und keine Jugendvertreter bisher mit einbezogen worden sind, wurde ein gemeinsamer Sachantrag gestellt:

Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen SPD, B’90 / Die Grünen, DIE LINKE sowie der Einzelstadträt*innen von GAL und HiB
Sachantrag GR TOP 20 | Maßnahmenpaket „Junges Heidelberg“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die kommende Sitzung des Gemeinderates beantragen die oben benannten Fraktionen zum oben genannten Tagesordnungspunkt:

• Der Tagesordnungspunkt wird in die kommende Sitzung des JGR sowie in die nächste Sitzung des HAFA verwiesen
• Für die Beratung des Tagesordnungspunktes im kommenden HAFA sind die Vertreter*innen des JHA sowie des AKB einzuladen
• Bei der weiteren Beratung sind die Nachtbürgermeister sowie die Jugendvertreter*innen in der Sitzung des HAFA hinzuzuziehen und der Fragenkatalog der Jugendvertreter*innen (siehe Anlage) zu berücksichtigen
• Für die Zukunft wird eine kontinuierliche Beteiligung Jugendlicher bei der Entwicklung von Konzepten und Angeboten erfolgen.
• Es soll zudem eine politische Diskussion bzw. des Youth Think Tank-Konzepts noch in diesem Jahr erfolgen
• Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zum nächsten HAFA ein konkretes Finanzierungskonzept vorzulegen.
• Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Evaluation des Projektes „Feierbad21“ durchzuführen und im kommenden HAFA vorzustellen

Begründung:
Einen Beschluss dieser Vorlage im diesem Gemeinderat ohne entsprechende Vorberatung in den jeweiligen Fachausschüssen erachten wir auch vor dem Hintergrund des Fehlens eines konkreten Finanzierungskonzeptes und der bisher fehlenden Einbindung der Jugendvertreter*innen als nicht zielführend. Daher fordern wir die Verweisung des Tagesordnungspunktes in die nächste Sitzung des HAFAs sowie des JGRs bei gleichzeitiger Einladung der Vertreter*innen des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Kultur sowie Hinzuziehung der Jugendvertreter*innen und der Nachtbürgermeister. Um die finanziellen Folgen gerade in der durch die Corona-Pandemie angespannten Haushaltslage adäquat einordnen zu können, fordern wir für die Beratung im kommenden HAFA die Vorlage eines Finanzierungskonzeptes. Mit dem Beschluss in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates können bereits im Januar wieder Angebote für junge Menschen in Heidelberg aktiv angegangen werden. Um bedarfsgerechte Konzepte & Angebote auf Basis einer validen Grundlage zu schaffen, fordern wir zum einen, Jugendliche künftig immer bei der Entwicklung aktiv zu beteiligen und zu anderen, bereits erstellte Konzepte wie das „Feierbad21“ zu evaluieren.

ANLAGE: Fragekatalog der Jugendvertreter*innen hier lesen

Rhein-Neckar-Zeitung 12.11.2021:

Bis 15.11. – Abstimmen für Vorhaben „Grüne Stadt der Zukunft“ vom IÖW Heidelberg

Es gibt einen deutschen Nachhaltigkeitspreis, in dessen Finale ein Vorhaben des Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) ist: „Grüne Stadt der Zukunft“. Unser Bezirksbeirat und GAL-Mitglied Frieder Rubik, Mitarbeiter des IÖW, bittet um Teilnahme an der Abstimmung bis zum 15.11. unter
https://www.nachhaltigkeitspreis.de/wettbewerbe/forschung/finalisten-forschung-2021/ 

Da sagt noch einer die GAL sei verstaubt

Unser Antrag, zu überdenken, ob man nicht das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow ersetzen könnte, hat Aufsehen erregt und das ist gut so. Dachten wir doch, dass die Stadt Heidelberg, die sich sehr im Klimaschutz engagiert und sich verpflichtet hat, sofort und langfristig orientiert zu handeln, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können, unseren Antrag ernst nimmt und ihn ausreichend prüfen lässt. Ein Antwortschreiben von Heidelberg Marketing war die Grundlage für die Gemeinderät*innen zur Ablehnung. Dort wurde ein Gutachten von 2010 (!) herangezogen, das besagt, dass es sich vor allem um Dampf handelt, der sich beim Abfeuern eines Feuerwerks bildet. Die Feinstaubbildung wäre nicht außergewöhnlich. Aber außergewöhnlich muss sie ja gar nicht sein, „normal“ reicht ja schon, um schlecht zu sein! Jedes Kind weiß inzwischen, dass die Feinstaubbildung das große Problem bei Feuerwerken und dass Feinstaub schlecht für die Gesundheit ist. Übrigens auf dem Bild in der RNZ (Artikel s.u.) sieht man den Feinstaub deutlich!

Unsere Idee war das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow zu ersetzen. Innovativ und gut für die Umwelt, so der Gedanke. Aber leider sind im Gemeinderat noch viele verstaubt!

Wir sagen: Schade! Kein Mut für Neues! Kein Mut Zeichen zu setzen! Wie sollen da die Klimaschutzziele erreicht werden?

Rhein-Neckarzeitung 29.10.2021:

Anmerkung: Stadträtin Judith Marggraf hat digital an der HAFA-Sitzung teilgenommen und wollte sich zu diesem Punkt auch äußern. Leider gab es technische Probleme, so dass dies nicht möglich war. Nächste Woche in der Gemeinderatssitzung wird Sie dies nachholen.

Sachantrag der GAL zur Einsparung von CO2-Emissionen im Bereich „Verkehr“ – Aktionsplan nicht ausreichend

Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität letzte Woche am 20.10. hat Dieter Teufel als Leiter des Umwelt- und Prognose Instituts Heidelberg e.V. deutlich gemacht, dass alle Maßnahmen des Klimaschutz-Aktionsplans der Stadt Heidelberg im Mobilitätsbereich nicht ausreichen, die vorgegebenen CO2 Emissionsziele zu erreichen. Deshalb hat die GAL während der Sitzung folgenden Sachantrag gestellt:

Sachantrag zu TOP 1 der AKUM – Sitzung am 20.10.2021.

Untersuchung der CO2-Reduktionspotentiale der Mobilitätsmaßnahmen des Klimaschutz- Aktionsplans

Die Verwaltung wird gebeten, aufgrund des vorliegenden Gutachtens weitere Potentiale zur Einsparung von CO“-Emissionen im Bereich „Verkehr“ zu prüfen:

1 Ausbau ÖPNV: Mobilitätsnetz, NHF, PHV

2 Sofortmaßnahmenprogramm Rad-Initiative Heidelberg: 80 Maßnahmen zur Aufwertung von 6 Regionalachsen

3 Umsetzung Fahrradstraßenkonzept

4 Umsetzung Lückenschlusskonzept

5 Sicherheitsaudit Fahrradverkehr

6 Beschleunigung ÖPNV

7 Pförtnerung MIV an Außenkorridoren

8 Intermodale Verkehre: quellnahes B&R und P&R in der Region

9 Tourismus: Reduzierung des Kurzzeit-Ferntourismus

10 Tourismus: Förderung des umweltfreundlichen Tourismus

11 Verkehrsinfrastruktur (Parkhäuser, LSA): Senkung Energieverbrauch

12 Maßnahmenpaket Verkehr 2019 der AG Mobilität im Masterplan 100% Klimaschutz

 

Wir hoffen, dass möglichst viele Möglichkeiten ernsthaft geprüft und dann rasch umgesetzt werden. Wir jedenfalls werden uns weiterhin dafür stark machen!

 

Rhein-Neckar-Zeitung 25.10.2021:

Informationsveranstaltung zum Neubau des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Am 18. Oktober fand eine Informationsveranstaltung zum Neubau des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma statt. Das Ergebnis des Architektenwettbewerbs hat ja großes Interesse und ein breites Echo hervorgerufen. Als ein offenes und integratives Haus legt das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma großen Wert auf Transparenz und die Einbindung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Informationsveranstaltung war unser Bezirksbeirat Gerd Guntermann dabei und äußerte sich über den derzeitig geplanten Architekturentwurf.

Rhein-Neckar-Zeitung 20.10.2021:

Kommentar von GAL Mitglied Christoph Nestor zum Bautätigkeitsbericht 2020 der Stadt Heidelberg und der Berichterstattung der RNZ

Zwischen 2019 und 2035 erwarten wir einen Bevölkerungsanstieg von knapp 25.000 Menschen. Wohnraum ist und bleibt also stark gefragt, knapp und ist daher oft teuer. Als Stadt ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, hier gegenzusteuern.

Der „Bevölkerungsanstieg“ basiert auf der seit vielen Jahren anvisierten Bebauung der für Wohnungbau prosperierten Flächen – MTV, Camper, Hospital, PHV und Messplatz. Jetzt tun sie wie immer so, als gäbe es da so ein irgendwo her kommendes Wachstum und sie würden toll darauf reagieren und Wohnungen bauen.
Gäbe es die Konversionsflächen nicht, gäbe es kein Wachstum.
Dieser Wahlkampftrick wird durch ewige Wiederholung (PR-Fachwort: „penetrieren“) der Bevölkerung – und der RNZ! – eingepflanzt: „Er baut doch Wohnungen …“ Als nächstes dann: „bezahlbare“.
Wer kriegt da schon mit, dass die BImA sich im PHV die Filetstücke selber rausschneidet? Wer redet mit den Koalitionsverhandlern, dem neuen Finanzminister, dem Ba-Wü Finanzminister ?

„Vergleicht man die Entwicklung des Wohnungsbestandes der neun baden-württembergischen Stadtkreise von 2010 bis 2020 liegt Heidelberg mit einem Anstieg von 7,2 Prozent auf Rang 2. Lediglich die Stadt Heilbronn schneidet mit einem Anstieg um 7,8 Prozent besser ab.“

Hahaha, keine Stadt außer HD hat fast 200 ha Konversionsflächen ….

Man suche sich eine Statistik und fertig ist mal wieder das Eigenlob.

Und: unter den Blinden ist….
Und: andere müssen neue Flächen ausweisen (Freiburg!!!)
Und: Alle Städte haben zusammen das Wohnungsproblem. Wer seine Region ignoriert, sollte lieber leiser sein ..

Kerchemer Wind

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,

viele Bürger und Bürgerinnen unseres Stadtteils haben in den letzten Wochen gefragt, was es mit der Baustelle neben der Jugendverkehrsschule auf sich hat. Es handelt sich hierbei um ein Provisorium der Freie Montessori Schule, die in ca. 2 Jahren ins Quartier Hospital im Hasenleiser umziehen wird.

Im Anschluss können Sie unsere Fragen und die Antworten der Verwaltung lesen. In Kursivschrift haben wir Anmerkungen zu den Antworten der Verwaltung.

Schriftliche Frage:

In Kirchheim wurde östlich der Jugendverkehrsschule das dortige Grundstück als provisorische Örtlichkeit für die Freie Montessorischule umgegraben und planiert. Wie aus der Zeitung zu erfahren war, soll es sich um einen Zeitraum von 2 Jahren handeln.

1. Wann genau wurden die ersten Gespräche mit der Freien Montessorischule über diesen Standort geführt?

Der erste Kontakt bezüglich des Standortes kam Mitte 2020 zu Stande, nachdem sich das Montessori-Zentrum auf der Suche nach einer Interimslösung für die (ab dem Schuljahr 2021/2022 zweizügige) Schule mit der Bitte um Unterstützung an die Stadt wandte, da die bisherige Grundstückssuche keine Lösung erwarten ließ. In der Folge wurden auch die Möglichkeiten auf der jetzigen Fläche untersucht. Die Bereitstellung wurde jedoch von der erforderlichen Baugenehmigung abhängig gemacht.

Die Antwort ist insofern nichtssagend, da sie nicht beantwortet wurde. Mitte 2020 erhielten wir auch die unter Punkt 4. erhaltene Mail mit der Aussage von Herrn Dr. Gerner.

2. Warum wurden weder der Gemeinderat noch der Bezirksbeirat oder der Stadtteilverein über diese Maßnahme informiert?

Letztendlich konnte die Baugenehmigung erst unmittelbar vor den ersten Vorbereitungsmaßnahmen auf dem Baufeld erteilt werden.

Eine sehr müde Antwort und äußerst unbefriedigend. Anscheinend gibt es Menschen in der Stadtverwaltung die es nicht für nötig halten, die genannten Gremien im Vorfeld zu informieren. Es kann doch nicht sein, wenn man erst aus der RNZ erfährt, was auf einer Großbaustelle im eigenen Stadtteil geschieht.

3. Welche Ämter wurden bei dieser Entscheidung miteinbezogen beziehungsweise waren an der Planung beteiligt?

Im Vorfeld des Baugenehmigungsverfahrens für die Interimslösung des Montessori Zentrums wurden das städtische Amt für Liegenschaften und Konversion, das Amt für Baurecht und Denkmalschutz und das Amt für Verkehrsmanagement hinsichtlich Nutzung und Erschließung des Grundstücks einbezogen. Da es sich um eine Interimslösung handelt, konnte die Nutzung baurechtlich befristet zugelassen werden. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens erfolgte sodann die übliche Behörden- und Nachbarbeteiligung.

4. Gibt es bereits Planungen für das Gelände, wenn die Freie Montessorischule ihr neues Domizil bezogen hat?

Derzeit bestehen keine konkreten Pläne zur Nachnutzung.

Herr Dr. Gerner, der damals zuständige Bürgermeister schrieb am 15. Juni 2020, nachdem er zuvor behauptete, es würde sich nicht um ein städtisches Grundstück handeln: „Das Grundstück hinter dem Parkplatz zur SG Kirchheim wurde bei Überlegungen zu möglichen Kita-Standorten in Kirchheim als eine längerfristige Option für einen zukünftigen Standort eingestuft“

Letztendlich bleibt ein fader Beigeschmack und das Gefühl, die Stadt spielt manchmal mit verdeckten Karten. Bürgernähe sieht anders aus.

Ein besonders schöner Anlass für uns ins Rathaus zu gehen ist die Verleihung der Bürgerplakette. Es ist für uns immer wieder beeindruckend, wie viele Menschen sich in völlig verschiedenen Funktionen und Aktivitäten für das Gemeinwohl einsetzen. Unsere Stimme gaben wir sehr gerne dem von Alexander Föhr (CDU) vorgeschlagenen und in Kirchheim lebenden Ehepaar Erika und Jürgen Eichler, das sich seit Mitte der 80er Jahre als Mitglied der Rheuma-Liga Baden-Württemberg e.V. mit großem Engagement innerhalb der Arbeitsgemeinschaft Heidelberg, aber auch regional einsetzen. Sie unterstützen Betroffene darin, einen selbstbestimmten Umgang mit der Krankheit zu erlernen und bei der partizipativen Krankheits- und Alltagsbewältigung. Die Funktionstrainingsgruppen für Rheuma-Betroffene, im Wasser oder in Trainingshallen, u.a. ärztlich verordnet und mit Genehmigung der Krankenkassen, organisiert das Ehepaar Eichler im Rahmen einer eigens dafür eingerichteten Sprechstunde persönlich von Heidelberg-Kirchheim aus. Die Heidelberger Rheuma-Liga zählt mittlerweile ca. 26 Sportgruppen. Im Sprecherratsteam der Heidelberg Rheuma-Liga sind die beiden fest eingebunden. Erika und Jürgen Eichler sind durch ihr großes Engagement zum Inbegriff der Heidelberger Rheuma-Liga geworden. Ein herzliches Dankeschön für die tolle Arbeit und herzlichen Glückwunsch für die verdiente Ehrung.

Zum Schluss noch etwas ebenfalls sehr Erfreuliches. Die Stadtverwaltung hat bei den Zebrastreifen rund um die Geschwister-Scholl-Schule Mittelinseln installiert. Das ist zwar grundsätzlich nicht üblich, doch sind gerade in diesem Bereich sehr viele Kinder unterwegs und damit wird nun auch das verkehrswidrige Parken auf dem Zebrastreifen bzw. auf den Sperrflächen unterbunden. Eine gute Aktion für mehr Sicherheit in unserem Stadtteil.

Wir wünschen Ihnen einen goldenen Herbst

Bleiben Sie gesund.

Ihre Meinung interessiert uns. Welche Themen sind für Sie wichtig? Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, dann schreiben Sie uns oder rufen Sie an. Auf unserer Homepage www.gal-heidelberg.de erfahren Sie mehr über unsere Aktivitäten und Ziele.

Ihre Kirchheimer Stadträtin Judith Marggraf und Ihr Stadtrat Michael Pfeiffer
Grün-Alternative Liste

Werbetafel auf dem Radweg in der Kurfürsten-Anlage kommt weg! GAL zufrieden

Einen Erfolg können die Protestler*innen (siehe Beitrag weiter unten), die sich gegen das Aufstellen einer Werbetafel auf dem Fahrradweg in der Kurfürstenstraße gewehrt haben, verzeichnen. Laut Presseinformation der Stadt Heidelberg (19.10.) wird die Werbetafel in der Kurfürsten-Anlage bis Mitte November versetzt. Die GAL freut sich, dass der Protest Früchte trägt und die Stadt den Fehler korrigieren lässt.

„Die Werbetafel, die in der Kurfürsten-Anlage in Höhe Stadtbücherei auf dem Radweg installiert wurde, entspricht nicht der Baugenehmigung und muss versetzt werden. Das ist das Ergebnis einer Prüfung durch die städtischen Fachämter. Ende September hatte die Firma Ströer Deutsche Städte Medien GmbH die Werbetafel zwar wie genehmigt in Höhe der Hausnummer 21 errichtet. Dabei wurde jedoch nicht der geforderte Abstand von 2,50 Metern zum Fahrbahnrand eingehalten. Die Werbetafel muss daher in Richtung Gehweg versetzt werden, so dass der geforderte Abstand gewahrt bleibt. Auch der Gehweg darf durch die Anlage nicht eingeschränkt werden. Das dient der Verkehrssicherheit. Bis Mitte November soll die Anlage versetzt werden“, heißt es in der Info.