Kategorie: Aktuelles

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer,

zu unseren Anfragen im Oktober bezüglich mehr Sicherheit durch Tempolimit in der Pleikartsförster Straße und Ampelabbau vor dem Seniorenzentrum in der Pleikartsförster Straße / Schwarzwaldstraße werden wir noch bis zum 14. Dezember!!! warten müssen, so dass Sie erst in der Februarausgabe das Ergebnis erfahren, wie unser Oberbürgermeister und seine Verwaltung entschieden haben.

In den nächsten Monaten werden in Kirchheim mehrere Baustellen für Ärger und Unmut sorgen. Grundsätzlich muss man sich aber darüber im Klaren sein, dass nach Beendigung der Bauarbeiten Verbesserungen geschaffen wurden. Positiv sehen wir, dass die Andienung der Bauelemente für die neue Kindertagesstätte Stettiner Straße nur über den Kirchheimer Weg stattfindet; und nicht, wie kurz auch einmal angedacht, über den Fuß- und Radweg vom Harbigweg kommend. Danke hierfür an das Amt für Mobilität. Die Stettiner Straße wird nun voraussichtlich bis Dezember 2024!!! gesperrt bleiben. Wir empfehlen den Radfahrenden aus Richtung Westen, über Alla Hopp Park bzw. Gärtnerei Lüll und Sprungbude zu fahren, um danach unter der Unterführung nach rechts wieder auf die Hardtstraße in Richtung Innenstadt zu fahren. Man müsste dann nicht wieder durch den Acker fahren und hätte auch keine zeitliche Verzögerung wegen der Ampelschaltung an der Agip-Tankstelle. Und hier zur 2. Baustelle, die für größere Umfahrungen sorgen wird. Das kleine Stück Schwetzinger Straße vor der Agip-Tankstelle muss umgebaut werden, da es für die Anliefer-LKW der Fa. Rewe im Einmündungsbereich zu schmal ist. Soweit wir das verstanden haben, werden die Bauarbeiten allerdings meist nachts stattfinden, um die Straßenbahnverbindung aufrecht zu erhalten.

Die Bauarbeiten im Harbigweg für das Fernewärmenetz werden dann in einigen Monaten starten. Alles gute und wichtige Maßnahmen, die uns aber auch einiges an Geduld und Verständnis abverlangen.

Unser Antrag auf ein gesamtstädtisches Parkraumkonzept, den wir im Juli 2021 gestellt hatten, ist nun ein Stück weiter. Im Gemeinderat wurde ein Beteiligungskonzept für die Bürger:innen beschlossen. Gewundert hat es uns deshalb schon, dass gerade CDU und FDP ein Riesenfass aufmachten, anstatt den Beteiligungsprozess erst einmal abzuwarten. Wir wollen für jeden Stadtteil individuell die beste Lösung erreichen. Hierbei geht es aber nicht um die Höhe der Anwohnerausweise, sondern um die Aufteilung der Verkehrsräume. Heute, 17.11.2023 erreichte uns ein Schreiben der Verwaltung, dass unser Oberbürgermeister die Parkausweise ab dem 1.1.2024 von 36,00 € wieder auf 120,00 € pro Jahr erhöht.

Das Jahr 2023 war kein gutes Jahr. Terror und Krieg, dazu viele Umweltkatastrophen mit vielen Toten und unendlich viel Leid hat uns sehr betroffen gemacht. Wenn wir die Tageszeitung lesen und die Bilder im Fernsehen sehen, sollten wir uns bewusst machen, wie gut es uns hier geht. Wir sollten uns einmal die selbstverständlichsten Dinge in unserem täglichen Leben vor Augen führen. Wir schlafen in einem Bett, stehen morgens auf und mit einem kleinen Dreh bekommen wir fließendes Wasser. Wir öffnen den Kühlschrank, machen unser Frühstück und sitzen in einem warmen und trockenen Zimmer. Wir sind privilegiert und sollten hierfür dankbar und demütig sein. Wir sollten uns das immer wieder bewusst machen. Wenn wir sehen, wie Mütter ihren Kinder nichts zu essen geben können, wenn es am Nötigsten fehlt und sie hilflos zuschauen müssen, wie ihre Kinder verhungern, dann sollten wir uns bewusst machen, dass wir reich sind und nicht nur in der kommenden Adventszeit sondern das ganze Jahr über den ein oder anderen Euro für die Menschen, die jeden Tag ums Überleben kämpfen, zu spenden.

Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Adventszeit, eine gesegnete Weihnacht und einen guten Start in ein hoffentlich friedvolleres Jahr 2024.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, sprechen Sie uns ruhig an oder schreiben Sie uns unter GAL-Heidelberg@t-online.de Wir bieten Ihnen keine monatliche Sprechstunde an. Sie dürfen uns gerne Mo.-Fr. zwischen 9:00-17:00 Uhr anrufen, entweder unter HD-783015 oder 0152 56 16 09 02.

 

Ihre Stadträte

Judith Marggraf und Michael Pfeiffer

 

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelberginnen und Heidelberger,

wie Sie sicherlich schon bemerkt haben, ist uns die Sicherheit im Straßenverkehr ein großes Anliegen. Daher weisen wir die Stadtverwaltung auch immer wieder auf Schwachstellen hin, die es zu beseitigen gilt. Im Einzelnen hatten wir darum gebeten, das Tempolimit auf der Pleikartsförster Straße schon nach dem ADAC-Kreisel auf 30 km/h zu beschränken. Grund hierfür ist, dass der Fuß- und Radweg hinter dem Seniorenzentrum Schlosskirschenweg sowohl von älteren Menschen aber auch vielen Kindern, die mit dem Fahrrad zur Schule fahren, genutzt wird. Hierbei müssen sie die Pleikartsförster Straße queren, was schon häufig zu gefährlichen Situationen geführt hat. Ein Kriterium für Tempo 30 ist, wenn sich an der Straße eine Kita, Schule oder ein Seniorenzentrum befindet. Letzteres trifft zwar zu, allerdings ist der Eingang im Schlosskirschenweg, weshalb wir befürchten, dass die Verwaltung unser Anliegen ablehnt. Tempo 30 ließe sich aber auch dann durchsetzen, wenn es mehrere Unfälle dort geben würde. Klingt makaber, ist aber so. Bisher haben wir von der Verwaltung, die unseren Antrag ablehnte, lediglich erfahren, dass es sich bei diesem Thema um eine Pflichtaufgabe der Verwaltung handelt und unser Oberbürgermeister hierfür primär zuständig ist. Wir werden Ihnen mitteilen, wie sich unser Oberbürgermeister entschieden hat.

Die Fußgängerampel Pleikartsförster Straße/Schwarzwaldstraße/Schmitthennerstraße ist nun schon seit längerer Zeit außer Betrieb und soll, wenn es nach der Verwaltung geht, auch nicht mehr in Betrieb genommen werden. Wir halten diese Maßnahme für falsch und haben das auch der Verwaltung mitgeteilt. Die Begründung der Verwaltung ist realitätsfremd. Sie hält einen Umweg von ca. 300 m für zumutbar, wohlwissend, dass diese Ampel insbesondere für ältere Menschen, die ins Seniorenzentrum möchten und oft mit Rollstuhl und Rollator unterwegs sind, wichtig ist. Auch hier wurde uns mitgeteilt, dass nicht wir Stadträte, sondern unser Oberbürgermeister die alleinige Entscheidungsbefugnis hat.

Im Wohngebiet „Am Dorf“ ist die Stadtverwaltung, vermutlich aufgrund der Berichterstattung der RNZ, sehr schnell tätig geworden. Wir finden es schade, dass die Stadtverwaltung immer nur dann relativ schnell reagiert, wenn ein Verkehrsproblem öffentlich gemacht wird. Die Maßnahmen, die getroffen wurden, sind für uns aber nicht ausreichend. So wurde der lächerlich schmale Ernst-Rehm-Weg zum verkehrsberuhigten Bereich umgewandelt. Unserer Meinung nach eine Placebo-Maßnahme, die am Thema vorbei geht. Außerdem wurden einige Poller im Bruchhäuser Weg gesetzt, wodurch das Parken nicht mehr möglich ist und nun eine bessere Sichtbeziehung hergestellt wurde, was wir als positiv ansehen. Letztendlich hat man einen weißen Strich Farbe als „Ersatzgehweg“ aufgepinselt, der an einem Gehweg endet, der für Fußgänger, insbesondere mit Rollator oder Kinderwagen überhaupt nicht nutzbar ist. Das eigentliche Problem, den Bruchhäuser Weg zu einem verkehrsberuhigten Bereich zu machen, wurde nicht beseitigt. In der Straßenverkehrsordnung steht, dass ein Verkehrsberuhigter Bereich in der Regel von der Fahrbahnbeschaffenheit niveaugleich sein soll. Hier sind wir der Meinung, dass es Spielraum bei der Auslegung der Verordnung gibt, den die Verwaltung aber nicht sehen möchte. Und wenn die Verwaltung sich schon scheut, die Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln, sind wir der Meinung, dass direkt vor dem Spielplatz und westlich davon Berliner Kissen (Bodenwellen) für eine Geschwindigkeitsreduktion das Mindeste ist, was noch gemacht werden muss. Auch bei dieser Maßnahme entscheidet letztendlich unser Oberbürgermeister.

Die gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung beschäftigt uns nun schon sehr lange. Seit letztem Jahr sitzen wir in einer Arbeitsgruppe zusammen und diskutieren darüber, wo, wie und wann die Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg umgesetzt werden soll. Außer auf dem Boxberg und Emmertsgrund besteht in allen Stadtteilen eine Auslastung von über 80%. In der letzten Gemeinderatssitzung sollte nun, nachdem auch in den entsprechenden Fachausschüssen lange diskutiert wurde, darüber entschieden werden, die Bürgerinnen und Bürger in ihrem jeweiligen Stadtteil zur Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung zu informieren und zu beteiligen. Doch ganz spontan fiel CDU, Die Heidelberger und der FDP noch ein, dass man noch Redebedarf habe wegen diverser Parkausweise für Anlieferung, Handwerker und sonstige Dienstleister (wie z.B. Pflegedienste) in ihrem jeweiligen Stadtteil. Uns ist nicht ganz klar, ob das ein bewusstes Herauszögern der Parkraumbewirtschaftung ist oder die Antragsparteien sich ein Jahr nicht ausreichend mit dem Thema befasst haben. Die GAL hat trotzdem den Antrag gestellt, das Thema noch einmal im Fachausschuss zu diskutieren, um den Antragstellern die Möglichkeit zu geben, ihren Standpunkt zu vertreten. Eine Diskussion zu diesem Thema hätte die Sitzung, die trotzdem bis ca. 22:00 Uhr ging, gesprengt. Ob in Heidelberg eine Rechtsverordnung zur Parkraumbewirtschaftung in Kraft gesetzt wird, entscheidet auch hier ganz allein unser Oberbürgermeister.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, sprechen Sie uns ruhig an oder schreiben Sie uns unter GAL-Heidelberg@t-online.de Wir bieten Ihnen keine monatliche Sprechstunde an. Sie dürfen uns gerne Mo.-Fr. zwischen 9:00-17:00 Uhr anrufen, entweder unter HD-783015 oder 0152 56 16 09 02.

Ihre Stadträte
Judith Marggraf und Michael Pfeiffer

Liebe Kirchheimerinnen und Kirchheimer, liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,

die Sommerpause ist vorbei und der Gemeinderat nimmt wieder seine Arbeit auf.

Verkehrsberuhigung „Am Dorf“:

2 Verkehrsunfälle mit Kindern in den vergangenen Jahren in diesem Wohngebiet, der letzte ist erst einige Wochen her, beschäftigt nicht nur die dort lebenden Eltern, sondern auch uns. Schon 2004 hatte ich (Michael Pfeiffer) als Kinderbeauftragter das Gespräch mit der Stadtverwaltung gesucht, um dieses Wohnviertel zum Verkehrsberuhigten Bereich umzuwidmen. Bei einer Begehung war damals das Hauptargument der Polizei und der Stadtverwaltung, dass für den Autoverkehr zu viele Stellplätze wegfallen würden. Einige Jahre später meldete sich eine engagierte Sachbearbeiterin vom Verkehrsmanagement und teilte mir mit, dass sie das Gebiet gerne zum verkehrsberuhigten Bereich umwandeln würde. Leider wechselte die Sachbearbeiterin zu einem anderen Amt und die Pläne verschwanden wieder in der Schublade. Dann legte im Jahr 2021 das Amt für Mobilität dem Bezirksbeirat eine Infovorlage vor in der berichtet wurde, dass das Gebiet „Am Dorf“ verkehrsberuhigt werden soll. Kurze Zeit später wurde diese Vorlage wieder einkassiert. Grund hierfür war, wie wir der RNZ entnehmen durften, dass sich im Bruchhäuser Weg eine 150m lange Bordsteinkante befindet, durch die die Voraussetzungen für einen Verkehrsberuhigten Bereich nicht mehr gegeben sind. Somit hat die Stadtverwaltung nach 19 Jahren Prüfung eine rechtssichere Argumentation, warum die für Kinder so wichtige Verkehrsmaßnahme nicht möglich ist. Für uns ergeben sich aber hierdurch folgende Fragen:

1. Warum hat es so lange gedauert, bis die Stadtverwaltung diesen Hinderungsgrund erkannt hat?
2. Warum wurde gerade die Blumenstraße, deren bauliche Voraussetzungen (klar abgetrennte Gehwege mit Bordsteinkanten) überhaupt nicht den Anforderungen eines verkehrsberuhigten Bereichs entsprechen, als Pilotprojekt für eine „Lebendige Straße“ ausgewählt?
3. Warum hat die Stadtverwaltung den „Bruchhäuser Weg“ nicht schon längst so umgestaltet, dass die rechtlichen Voraussetzungen möglich wären? Gerade in diesem Bereich, in dem sehr viele Kinder wohnen, wäre diese Baumaßnahme für mehr Verkehrssicherheit gut angelegtes Geld.

In der RNZ vom 15.09.2023 hat uns eine Aussage eines Polizisten vom Polizeipräsidium Mannheim sehr geärgert, der anscheinend die Situation in diesem Wohngebiet völlig falsch einschätzt. — „Bringen Sie Ihren Kindern bei, wie man sich im Verkehr verhält!“ Man könne nicht alle Anwohnerstraßen grundlos zu verkehrsberuhigten Bereichen machen—. Was wäre denn ein Grund für ihn? Ob ein Kind leicht oder schwer verletzt wird oder gar zu Tode kommt, ist doch oft nur der Aufmerksamkeit seines Schutzengels zu verdanken. Kinder leben oft noch in ihrer eigenen Welt und handeln meist unberechenbar. Von der Spontanität eines Kindes und dem Sicherheitsgefühl, insbesondere im nahen Umfeld der Wohnung, hat der Polizist noch nichts gehört. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Wir haben einen Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung die erforderlichen Voraussetzungen schaffen soll, damit das Gebiet „Am Dorf“ rechtssicher zu einem verkehrsberuhigten Bereich umgewidmet werden kann. Wir werden Sie über den weiteren Verlauf informieren.

Kerwe in Kerche:

Auch dieses Jahr war die Kerwe wieder gut besucht und die Kirchheimer und Kirchheimerinnen kamen scharenweise, um gemeinsam dieses schöne Fest zu feiern, miteinander zu reden und Spaß zu haben. Die Kerwe ist ein wichtiger Bestandteil der sozialen Kontakte in einem Stadtteil. Kein Verständnis haben wir für einige wenige Mitbürger und Mitbürgerinnen, die ihr eigenes Interesse auf Ruhe diesem Highlight und damit der großen Anzahl von Menschen überordnen und sowohl die Veranstalter als auch die Stadtverwaltung bedrängen, dieses Fest zeitlich zu begrenzen. Es sind nur wenige Tage im Jahr und wenn man an den Kerweplatz zieht, sollte man wissen, dass es da auch Feste mit Musik gibt. Die wenigen Tage muss man dann auch mal aushalten oder das Wochenende außerhalb von Heidelberg verbringen. Unser Herzlicher Dank für die Organisation und Durchführung gilt dem Stadtteilverein und allen Vereinen, die uns dieses Fest ermöglicht haben. Großer Dank auch an die CES, Werner Mechler sowie Kai und Brigitte Albrecht, die den Seniorennachmittag wieder so lebendig und unterhaltsam gestaltet haben.

Kinderwegeplan Kirchheim:

In der Rhein-Neckar-Zeitung war zu lesen, dass sich die Eltern den für ihren Stadtteil gültigen Kinderwegeplan ansehen sollen, wenn sie mit ihren Kindern üben. Wir empfehlen Ihnen, sich nicht an den gültigen Plan zu halten, wenn Sie mit Ihrem Kind von der Ecke Schäfergasse/Alstaterstraße zur Kurpfalzschule gehen möchten. Sie müssten sonst unnötigerweise zunächst die Alstaterstraße bis zur Häuselgasse gehen um von dort über die Lochheimerstraße wieder zur Schäfergasse zu gehen. Somit hätte ihr Kind einen kompletten Wohnblock unnötig umkreist und somit ca. 250 m mehr Schulweg. Wir hatten diese Fehlplanung schon mehrmals in den vergangenen Jahren angesprochen, doch geändert wurde nichts. Wir denken, Kinder und Eltern sollten sich auf die Kinderwegepläne verlassen können und hoffen weiterhin, dass unser Kinderwegeplan endlich verbessert wird.

Ausschnitt Kinderwegeplan

Schulsporthalle Geschwister-Scholl-Schule:

Nachdem die Baustelle der Schulsporthalle Geschwister-Scholl-Schule im Juli besenrein verlassen wurde haben wir bei der Stadtverwaltung nachgefragt, was nun die Gründe hierfür sind. Die Stadtverwaltung hatte den Bau des Gebäudes in Holzbauweise im Januar 2023 ausgeschrieben. Allerdings gab es nur ein Angebot, dass deutlich zu hoch war. Eine 2. Ausschreibung ergab zwei Anbieter, deren Angebote immer noch zu hoch waren, so dass nun eine 3. Ausschreibung mit leicht geänderten Vorgaben stattfand, die aber noch nicht beendet ist. Fazit: Es liegt z.T. an den zu hohen Kosten, z.T. auch am Fachkräftemangel, da der große Trend zur Holzbauweise beim Gewerbe, dass noch nicht in dem Maße expandiert bzw. umgestellt hat. Wir hoffen, dass die Baustelle der Geschwister-Scholl-Schule nicht zu einer 2. Baustelle Kita Stettiner Straße wird und unsere Kinder schon bald wieder an der geschwister-Scholl-Schule Sport machen können.

Sollten Sie Anregungen oder Fragen haben, sprechen Sie uns ruhig an oder schreiben Sie uns unter GAL-Heidelberg@t-online.de Wir bieten Ihnen keine monatliche Sprechstunde an. Sie dürfen uns gerne Mo.-Fr. zwischen 9:00-17:00 Uhr anrufen, entweder unter HD-783015 oder 0152 56 16 09 02.

Ihre Stadträte
Judith Marggraf und Michael Pfeiffer