Kategorie: Altstadt

Fauler Pelz: OB bezeichnet Klage-Drohung des Sozialministeriums als „sehr irritierend“

Fauler Pelz: OB bezeichnet Klage-Drohung des Sozialministeriums als „sehr irritierend“
OB bespricht weiteres Vorgehen mit Gemeinderat

Das Stuttgarter Sozialministerium hat in einem Brief an den Heidelberger Gemeinderat sein Vorhaben unterstrichen, im stillgelegten Gefängnis „Fauler Pelz“ in der Heidelberger Altstadt einen Maßregelvollzug für psychisch kranke und suchtkranke Straftäter einzurichten. In dem Schreiben kündigt der Amtschef des Ministeriums an, „dass wir eine abschlägige Baugenehmigung nicht hinnehmen könnten und in diesem Fall den Rechtsweg beschreiten müssten“. Dazu erklärt Heidelbergs Oberbürgermeister Professor Dr. Eckart Würzner:

„Ich finde es schon sehr irritierend, dass ein Ministerium eine Klage androht, falls ein Rechtsverfahren nicht in seinem Sinne entschieden wird. Nach meinem Verständnis sollte auch eine Regierungsbehörde erstmal den Abschluss eines Verfahrens abwarten, bevor sie dessen Rechtmäßigkeit öffentlich in Frage stellt.

Unabhängig vom Ergebnis der baurechtlichen Prüfung haben wir in Bezug auf den Faulen Pelz einen klaren politischen Konsens in Heidelberg. Wir halten die Unterbringung therapiebedürftiger Straftäter mitten in der Altstadt, in einem stillgelegten Gefängnis aus dem 19. Jahrhundert, sowohl für die angestrebte Entwicklung unserer Universität und der Altstadt wie auch für die Insassen für nicht geeignet.

Ich werde das weitere Vorgehen mit dem Gemeinderat besprechen.“

Presseinformation der Stadt Heidelberg 18.11.2021

Unser Antrag „Drohnen- oder Lasershow statt Böller“ wurde vertagt

Unser Antrag (hier zu lesen), darüber nachzudenken, ob man nicht das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow ersetzen könnte, wurde vertagt. Rückendeckung bekamen wir auch von den Grünen. GAL Stadträtin Judith Marggraf hat sich im Gemeinderat letzte Woche zu diesem Thema geäußert und klar gestellt, dass wir nichts verbieten wollen, sondern gerne das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow ersetzen lassen würden. Innovativ und gut für die Umwelt wäre das. In der Stellungnahme von „Heidelberg Marketing“ wurde nicht einmal das Thema Laser diskutiert.

Rhein-Neckar-Zeitung 18.11.2021

Fauler Pelz: Stadtspitze und Gemeinderat lehnen Pläne für einen Maßregelvollzug ab

In Heidelberg sprechen sich Stadtspitze und Gemeinderat klar gegen die Einrichtung eines Maßregelvollzugs im ehemaligen Gefängnis „Fauler Pelz“ aus. Das baden-württembergische Sozialministerium hatte mit Datum vom 11. November 2021 eine offizielle Bauvoranfrage an die Stadt gestellt, ob die Einrichtung eines Maßregelvollzugs dort für zulässig erachtet wird. Die Bauvoranfrage wird nun geprüft – über die Dauer der Prüfung und ein voraussichtliches Ergebnis kann die Stadt keine Aussage treffen. Die Stadt hatte in ihrer Zuständigkeit als untere Baurechtsbehörde dem Ministerium aber bereits Anfang November mitgeteilt, dass für eine Einrichtung des Maßregelvollzugs ihrer Ansicht nach ein neuer Antrag nach der Landesbauordnung gestellt werden müsse.

Unabhängig von der baurechtlichen Prüfung ist die Stadt Heidelberg grundsätzlich der Ansicht, dass das Areal städtebaulich geöffnet und für urbane Nutzungen zur Verfügung stehen soll. Eine Nutzung durch die Universität Heidelberg ist bereits in Planung, einen entsprechenden Bauvorbescheid hat die Stadt bereits 2017 erteilt und Anfang 2021 aktualisiert.

Universität hat dringenden Bedarf

Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner erklärt dazu: „Die Universität benötigt den Faulen Pelz dringend für ihre Bedarfe. Das ist eine Nutzung, die sich optimal in unsere Altstadt fügt. Damit wird das Areal für alle Bürgerinnen und Bürger zugängig. Eine Reaktivierung als Gefängnis für psychisch kranke und suchtkranke Verurteilte passt dagegen überhaupt nicht zur Entwicklung unserer Altstadt. Ich habe meine kritische Haltung gegenüber dem zuständigen Ministerium bereits deutlich gemacht. Ich freue mich sehr über das klare Signal der Heidelberger Gemeinderats-Fraktionen, die das Vorhaben in einer gemeinsamen Stellungnahme ablehnen. Ich werde dies nochmals gegenüber dem Land verdeutlichen.“

Nahezu alle Fraktionen im Heidelberger Gemeinderat haben am 12. November in einer gemeinsamen Erklärung zur möglichen Einrichtung eines Maßregelvollzugs im „Faulen Pelz“ festgehalten: „Die Zwischennutzung soll zwar auf 3 Jahre begrenzt werden. Dennoch sind die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat der Auffassung, dass dies eine qualitätvolle Stadtentwicklung im traditionellsten Stadtteil Heidelbergs behindern würde, und stellen sich gemeinsam dagegen. Vielmehr sollte das Areal und die leerstehende Einrichtung in dieser zentralen Lage den Bürgerinnen und Bürgern Heidelbergs schnellstmöglich zurückgegeben werden. Hier teilen wir die Ansicht der Stadtverwaltung und der Universität, dass das ehemalige Gefängnis künftig Raum für die Universität Heidelberg mit Arbeits- und Forschungsplätzen bieten und gleichzeitig für öffentlich zugängliche Nutzungen den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt offen stehen soll.“

Pressemitteilugn 16.11.2021

Gemeinsame Erklärung der Stadträtinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt “Fauler Pelz”

Gemeinsame Erklärung der Stadträtinnen und Stadträte zur weiteren Nutzung der ehemaligen Justizvollzugsanstalt “Fauler Pelz”

Die Stadtverwaltung hat den Gemeinderat am Freitag. 12.11., über den Eingang einer Bauvoranfrage zur Zwischennutzung des “Faulen Pelz” als “Anlage für den Maßregelvollzug” informiert. Die Zwischennutzung soll zwar auf 3 Jahre begrenzt werden. Dennoch sind die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Heidelberger Gemeinderat der Auffassung, dass dies eine qualitätvolle Stadtentwicklung im traditionellsten Stadtteil Heidelbergs behindern würde, und stellen sich gemeinsam dagegen.

Vielmehr sollte das Areal und die leerstehende Einrichtung in dieser zentralen Lage den Bürgerinnen und Bürgern Heidelbergs schnellstmöglich zurückgegeben werden. Hier teilen wir die Ansicht der Stadtverwaltung und der Universität, dass das ehemalige Gefängnis künftig Raum für die Universität Heidelberg mit Arbeits- und Forschungsplätzen bieten und gleichzeitig für öffentlich zugängliche Nutzungen den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt offen stehen soll. Es existieren erste Überlegungen für die Nachnutzung durch die Universität, die vielversprechend sind. Diese sollten mit der gebotenen Sorgfalt im Sinne des Wesens der Altstadt als offenen Ort der Begegnung und des Austausches weiterentwickelt werden.

Die Planungshoheit für das Gelände liegt letztendlich bei der Stadt und damit auch beim Gemeinderat als oberstes Entscheidungsgremium. Wir als die Akteure und Akteurinnen der Heidelberger Kommunalpolitik werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Anlage “Fauler Pelz” in jedem Fall eine für alle Heidelbergerinnen und Heidelberger zugängliche Freifläche mit hoher Aufenthaltsqualität neben einer universitären Nachnutzung des Gebäudes beinhalten wird.

Im Heidelberger Gemeinderat:

Bündnis 90/Die Grünen
CDU
SPD
Die Heidelberger
GAL/FW
Die Linke
FDP
Bunte Linke
Stadtrat Waseem Butt

 

Da sagt noch einer die GAL sei verstaubt

Unser Antrag, zu überdenken, ob man nicht das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow ersetzen könnte, hat Aufsehen erregt und das ist gut so. Dachten wir doch, dass die Stadt Heidelberg, die sich sehr im Klimaschutz engagiert und sich verpflichtet hat, sofort und langfristig orientiert zu handeln, damit die Klimaschutzziele erreicht werden können, unseren Antrag ernst nimmt und ihn ausreichend prüfen lässt. Ein Antwortschreiben von Heidelberg Marketing war die Grundlage für die Gemeinderät*innen zur Ablehnung. Dort wurde ein Gutachten von 2010 (!) herangezogen, das besagt, dass es sich vor allem um Dampf handelt, der sich beim Abfeuern eines Feuerwerks bildet. Die Feinstaubbildung wäre nicht außergewöhnlich. Aber außergewöhnlich muss sie ja gar nicht sein, „normal“ reicht ja schon, um schlecht zu sein! Jedes Kind weiß inzwischen, dass die Feinstaubbildung das große Problem bei Feuerwerken und dass Feinstaub schlecht für die Gesundheit ist. Übrigens auf dem Bild in der RNZ (Artikel s.u.) sieht man den Feinstaub deutlich!

Unsere Idee war das Schlossfeuerwerk durch eine Laser- oder Drohnenshow zu ersetzen. Innovativ und gut für die Umwelt, so der Gedanke. Aber leider sind im Gemeinderat noch viele verstaubt!

Wir sagen: Schade! Kein Mut für Neues! Kein Mut Zeichen zu setzen! Wie sollen da die Klimaschutzziele erreicht werden?

Rhein-Neckarzeitung 29.10.2021:

Anmerkung: Stadträtin Judith Marggraf hat digital an der HAFA-Sitzung teilgenommen und wollte sich zu diesem Punkt auch äußern. Leider gab es technische Probleme, so dass dies nicht möglich war. Nächste Woche in der Gemeinderatssitzung wird Sie dies nachholen.

Informationsveranstaltung zum Neubau des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma

Am 18. Oktober fand eine Informationsveranstaltung zum Neubau des Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma statt. Das Ergebnis des Architektenwettbewerbs hat ja großes Interesse und ein breites Echo hervorgerufen. Als ein offenes und integratives Haus legt das Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma großen Wert auf Transparenz und die Einbindung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürgern. Bei der Informationsveranstaltung war unser Bezirksbeirat Gerd Guntermann dabei und äußerte sich über den derzeitig geplanten Architekturentwurf.

Rhein-Neckar-Zeitung 20.10.2021:

Jörg Schmidt-Rohr eröffnete die Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung

Jörg Schmidt-Rohr vom Heidelberger Bündnis gegen Armut und Ausgrenzung und GAL Mitglied eröffnete die Aktionswoche gegen Armut und Ausgrenzung im Bürgerzentrum Südstadt, in der Chapel:

Rhein-Neckar-Zeitiung 19.10.2021:

Ziele auf dem Wohnungsmarkt werden seit Jahren klar verfehlt

Rhein-Neckar-Zeitung 15.10.2021:

 

Die Presseinformation der Stadt Heidelberg vom 18.10.2021:

Bautätigkeitsbericht 2020: Wachstum im Bestand mit 544 neuen Wohnungen fortgesetzt
Stadt Heidelberg auf Rang zwei bei Schaffung von Wohnraum im Vergleich mit Stadtkreisen des Landes

Heidelberg wächst weiter: Der Wohnungsbestand hat sich erstmals auf über 78.000 Einheiten erhöht. Insgesamt sind im Vorjahr 544 neue Wohnungen entstanden, 508 im Neubau in vielfältigen Größen für verschiedene Lebenslagen. 85 Wohnungen kamen durch Umbau- und Sanierungsmaßnahmen hinzu, doppelt so viele wie 2019 – eine Folge konsequenter Innenverdichtung. Durch Abbrüche gingen 49 Wohnungen verloren. Das belegt der neue Bautätigkeitsbericht, der am Dienstag, 19. Oktober 2021, im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vorgestellt wird.

Das Besondere am Wohnungswachstum in Heidelberg: Neue Wohnungen können direkt im Stadtgebiet geschaffen werden, da die Stadt aufgrund der Konversionsflächen über ausreichend Raum im Inneren verfügt. Mit 544 Wohnungen liegt das Wachstum konstant auf dem Niveau der Vorjahre (2019: 547 neue Wohnungen, 2018: 535 neue Wohnungen). Vergleicht man die Entwicklung des Wohnungsbestandes der neun baden-württembergischen Stadtkreise von 2010 bis 2020 liegt Heidelberg mit einem Anstieg von 7,2 Prozent auf Rang 2. Lediglich die Stadt Heilbronn schneidet mit einem Anstieg um 7,8 Prozent besser ab.

„Heidelberg ist ein deutschlandweit beliebter Wohn- und Arbeitsort. Zwischen 2019 und 2035 erwarten wir einen Bevölkerungsanstieg von knapp 25.000 Menschen. Wohnraum ist und bleibt also stark gefragt, knapp und ist daher oft teuer. Als Stadt ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, hier gegenzusteuern. Wir brauchen vor allem mehr bezahlbaren Wohnraum für Familien, Studierende, Senioren. Über die Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH) hat die Stadt selbst rund 150 Neubau-Wohnungen geschaffen, das sind knapp 30 Prozent aller neu gebauten Wohnungen im Jahr 2020“, sagt Erster Bürgermeister Jürgen Odszuck.

Neubauten: Baubeginn oder Realisierung einiger Projekte verzögert

Das im Handlungsprogramm Wohnen festgehaltene Ziel der Schaffung von durchschnittlich 800 Wohnungen pro Jahr wurde auch 2020 nicht erreicht. Der in der Zielsetzung verankerte Wohnraum wird dem Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen, allerdings später als ursprünglich absehbar. Gründe dafür sind unter anderem der verzögerte Baubeginn einiger geplanter Projekte privater Bauträger in der Bahnstadt und Südstadt sowie spätere Fertigstellungen, etwa auf dem Hospital-Areal und in Patrick-Henry-Village. Das 2017 erstellte Handlungsprogramm Wohnen hatte dort für 2020 erste Fertigstellungen eingeplant. Beide Projekte werden nun erst später realisiert. Die Stadt arbeitet derzeit an der Fortschreibung des Baulandprogramms für den Zeitraum 2022 bis 2026, die diese Verschiebungen berücksichtigt.

Baugenehmigungen: Südstadt erstmals an der Spitze

Auch die Zahl der Baugenehmigungen ist seit 2017 erstmals wieder rückläufig: 2020 wurden 544 neue Wohnungen genehmigt. Das entspricht einem Rückgang von 26,4 Prozent gegenüber 2019. Die meisten Wohnungen wurden in den Stadtteilen Südstadt (254), Ziegelhausen (68), Pfaffengrund (35) und Wieblingen (34) genehmigt. In der Südstadt befinden sich knapp die Hälfte aller genehmigten Bauten, womit sie die Bahnstadt erstmals ablöst – ein Zeichen für die fortgeschrittene Entwicklung der Konversionsflächen.

Wichtiger Meilenstein für Klimaneutralität: Fernwärme für Neubauten

Heidelberg setzt sich für den Umweltschutz ein und möchte bis 2050 klimaneutral sein. Ein wichtiger Punkt dabei ist die Dekarbonisierung der Heizenergie. Fernwärme wird heute zu etwa 50 Prozent aus erneuerbaren Energien gewonnen und dieser Anteil soll zukünftig noch erhöht werden. 84,6 Prozent der Neubauwohnungen in Heidelberg werden bereits mit Fernwärme versorgt und nehmen daher an der Reduzierung des CO2-Ausstoßes teil.

Wohnraum in Heidelberg

• Ende 2020 gibt es 78.090 Wohnungen in Heidelberg.
• 51,5 Prozent beinhalten drei oder vier Zimmer und bieten unter anderem Raum für Familien.
• 7,2 Prozent des Heidelberger Wohnraums werden gefördert.
• Von 508 Neubauwohnungen liegen 259 Wohnungen (51 Prozent) in der Bahnstadt. Der Passivhaus-Stadtteil ist damit weiter der Wohnungslieferant für Heidelberg und belegt zum vierten Mal in Folge den ersten Rang unter allen Stadtteilen.
• Weitere 110 Wohnungen (21,7 Prozent) kamen im Stadtteil Kirchheim hinzu. Hiervon entstanden alleine 86 Wohnungen im Bereich des Höllensteins. 45 Wohnungen (8,9 Prozent) wurden im Stadtteil Rohrbach erbaut. 25 Wohnungen davon sind in der Karlsruher Straße hinzugekommen. Weitere 15 Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen sind im Bereich Kolbenzeil entstanden. Für den Pfaffengrund ist ein Zugang von 35 Wohnungen (6,7 Prozent) zu verzeichnen. Diese Wohnungen sind ausnahmslos im Kranichweg entstanden.

Bauüberhang bleibt auf konstantem Niveau

• Mit 1.624 genehmigten Wohnungen bewegt sich der Bauüberhang gegenüber 2019 auf einem konstanten Niveau.
• Die Konversionsflächen tragen in den kommenden Jahren massiv zur Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum bei.
• Rund ein Drittel des gesamten Bauüberhangs befindet sich auf den Konversionsflächen in der Südstadt (560 Wohnungen), die damit erstmals die Spitzenposition übernimmt.
• An zweiter Stelle steht der Stadtteil Rohrbach mit 242 Wohnungen. Hiervon entstehen 119 Wohnungen in einem Studentenwohnheim im Stadtviertel Rohrbach-West.
• Die Bahnstadt folgt mit 207 Wohnungen.
• Als Bauüberhang werden diejenigen Bauten bezeichnet, die in den zurückliegenden Jahren zwar genehmigt, bis zum Jahresende aber nicht fertiggestellt wurden.

Über den Bautätigkeitsbericht

Der jährlich erstellte Bautätigkeitsbericht analysiert detailliert Strukturen und Entwicklung des Wohnungsmarktes. Im Blick sind Baugenehmigungen, Baufertigstellungen durch Neubaumaßnahmen, Umbau und Sanierungsmaßnahmen sowie Abbrüche. Die Zahlen liefern wichtige Informationen zur Stadtentwicklung. So bieten diese Erkenntnisse, ob Baugebiete angenommen werden und welche Dynamik im Wohnungsbau herrscht.

Werke von Wassili Lepanto finden im Rathaus und dem Kurpfälzischen Museum neue Heimat – Empfang zum Gedenken an das Wirken des Künstlers und Altstadtrats

Werke von Wassili Lepanto finden im Rathaus und dem Kurpfälzischen Museum neue Heimat
Empfang zum Gedenken an das Wirken des Künstlers und Altstadtrats

Wassili Lepanto hat seine Wahlheimat Heidelberg auf zweierlei Art geprägt: als Maler, der in seinen Werken das Spannungsfeld zwischen Mensch und Natur erforschte und dabei auch immer wieder Heidelberg zu seinem Thema machte, und durch sein politisches Engagement, schließlich auch als Stadtrat, der 2009 mit seiner eigenen Wählervereinigung „Kulturinitiative Heidelberg Pflegen und Erhalten“ in den Gemeinderat eingezogen war. Nach seinem Tod 2018 hinterließ Dr. Vasilios Loukopoulos (Wassili Lepanto) der Stadt Heidelberg acht Werke, die das Kulturamt und das Kurpfälzische Museum in Abstimmung mit der Ehefrau des Malers, Leena Ruuskanen-Lepanto, auswählen durften. Der Gemeinderat hatte der Annahme am 8. Oktober 2020 einstimmig zugestimmt. Drei der Bilder hängen als würdige Dauerpräsentation an prominenter Stelle im OB-Referat und im Arbeitszimmer des Oberbürgermeisters im Rathaus. Diese Gemälde hat Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner persönlich ausgewählt. Ein Empfang anlässlich des Vermächtnisses von Wassili Lepanto musste coronabedingt verschoben werden und fand nun am 14. Oktober 2021 im Spiegelsaal des Verwaltungsgebäudes Prinz Carl statt.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner: „Wassili Lepanto war nicht nur ein bekannter Künstler, sondern auch ein engagierter Bürger seiner Wahlheimat Heidelberg. Als leiser aber kraftvoller Kämpfer für die Stadtkultur, für den Erhalt unserer wunderschönen Altstadt und der natürlichen Umgebung konnte er viele seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger überzeugen. Auch in seiner Kunst, geprägt vom optimistischen Blick des Idealisten, verarbeitete Wassili Lepanto gerne Eindrücke unserer Stadt. Daher freue ich mich besonders, dass acht der Kunstwerke aus dem Nachlass Wassili Lepantos an die Stadt Heidelberg übergehen und im Rathaus sowie dem Kurpfälzischen Museum einen Teil zur Erinnerung beitragen, an einen außergewöhnlichen Künstler, Stadtrat und Menschen.“

Dr. Dagmar Hirschfelder, Sammlungsleiterin Gemälde und Graphik im Kurpfälzischen Museum, führte während des Empfangs in das Werk Wassili Lepantos und seine künstlerische Arbeit ein. Geprägt von der Studenten- und Ökologiebewegung der 1960er und 70er Jahre setzte er sich mit dem zerstörerischen Einfluss des Menschen auf seine Umwelt auseinander. Doch statt „mit mahnendem Duktus vor den Gefahren zu warnen, setzte er den negativen Weltuntergangsszenarien seine eigene hoffnungsvolle Welttheorie entgegen. Dabei berief er sich auf noch unzerstörte Natur- und Lebenszusammenhänge und entwickelte in seinen Bildern eine Ästhetik der Ordnung und Harmonie.“

Nicht selten setzte er dabei auch Heidelberg in Szene. So auch beim 1990 entstandenen Gemälde „Heidelberg – Eine Stadt des Südens“, das den Blick auf das Heidelberger Schloss und den Neckar von Osten zeigt. Das Werk befindet sich im Besitz des Kurpfälzischen Museums und verdeutlicht für Dr. Hirschfelder, wie Wassili Lepanto seine Wahlheimat Heidelberg empfand: „magisch und voller Harmonie“. Mit seinen um 1990 begonnenen hellweißen Heidelberg-Bildern hat der Künstler seiner Stadt eine einzigartige Hommage geschaffen: geistesverwandt mit der Heidelberger Romantik – und doch ein ganz modernes Porträt Heidelbergs.

Den literarisch geprägten Künstler würdigte auch Dorothea Paschen, selbst eine politische wie künstlerische Weggefährtin Lepantos, mit einer Lesung aus dessen letzter Publikation „Als Student in Heidelberg ’68… ,und zum Malen geboren’“, erschienen beim Heidelberger Mattes Verlag.

Wassili Lepantos Kunstgalerie, Friedrich-Ebert-Anlage 11, 69117 Heidelberg, wird heute von seiner Frau Leena Ruuskanen-Lepanto betrieben. Nähere Informationen im Internet unter www.wassili-lepanto.de.

Im Spiegelsaal des Prinz Carl wird in einer Feierstunde des 2018 verstorbenen Künstlers und Stadtrats Wassili Lepanto gedacht. Nach einer Würdigung durch Oberbürgermeister Eckart Würzner spricht Dagmar Hirschfelder vom Kurpfälzischen Museum über das Werk des Malers.
Foto: Philipp Rothe, 14.10.2021

Presseinfo der Stadt Heidelberg vom 15.10.2021