Pressemitteilung der GAL zur OB-Wahl am 13.10. 2014
2006 traten Eckart Würzner und Caja Thimm mit profilierten Programmen gegeneinander an: Hier die konservativen Konventparteien, die Macher und Großprojektbetreiber – da die ökologische und demokratische Erneuerung der Stadtgesellschaft. Sinnbildhaft war der Auftritt Würzners auf dem Bismarckplatz mit einer Betonmischmaschine.
Das Scheitern der beiden Großprojekte − Neckarufertunnel und Stadthallenanbau − beeinträchtigte den Rückhalt Würzers in der eigenen Anhängerschaft. Aber auch die von den Bündnisgrünen veranlasste Trennung von der Grün-Alternativen Liste kostete nicht unerhebliche Kräfte auf der Seite der ökologischen Impulse.
Ganz allgemein und unabhängig vom lokalen Handeln lässt sich die Entwicklung der letzten acht Jahre als Auflösung des polarisierten Lagerdenkens und Hinwendung zur kleinteiligen Sacharbeit beschreiben. Die Kehrseite dieser Entwicklung ist eine verbreitete Entpolitisierung.
Eckart Würzner hat es auf diesem Hintergrund verstanden, sich anderen, konsensfähigeren Themen zuzuwenden. Für sein Eintreten für eine erweiterte Bürgerbeteiligung, für die Straßenbahn ins Neuenheimer Feld und für den Ankauf der US-Flächen durch die Stadt fand er Unterstützung sowohl im mehrheitlich OB-kritischen Gemeinderat als auch in der Stadtgesellschaft. Auch die GAL hat diesen Kurs kritisch-zustimmend begleitet. Beeindruckt waren wir von Eckart Würzners persönlichem Auftritt gegen die NPD vor dem Heidelberger Hauptbahnhof.
Dennoch ruft die GAL nicht zur Wiederwahl Eckart Würzners als Oberbürgermeister auf. Er hat keine erkennbaren Gesamtziele für eine zukunftsfähige Stadt und er bleibt – ablesbar an unendlich vielen Zügen seines Handelns und Auftretens – eingebunden in die konservativen Milieus Heidelbergs.
Die GAL ist nach der Trennung von den Grünen und nach der letzten Kommunalwahl auf eine homöopathische Größe reduziert. Gerne hätten wir Kandidaturen der SPD oder der Grünen oder noch besser einer gemeinsam nominierten Persönlichkeit unterstützt. Aufgrund des Bröselns der Lager und der Unschärfe der programmatischen Profile ist es dazu nicht gekommen. Die Grünen immerhin hatten einen Kandidaten aufgestellt, konnten diese Position aber nicht halten. Die Konstellation, dass es eine Wahl ohne ernsthafte Gegenkandidatur gibt, bedauern wir sehr.
Es gibt am 19. 10. 2014 mehrere Möglichkeiten, sich zu verhalten: nicht wählen, ungültig wählen oder andere Namen eintragen. Das Ergebnis ist dennoch vorhersehbar: Der bisherige OB wird wohl der neue sein. Welche politischen Maximen die zweite Amtszeit Eckart Würzners beherrschen werden, ist dagegen eine ganz offene Frage.
- Posted by GAL
- On 13. Oktober 2014